Sitzung
SI/0293/14
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
25.08.2014
Zeit
14:05-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt sowie der Vertretung der Stadtbezirke am 25. Mai 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0391/14
Ö
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Wuppertal am 25. Mai 2014
- vormals TOP 11.1 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0430/14
Ö 1
Wahlen und Gremienbesetzungen
 
Ö 1.1
Wahl der Bürgermeister
 
Ö 1.1
Wahl der Bürgermeisterinnen/Bürgermeister
Antrag zur Tagesordnung des Rates am 25.08.2014, Tagesordnungspunkt 1.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 1.2
Wiederwahl von Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0403/14
Ö 1.3
Änderung der Betriebssatzung APH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0394/14
Ö 1.4
Änderung der Betriebssatzung KIJU

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0395/14
Ö 1.5
Ablauf der Wahlen und Bestellungen in der Ratssitzung am 25.08.2014
Antrag zur Tagesordnung des Rates am 25.08.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 1.5
Besetzung der Ausschüsse des Rates

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0447/14
Ö 1.6
Besetzung der Aufsichtsräte und sonstiger Gremien

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0448/14
Ö 1.7
Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0179/14/2 Neuf.
Ö 1.8
Besetzung weiterer Gremien

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0445/14
Ö 1.9
Besetzung der Ratsausschüsse mit Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in der Wahlperiode 2014-2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0422/14
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Mittel aus dem Bundesprogramm zur Förderung der frühkindlichen Bildung
Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.07.2014

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0421/14
Ö 2.1.1
Anfrage - Mittel aus dem Bundesprogramm zur Förderung der frühkindlichen Bildung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0421/14-A
Ö 2.2
Auswirkungen der Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes
Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.07.2014

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0428/14
Ö 2.2.1
Anfrage - Auswirkungen der Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/428/14 - A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Sperrung des Empfangsgebäudes am Unterbarmer Bahnhof
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt vom 21.08.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0492/14
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0387/14
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0417/14
Ö 8.2
Abberufung eines Geschäftsführers

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0444/14
Ö 8.3
Jahresabschluss 2013 der Alten- und Altenpflegeheime (APH) Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0467/14
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Annahme einer Schenkung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 12
Benennungen
 
Ö 12.1
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Düsseldorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0433/14

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Zustimmung zur Übernahme von Geschäftsanteilen der Wuppertal Marketing GmbH
 
N 14
Wirtschaftsplan der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2015