Sitzung
SI/1726/18
Gremium
BV Elberfeld-West
Raum
Mensa des Gymnasiums Bayreuther Str. 35, Eingang Richard-Wagner-Straße, 42115 Wuppertal
Datum
05.12.2018
Zeit
18:00-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
 
Ö 2
Nahverkehrsplan - Verfahrensstand - mündlicher Bericht der Verwaltung
Berichterstattung: Ressort Straßen und Verkehr

Beschluss: vertagen

 
Ö 3
Bürgerantrag Linie 639 Verlegung Haltestelle Zoologischer Garten Bahnhof in die Siegfriedstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0942/18
Ö 4
Grundlagenkonzept/städtebauliche Rahmenplanung "Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0985/18
Ö 5
Vorkaufssatzung Bundesgartenschau - Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0986/18
Ö 6
Zweite Änderungssatzung – Sanierungssatzung Stadtumbau West/Soziale Stadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0947/18
Ö 7
Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0932/18
Ö 8
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1018/18
Ö 9
Information über den Einsatz der zusätzlichen investiven Mittel im Bereich Spiel- und Bolzplätze

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1019/18
Ö 10
Pestalozzistraße Verbesserung der Verkehrssicherheit zwischen Spielplatz und Kindertageseinrichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0916/18
Ö 11
Nachtragshaushaltsplan 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

VO/0885/18
Ö 12
Haushaltsplan 2018/2019 - Anträge auf Gewährung freier Mittel
 
Ö 12.1
- Antrag der OGS Sillerstraße auf Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung des Präventionsprojektes "Mein Körper gehört mir"
 
Ö 12.2
- Antrag des Schwimmverbandes Wuppertal e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Förderung des Schwimmunterrichts an Grundschulen im Stadtbezirk
 
Ö 12.3
- Antrag des Vereins baff e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von 2 ipads
 
Ö 12.4
- Antrag des Fördervereins historische Parkanlagen Wuppertal e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung einer künstlerischen Aktion im Weyerbuschturm
 
Ö 12.5
- Antrag der Wuppertaler Kurrende e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Förderung des Konzeptes "Musikalische Früherziehung on Tour"
 
Ö 12.6
- Bereitstellung von freien Mitteln für den Kauf von Blumen zur Ehrung der im Stadtbezirk wohnenden Altersjubilare
 
Ö 12.7
- Bereitstellung von freien Mitteln für die Reparatur von Spielgeräten auf dem KSP Nützenberg
 
Ö 13
Berichte und Mitteilungen
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung