Sitzung
SI/0623/21
Gremium
BV Vohwinkel
Raum
Ratssaal, Rathaus, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Die Besucherzahl ist auf 20 Plätze begrenzt. Eine Anmeldung an gudrun.limberg@stadt.wuppertal.de ist erforderlich.
Datum
14.04.2021
Zeit
18:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 2
Bürgeranhörung
 
Ö 3
Bericht aus dem Jugendrat
 
Ö 4
Berichte, Mitteilungen und Nachfragen
 
Ö 5
Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung
 
Ö 6
Zukunft der Vohwinkeler Polizeidienststelle
 
Ö 7
Weiterentwicklung der Schulhistorischen Sammlung zu einem der Öffentlichkeit zugänglichen Museumsbetrieb
- Antrag der SPD-Fraktion vom 08.03.2021
Vortrag von Frau Stach, Kuratorin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0363/21
Ö 7.1
Schulhistorische Sammlung
VO/0363/21-1A
Ö 8
Vorstellung der neuen Leitung OT Höhe, Frau Leman Saglam
 
Ö 9
Graffiti-Schmierereien und damit verbundene Sachbeschädigungen mit Bezug zum Weltfrauentag im Ortsteil
 
Ö 10
Bereitstellung eines Budgets zur externen Erstellung eines Verkehrskonzeptes für den Stadtbezirk Vohwinkel
- Antrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0364/21
Ö 11
Information der BV Vohwinkel über den aktuellen Straßenzustand im Stadtbezirk
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0494/21
Ö 12
Haushaltsantrag zur Fortführung des "Feuerwehrtopfes" für die Freibäder
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 25.03.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0461/21
Ö 13
Einrichtung eines Teilstandortes für die Städtische Schule an der Tesche, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache, Tescher Str. 10, Wuppertal im Schulgebäude Elfenhang 4
VO/0396/21
Ö 14
Förderprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0400/21
Ö 15
Fahrplanänderungen der WSW mobil GmbH im August 2021

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0422/21
Ö 16
Einbahnstraßenfreigaben für den gegenläufigen Radverkehr - weitere Vorgehensweise bzgl. der Prüfung und Drucksachenerstellung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0088/21/1-Neuf.
Ö 17
Einrichtung einer unechten Einbahnstraße im nördlichen Teil der Nathrather Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0138/21
Ö 18
Bebauungsplan 1266 - Nördlich Tescher Treppe/Anordnung einer Veränderungssperre

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0355/21
Ö 18.1
Bebauungsplan 1081 - Mittelstandspark VohRang
5. Änderung des Bebauungsplanes
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0501/21
Ö 19
Verwendung der Ehrenamtspauschale

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0201/21
Ö 20
Verwendung der freien Mittel
 
Ö 20.1
- Antrag des Arbeitskreises Höhe/Dasnöckel auf Gewährung eines Zuschusses für das diesjährige 28. Miteinanderfest
 
Ö 20.2
- Antrag des Vereins Ladenkirche Osterholz e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Erstellung einer zukunfts- und rechtssicheren Homepage
 
Ö 20.3
- Antrag der Flüchtlingshilfe Wuppertal-West auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von Tablets