Sitzung
SI/0595/15
Gremium
Ausschuss für Verkehr
Raum
Rathaus Wuppertal-Barmen, Ratssaal
Datum
22.10.2015
Zeit
16:07-18:10 Uhr
| Ö 1 | Verpflichtung sachkundiger Bürger | ||
| Ö 2 | Baustellensituation
-mündlicher Bericht der WSW- -mündlicher Bericht der Verwaltung- Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | ||
| Ö 3 | Beauftragte/r für den nicht motorisierten Verkehr
-mündlicher Bericht der Verwaltung- Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | ||
| Ö 4 | Prüfauftrag auf Einrichtung eines Zebrastreifens in der Müngstener Straße
Bericht Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | VO/1234/15/1-A | |
| Ö 5 | Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Schmachtenbergweg im Bereich der westlichen und östlichen Stichstraße - Abweichungssatzung Schmachtenbergweg
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13 | VO/1405/15 | |
| Ö 6 | Verkehrssituation In den Birken / Katernberger Vereinshaus
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13 | VO/1611/15 | |
| Ö 7 | Barrierefreier ÖPNV - Rechtliche Vorgaben im Personenbeförderungsgesetz
Bericht Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | VO/1791/15 | |
| Ö 8 | Entwicklung des innerdeutschen Fernbusverkehrs
Bericht Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | VO/1792/15 | |
| Ö 9 | Neuaufstellung des ÖPNV Bedarfsplanes 2017
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.09.15 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | VO/1832/15 | |
| Ö 9.1 | Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.09.15 Antwort der Verwaltung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | VO/1832/15/1-A | |
| Ö 10 | Antrag der SPD-Fraktion: Sachstand Tempo-30-Zonen vor Schulen, Kindertageseinrichtungen, Jugendtreffs, Sporthallen, Schwimmbädern und Alten- und Pflegeheimen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13 | VO/1882/15 | |
| Ö 11 | SPD-Antrag: Sachstandsbericht über mögliche Einrichtung von Halteverboten sowie von Hol- und Bringzonen vor Schulen und Kindertageseinrichtungen
Beschluss: zurückgezogen | VO/1883/15 | |
| Ö 11.1 | Sachstandsbericht über mögliche Einrichtung von Halteverboten sowie von Hol- und Bringzonen vor Schulen und Kindertageseinrichtungen. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 22.10.15
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13 | VO/1883/15/Neuf. | |
| Ö 12 | Präsentation: Verlängerung Regiobahn, Stand der Umsetzung
-Referent: Herr Stefan Kunig, Geschäftsführer der Regiobahn GmbH- Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss |