Sitzung
SI/1440/18
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Sitzungszimmer 2+3
Datum
27.02.2018
Zeit
16:00-17:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vermeintlich minderjährige unbegleitete Flüchtlinge: Ärztliche Feststellung des Lebensalters und Unterbindung von Kuppelei-Aktivitäten

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0046/18
Ö 2
Antrag : Planungen zum Langen Tisch 2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0050/18
Ö 3
Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages in Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.01.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0071/18
Ö 3.1
Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages in Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.01.2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0071/18-A
Ö 4
Weihnachtsmärkte

Beschluss: abgesetzt

VO/0127/18
Ö 5
Errichtung eines städtischen Kadavercontainers am Standort der AWG (Korzert 15 - MHKW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0164/18
Ö 6
Erfahrungsbericht 2016 Bergisches Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0166/18
Ö 7
Jahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal 2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0120/18
Ö 8
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Entgelten in der Stadt Wuppertal bei Einsätzen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0910/17
Ö 9
Verschiedenes
 
Ö 10
Sicherheit bei Veranstaltungen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 26. Januar 2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0047/18
Ö 11
Große Anfrage DIE LINKE
Sauberkeit auf der Hardt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0097/18

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Konzept zur Löschwasserversorgung