Sitzung
SI/0577/23
Gremium
BV Elberfeld-West
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
29.11.2023
Zeit
18:30-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Offene Bürger*innen-Sprechzeit
 
Ö 2
Bericht der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 3
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
 
Ö 4
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
 
Ö 5
Anträge und Große Anfragen
 
Ö 5.1
Frieden und Gerechtigkeit für Gaza
- Antrag DIE LINKE. vom 19.11.2023
VO/1266/23
Ö 6
Radabstellanlage Kriegerheimstraße

Beschluss: vertagen

VO/0924/23/1-Neuf.
Ö 7
Verlängerung der Sambatrasse im Bereich Elberfeld-West / Radverkehrsführung Schwarzer Weg

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1120/23
Ö 8
Kostenneufestsetzung für laufende Schulprojekte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

VO/1221/23
Ö 9
Standortkonzept für Freiflächen-Solarenergieanlagen (FFSA) in Wuppertal

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

VO/0892/23
Ö 10
Verwendung des Bürger*innenbudgets 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

VO/1176/23
Ö 11
Gewährung von freien Mitteln
 
Ö 11.1
- Antrag des Hauses der Offenen Tür St. Bonifatius auf Gewährung freier Mittel für die Reparatur von 4 Hockern und die Anschaffung eines Topfsets
 
Ö 11.2
- Antrag des Kindergartens Elberfeld-Mitte e.V. auf Gewährung freier Mittel für die Anschaffung eines Holzponys
 
Ö 11.3
- Antrag der Ev. Kirchengemeinde Wuppertal-Sonnborn auf Gewährung freier Mittel für die Erstellung einer Logodatei und die Anschaffung von 25 Sweatshirts
 
Ö 11.4
- Antrag der Interessengemeinschaft Sonnborn e.V.auf Gewährung freier Mittel für die Anschaffung und Installation eines öffentlichen Bücherschranks in Sonnborn
 
Ö 11.5
- Antrag der Ev. Kirchengemeinde Elberfeld-West auf Gewährung freier Mittel für die Anschaffung einer mobilen Werkbank für das Projekt "Reparaturcafe am Arrenberg"
 
Ö 11.6
- Antrag der Wuppertaler Kurrende e.V. auf Gewährung freier Mittel zur Unterstützung von Choraushilfen
 
Ö 11.7
Bereitstellung von freien Mitteln für den Kauf von Blumen zur Ehrung der im Stadtbezirk wohnenden Altersjubilare
 
Ö 12
Gewährung von GFG-Mitteln
 
Ö 12.1
Neu- und Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

VO/1257/23
Ö 12.2
Neuanschaffung der Nestschaukel auf dem Spielplatz Kaiserhöhe
- Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2023

Beschluss: vertagen

VO/1303/23