SessionNet | Finanzausschuss - 04.12.2003 - 16:00-16:40 Uhr

Sitzung

SI/1582/03

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Sitzungszimmer 260, Rathaus Barmen

Datum

04.12.2003

Zeit

16:00-16:40 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2	Finanzstatus 10/03 Beschluss: Kenntnis genommen	VO/2334/03	Bericht Anlage 01 Finanzstatus 10/03 Anlage 02 - Stand der Kassenkredite
Ö 3	Gebührensatzung der Abfallwirtschaft für das Jahr 2004 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2183/03	Satzungsbeschluss Anlage 06 - Anlage 2 Satzungsentwurf Anlage 01 - Anlage 1 Gebührenkalkulation Anlage 02 - Anlage 1.1 Kosten im Haushalt Anlage 03 - Anlage 1.2 Kosten in Gebühr Anlage 04 - Anlage 1.3 Planvergleich Anlage 05 - Anlage 1.4 Veränderungsnachweis
Ö 4	6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Wuppertal Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/2331/03	Beschlussvorlage Anlage 01 Beschlussvorlage Anlage 02 Straßenreinigungsgebühr Anlage 03 Gebührenkalkulation
Ö 5	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom 18.12.2002 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2249/03	Satzungsbeschluss Anlage 01 - Satzungsänderung Anlage 02 - Synopse Anlage 03 - Gebührenbedarfsberechnung Kanalbenutzungsgebühren mit Anlagen 3.1 bis 3.8 Anlage 04 - Gebührenbedarfsberechnung Entleerung der Grundstückskläranlagen
Ö 6	Grundschulentwicklungsplanung, schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Ronsdorf (wird als Tischvorlage ausgelegt) Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt
Ö 7	Schulentwicklungsplanung im Stadtbezirk Ronsdorf (wird als Tischvorlage ausgelegt) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2325/03	Beschlussvorlage Anlage 01 SEP 17.02.03 Anlage 02 Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf vom 25.07.2003
Ö 8	Offene Ganztagsgrundschule im Primarbereich Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/2232/03	Grundsatzbeschluss Anlage 06 Das pädagogische Konzept der Offenen Ganztagsgrundschule Anlage 07 Kriterien zur Auswahl von Schulen Anlage 08 Kriterien zur Zusammensetzung der Gruppen in der Offenen Ganztagsgrundschule Anlage 09 Standards Anlage 01 Kosten- und Finanzierungsplan, Anlagen 1 - 3 Anlage 02 zeit- und Ablaufplan Anlage 03 Investitionskosten und Fördersummen Anlage 04 Grundschüler/innen nach Prognose Anlage 05 Betreuungssituation 2003
Ö 9	Änderungsantrag zur Drs.: VO/1753/03 - Sanierung der Gesamtschule Langerfeld Beschluss: vertagen	VO/1878/03	Antrag SPD Rat OB Beschlusslauf Anlage 01 - Kartenauszug Klingholzberg
Ö 10	Auswirkungen der Vergnügungssteuersatzung vom 18.12.2002 Beschluss: Kenntnis genommen	VO/2293/03	Bericht
Ö 11	ABC-Sparlisten und HSK-Drucksachen Beschluss: zurückgestellt	VO/2268/03	Anfrage GR Rat AU
Ö 12	Berichte und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Beteiligung der RWE Plus AG und der Cegedel International S.A. an der WSW AG
N 14	Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für eine Darlehensaufnahme der Wuppertaler Stadtwerk
N 15	Bürgschaftsangelegenheit
N 16	Bürgschaftsangelegenheit
N 17	Berichte und Mitteilungen