Sitzung
SI/0586/15
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
01.09.2015
Zeit
16:04-17:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
Ö 1
Jahresabschlüsse
 
Ö 1.1
Jahresabschluss 2014 der GWG und des Konzerns GWG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1710/15
Ö 1.2
Jahresabschluss 2014 der APH Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1651/15
Ö 1.3
Jahresabschluss 2014 Bergische Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1630/15
Ö 1.4
Jahresabschluss 2014 der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1631/15
Ö 1.5
Jahresabschluss 2014 der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1610/15
Ö 2
Wirtschaftspläne
 
Ö 2.1
Wirtschaftsplan 2016 der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1662/15
Ö 3
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
 
Ö 3.1
Änderung der Betriebssatzung APH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1700/15
Ö 3.2
Änderung der Betriebssatzung KIJU

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1699/15
Ö 3.3
Bestellung der Mitglieder des Beirates der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1660/15
Ö 3.4
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

VO/1673/15
Ö 4
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil B - Finanzangelegenheiten
 
Ö 5
Berichtsvorlagen
 
Ö 5.1
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.06.2015

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1658/15
Ö 5.2
Externe Einstellungen im Zeitraum Januar - Juni 2015

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1708/15
Ö 5.3
Übertragung der Aufgaben der Regionalagentur auf die Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (BSWG) - aktueller Sachstand

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1728/15
Ö 5.4
Umsetzung des Personalentwicklungskonzeptes für den Zeitraum 2015-2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1619/15
Ö 5.5
Geplante Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms durch das Land NRW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1733/15
Ö 6
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 6.1
Haushaltsplan 2016/2017 und 5. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2012 - 2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1715/15
Ö 6.2
Bürgerbeteiligung im Rahmen der Haushaltsplanung 2016/2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1721/15
Ö 7
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
 
Ö 7.1
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.06.2015 - Personalsituation Informations- und Kommunikationstechnologie

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1564/15
Ö 7.1.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.06.2015 - Personalsituation Informations- und Kommunikationstechnologie

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1564/15/1-A
Ö 7.2
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.06.2015 - Resolution: Faire Verteilung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1576/15
Ö 7.3
Antrag der FDP-Fraktion vom 12.05.2015 - Prüfauftrag: Einführung des Motoröldialyse-Verfahrens für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Töchter

Beschluss: vertagen

VO/1462/15
Ö 7.4
Antrag der WfW-Fraktion vom 15.06.2015 - Die WfW beantragt, den Stand der städtischen Überschuldung in jedem Finco-Bericht zu nennen

Beschluss: zurückgezogen

VO/1575/15
Ö 7.5
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.08.2015 – Pensionsrückstellungen bei städtischen Gesellschaften

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1737/15
Ö 7.5.1
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion zu Pensionsrückstellungen bei städtischen Gesellschaften

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1737/15/1-A
Ö 7.6
Neubau Brücke Remlingrade

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1692/15
Ö 7.7
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.07.2015 - Umkehrung der „Beweislast“ für Elektromobilität

Beschluss: abgelehnt

VO/1644/15
Ö 7.8
Temporärer Einsatz früherer Mitarbeiter der Stadtverwaltung in Ausnahmesituationen - Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.08.2015

Die Beantwortung der Großen Anfrage erfolgt aufgrund von Fristablauf zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW.

Beschluss: eingebracht

VO/1753/15
Ö 8
Berichte und Mitteilungen
 
Ö
Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
Ö 9
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1670/15
Ö 10
Berichte und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
 
N 11
Wirtschaftspläne
 
N 11.1
Wirtschaftsplan der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2016
 
N 12
Personelle Angelegenheiten
 
N 13
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
 
N 13.1
Entsorgungsvertrag
 
N 13.2
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen
 
N 14
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil B - Finanzangelegenheiten
 
N 15
Berichtsvorlagen
 
N 16
Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Bürgschaftsangelegenheit
 
N 17
Berichte und Mitteilungen
 
N
Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
 
N 18
Berichte und Mitteilungen