Sitzung
SI/1529/04
Gremium
Ausschuss Schutz und Ordnung
Raum
Freiwillige Feuerwehr Langerfeld, Am Timpen 44, 42389 Wuppertal
Datum
12.05.2004
Zeit
16:10-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderungswünsche zur Niederschrift vom 17.03.04
 
Ö 2
RAMS-Sachstand GB 3: April 2004

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/2862/04
Ö 3
Privatisierung der städtischen Wochenmärkte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2761/04
Ö 4
Sauberes Wuppertal;
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 26.03.04 zu Drs.Nr. VO/2653/04

Beschluss: in der Sache erledigt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2787/04
Ö 5
Konzeption zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit in Wuppertal;
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.04.04

Beschluss: abschließend mit Aufträgen beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2819/04
Ö 6
Konzept für eine sinnvolle Sperrmüllverwertung;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.04.04.

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2840/04
Ö 7
Möglichkeit der freien Auswahl von Untersuchungslaboren;
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.04

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2871/04
Ö 8
Kooperation des städtischen Ressorts 302 Ordnungsangelegenheiten / KFZ-Zulassungsstelle mit dem Finanzamt Wuppertal-Elberfeld

Beschluss: abschließend mit Aufträgen beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/2916/04
Ö 9
Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Mdl. Sachstandsbericht organisatorische Zusammenlegung Ausländerbehörde und Stadtbetrieb Flüchtlinge;
 
Ö 9.2
Mdl. Sachstandsbericht Rettungsdienstbedarfsplan
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Übernahme von Aufgaben der Werksfeuerwehr Bayer durch die Berufsfeuerwehr