Sitzung
SI/1200/22
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
02.06.2022
Zeit
16:02-18:19 Uhr
Ö 1
Geprüfter Jahresabschluss 2019 des ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0520/22
Ö 2
Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 31.03.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0563/22
Ö 3
Altfahrzeugverwertung des Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Recycling-Höfe - Große Anfrage DIE LINKE

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0512/22
Ö 4.1
Recycling-Höfe - Antwort der AWG

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0512/22/1-A
Ö 5
Sauberkeit von Straßen und Plätzen - Große Anfrage DIE LINKE

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0128/22
Ö 5.1
Sauberkeit von Straßen und Plätzen - Antwort der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0128/22/1-A
Ö 6
öffentl. Toilettenanlagen - mündl. Bericht durch Hr. Lidke (GMW)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Überweisung der aktuellen Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022/2023 zur Beratung an die Gremien

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0130/22
Ö 8
Reinigungsintervall Parkpalette am Johannisberg - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0626/22
Ö 9
Sachstand zum Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Wuppertal - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0322/22
Ö 9.1
Lülf+Wuppertal_BSBP_Präsentation-Zwischenergebnisse_2022-05-30

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Leuchtturmprojekt der Feuerwehr Wuppertal - Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0324/22
Ö 10.1
Leuchtturmprojekt der Feuerwehr Wuppertal - Antwort der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0324/22/1-A
Ö 11
Ziviler Katastrophenschutz - Große Anfrage

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0352/22
Ö 11.1
Ziviler Katastrophenschutz - Antwort der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0352/22/1-A
Ö 12
Sachstandsbericht zur Situation der städtischen Partner im Katastrophenschutz - Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0559/22
Ö 12.1
Sachstandsbericht zur Situation der städtischen Partner im Katastrophenschutz - Antwort der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0559/22/1-A
Ö 13
Gesamtkonzept für die Hauptfeuerwache - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2022

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0345/22
Ö 14
Sachstand der Umsetzung des Fahrzeugbedarfsplans 2020, Ehrenamtskonzept und Ausstattung der FFW - Große Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0601/22
Ö 14.1
Sachstand der Umsetzung des Fahrzeugbedarfsplans 2020, Ehrenamtskonzept und Ausstattung der FFW - Antwort der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0601/22/1-A
Ö 15
Telenotarzt Bergisches Land - Sachstandsbericht - mündl. Bericht durch Hrn. Zander
 
Ö 16
Berichterstattung über die Situation der Außenstellen des Meldeamtes in Cronenberg und Langerfeld

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0496/22
Ö 17
Führerscheinstelle - gr. Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 24.05.2022

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0629/22
Ö 17.1
Antwort auf die Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 24.05.22

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0629/22-A