Sitzung
SI/1720/15
Gremium
Ausschuss für Verkehr
Raum
Rathaus Wuppertal-Barmen, Ratssaal
Datum
15.06.2015
Zeit
14:04-16:01 Uhr
| Ö 1 | Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern | ||
| Ö 2 | Baustellensituation
-mündlicher Bericht der WSW- -mündlicher Bericht der Verwaltung- Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | ||
| Ö 3 | Anlage eines Radfahrstreifens in der Nevigeser Straße
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | VO/0017/14 - Erg. | |
| Ö 4 | Schützenstraße - Neue Spuraufteilung mit Schutzstreifen im Zuge der Fahrbahnerneuerung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | VO/1060/15 Ergänzung | |
| Ö 5 | Prüfantrag auf Einrichtung eines Zebrastreifens Müngstener Straße
-Antrag der CDU-Fraktion vom 11.03.15, VO/1234/15, Erweiterung des Antrags in der Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 23.04.15 auf Antrag der SPD-Fraktion unter Zustimmung der CDU-Fraktion- -mündlicher Zwischenbericht der Verwaltung- Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | ||
| Ö 6 | ÖPNV-Anbindung Landeseinrichtungen Parkstraße / Am Schmalenhof
-Bericht- In Abstimmung mit dem Vorsitzenden, Herrn Stv. Dittgen, wird der in der Bezirksvertretung Ronsdorf am 21.04.15 vorgestellte Bericht hiermit auch dem Ausschuss für Verkehr zur Kenntnis gegeben. Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | VO/1224/15 | |
| Ö 7 | Erhebung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen
- Vorgesehene Beitragsverfahren im Jahr 2015 - -Bericht- Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | VO/1235/15 | |
| Ö 8 | Radverkehrsführung Baustelle Brücke Brändströmstraße
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1 | VO/1368/15 | |
| Ö 9 | Große Anfrage - Ersatzweise Zahlung eines Geldbetrages bei Verzicht auf Herstellung von Stellplätzen
-Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.04.15- Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | VO/1385/15 | |
| Ö 9.1 | Große Anfrage - Ersatzweise Zahlung eines Geldbetrages bei Verzicht auf Herstellung von Stellplätzen
-Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.04.15- Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | VO/1385/15-1-A | |
| Ö 10 | Optimierung der Verkehrsführung im Rutenbecker Weg, zwischen Sonnborner Straße und Sonnborner Ufer, und Anpassung der Radverkehrsführung entlang des Sonnborner Ufers, zwischen Rutenbecker Weg und Sonnborner Straße
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3 | VO/1433/15 | |
| Ö 11 | Große Anfrage - Hilfen für hochgradig Sehbehinderte und Blinde im ÖPNV
-Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.04.15- Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | VO/1386/15 | |
| Ö 11.1 | Große Anfrage - Hilfen für hochgradig Sehbehinderte und Blinde im ÖPNV
-Antwort der Verwaltung und der WSW AG auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.04.15- Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | VO/1386/15/1-A | |
| Ö 12 | Anbringung einer Leitplanke an der Parkstraße/Staubenthaler Straße - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2015
Beschluss: zurückgezogen | VO/1480/15 | |
| Ö 13 | Antrag – Fahrradboxen fürs Tal
-Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.15- Beschluss: zurückgezogen | VO/1384/15 | |
| Ö 14 | Lichtsignalanlagen im Buslinienverkehr
Große Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 28. Mai 2015 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | VO/1538/15 | |
| Ö 14.1 | Lichtsignalanlagen im Buslinienverkehr
-Antwort der Verwaltung in Verbindung mit der WSW- AG auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.05.15- Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | VO/1538/15-A |