Sitzung
SI/1203/22
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
07.12.2022
Zeit
16:05-17:42 Uhr
Ö 1
Aktueller Sachstand Thema Anilinstr. - mündl. Bericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2022 ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1260/22
Ö 3
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1179/22
Ö 4
Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW), Verringerung des Stammkapitals

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1362/22
Ö 5
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1176/22
Ö 6
Zwischenlösung Salzlager Klingelholl

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1454/22
Ö 7
Pilotprojekt Einführung einer Mängelmelder App

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1451/22
Ö 8
Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg – Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 29.11.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/1470/22
Ö 9
Beschlussvorlage Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Nachtbürgermeister:innenstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1202/21-A
Ö 10
KFZ-Zulassungsstelle offenhalten während der "Weihnachtspause" der Stadtverwaltung - Antrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1509/22
Ö 10.1
Bericht zum Prüfauftrag VO/1509/22 der CDU-Fraktion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1509/22/1-A
Ö 11
"Rettungswege sollen frei bleiben"
 
Ö 11.1
Rettungswege sollen frei bleiben – Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE vom 29.11.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1469/22
Ö 11.2
Änderungsantrag zum TOP „Rettungswege sollen frei bleiben“ - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.12.22

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1522/22
Ö 12
Notstromaggregat für Radio Wuppertal am Standort Moritzstr.14

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1410/22