Sitzung
SI/1142/16
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
14.11.2016
Zeit
16:03-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Ausschaffungen bzw. Abschiebungen seit Anfang 2015
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 19.08.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0684/16
Ö 2.1.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Ausschaffungen bzw. Abschiebungen seit 2015" (VO/0684/16) vom 19.08.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0684/16/1-A
Ö 2.2
Maghrebiner als Flüchtlinge im Stadtgebiet
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 19.08.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0686/16
Ö 2.2.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Maghrebiner als Flüchtlinge im Stadtgebiet" (VO/0686/16) vom 19.08.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0686/16/1-A
Ö 2.3
Jobcenter - Budget für Öffentlichkeitsarbeit
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.10.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0827/16
Ö 2.3.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Jobcenter - Budget für Öffentlichkeitsarbeit" (VO/0827/16) vom 21.10.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0827/16/1-A
Ö 2.4
Vertagt auf die Sitzung des Rates am 19.12.2016
Jobcenter - Widerspruchsbewältigung
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.10.2016

Beschluss: vertagen

VO/0828/16
Ö 2.5
Postlaufzeiten bei Jobcenterbriefen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.10.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0829/16
Ö 2.5.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Postlaufzeiten bei Jobcenterbriefen" (VO/0829/16) vom 21.10.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0829/16/1-A
Ö 2.6
Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten und sonstige ausreisepflichtige Asylbewerber
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 26.10.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0839/16
Ö 2.6.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten und sonstige ausreisepflichtige Asylbewerber" (VO/0839/16) vom 26.10.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0839/16/1-A
Ö 2.7
Gewalt gegen Asylbewerber, die religiösen Minderheiten angehören
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 26.10.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0840/16
Ö 2.7.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Gewalt gegen Asylbewerber, die religiösen Minderheiten angehören" (VO/0840/16) vom 26.10.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0840/1-A
Ö 2.8
Politische Informationen gegen Gebühren?
Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.10.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0843/16
Ö 2.8.1
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Politische Informationen gegen Gebühren?" (VO/0843/16) vom 28.10.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0843/16/1-A
Ö
Politische Informationen gegen Gebühren
VO/0843/16/2-A
Ö 2.9
Lärm- und Luftschadstoffbelastungen an Landes- und Bundesstraßen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.09.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0697/16
Ö 2.9.1
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.09.2016 "Lärm- und Luftschadstoffbelastungen an Landes- und Bundesstraßen" (VO/0697/16) vom 01.09.2016

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0697/16/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Bürgerantrag zur Beschlussqualität in Sachen Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr
VO/0851/16
Ö 3.2
Bürgerantrag für einen autofreien Tag, einen grünen Park am Döppersberg und ein Konzept für sichere Fuß- und Radwege zu weiterführenden Schulen
VO/0860/16
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen - Sachstandsbericht für Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.11.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0846/16
Ö 4.2
Dringlichkeitsantrag - Planungssicherheit für verkaufsoffenen Sonntag schaffen
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.11.2016

Beschluss: vertagen

VO/0876/16
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Abgesetzt. Für erledigt erklärt.
Unterjährige Änderung im Straßenverzeichnis 2016
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.09.2016

Beschluss: abgesetzt

VO/0720/16
Ö 5.2
Buslinie 643 – alle WSW-Kund*innen haben Recht auf Beförderung
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.04.2016

Beschluss: abgelehnt

VO/0331/16
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0823/16
Ö 7.2
6. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0825/16
Ö 7.3
Nachtragshaushaltsplan 2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0850/16
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0786/16
Ö 8.2
Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser (WAW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8.3
Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0784/16
Ö 8.4
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0801/16
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Neubau einer städtischen Tageseinrichtung für Kinder an der Bromberger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0404/16
Ö 10.2
Wuppertal 2025 - Projekt "Wuppertal als Fahrradstadt": Radabstellanlage am Döppersberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0724/16
Ö 10.2.1
Fahrradboxen statt Radhaus
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2016

Beschluss: abgelehnt

VO/0708/16
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0717/16
Ö 11.2
Übernahme von Trägeranteilen für neu geschaffene Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0771/16
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Besetzung der Verbandsversammlung des Wupperverbandes - Nachbenennung eines Delegierten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0833/16/1-Neuf.
Ö 12.2
Gremienumbesetzungen
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 26.10.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0838/16
Ö 12.3
Vertretung der Gemeinde in Aufsichtsräten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0872/16

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Aufhebung eines Treuhandvertrages mit den Wuppertaler Stadtwerken AG (WSW) über RWE-Aktien
 
N 14
Parkhaus Ohligsmühle - Reduzierung der dinglich gesicherten Stellplätze
 
N 14.1
Weitere Informationen zur Vorlage Parkhaus Ohligsmühle (VO/0597/16)
 
N 15
Erneuerung der zentralen Telekommunikations-Anlagentechnik