Sitzung
SI/0585/19
Gremium
BV Vohwinkel
Raum
Sitzungssaal des Bürgerbüros Vohwinkel, Rubensstraße 4, 1. OG, 42329 Wuppertal
Datum
30.10.2019
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 2
Bericht des Jugendrates
 
Ö 3
Bürgeranhörung
 
Ö 4
Haushaltsplaneinbringung - mündlicher Bericht: Herr Stadtdirektor Dr. Slawig -
 
Ö 5
Haushaltsplan 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0890/19
Ö 6
Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0895/19
Ö 7
Weiterentwicklung des Projektes " Altengerechte Quartiersenticklung " im Quartier Höhe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/1017/19
Ö 8
Brachgefallene Versorgungsfläche der WSW am Westring - mündlicher Bericht: WSW -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2019/2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 12

VO/0983/19
Ö 10
Bordsteinabsenkung Kreuzung Wieden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0974/19
Ö 11
Gruitener Straße – Planungskonkretisierung zur Radverkehrsführung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0883/19
Ö 12
Fahrplanwechsel im SPNV und ÖPNV am 15.12.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 12

VO/0941/19
Ö 13
Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2018/2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 12

VO/0484/19
Ö 14
Planfeststellungsverfahren für die Elektrifizierung der Regiobahn (S 28) - Stellungnahmen der Stadt zu den Gegenäußerungen der Regiobahn GmbH und zu den Planänderungen sowie Zustimmung zum Verzicht auf die Durchführung von Erörterungsterminen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 12

VO/0923/19
Ö 15
Anträge auf freie Mittel aus dem Budget 2019
 
Ö 15.1
Antrag des Fördervereins katholisch integrativer Kindergarten Kurlandstraße e.V. für Spiel- und Beschäftigungsmaterial
 
Ö 15.2
Antrag der "Starken Eltern" auf einen Zuschuss für die Herstellung von Infomaterialien
 
Ö 16
Berichte, Mitteilungen und Nachfragen
 
Ö 17
Einrichtung einer zeitlich befristeten Tempo-30-Strecke in der Rubensstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0627/18

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Engelshöhe - mündl. Bericht - Ressort Bauen und Wohnen -
 
N 19
Lessingstraße/Reuterstraße - mündl. Bericht: Ressort Bauen und Wohnen -