Sitzung
SI/0578/19
Gremium
BV Heckinghausen
Raum
LAZARUS Haus (Veranstaltungsraum 1, 1. Etage), Auf der Bleiche 53, 42289 Wuppertal
Datum
29.10.2019
Zeit
19:00-20:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 2
Bericht des Jugendrates
 
Ö 3
Haushaltsplan 2020/2021
- mdl. Bericht der Kämmerei

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0890/19
Ö 4
Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0895/19
Ö 5
Schiedamtsbezirk Heckinghausen - Wiederwahl der Schiedsperson

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0718/19
Ö 6
Unterhaltungspauschale nach dem GFG
- Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel i.H.v. 23.560,91 €
 
Ö 6.1
Antrag des Bürgerforums Heckinghausen auf GFG-Mittel für die Aufstellung von Sitzbänken
 
Ö 6.2
Antrag der SPD-Fraktion auf GFG-Mittel zur Erweiterung des Spielplatzes Hubert-Pfeiffer-Platzes um ein Spielgerät
 
Ö 6.3
Antrag der SPD-Fraktion auf GFG-Mittel zur allgemeinen Sanierung von Spielplätzen im Bezirk
 
Ö 6.4
Antrag von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und der FDP auf GFG-Mittel für Angebote für mobilitätseingeschränkte Menschen
 
Ö 7
Fahrplanwechsel im SPNV und ÖPNV am 15.12.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0941/19
Ö 8
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2019/2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0983/19
Ö 9
Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2018/2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0484/19
Ö 10
EU-Umgebungslärmrichtlinie, Sachstand Bearbeitung des Lärmarktionsplans der Stufe 3

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0787/19

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Stadtteilfest 22.09.2019 - Einladung der GewinnerInnen und Beschaffung der Preise
 
N 12
Freie Mittel aus dem Budget 2019 - Termin für die interfraktionelle Sitzung
 
N 13
Freie Mittel an neue Ufer e.V. zur Beschilderung des Wupperadweges - Verlängerung der Frist
 
N 14
Weihnachtsfeier der Bezirksvertretung