SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 14.12.2009

Beschlussvorlage

VO/0939/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Große Anfrage FDP

VO/0894/09

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0900/09

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0900/09/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage B90/G

VO/0931/09

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0931/09/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0930/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0932/09

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

VO/0943/09

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0940/09

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0948/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0951/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/0446/09

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/0511/09

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

Beschlusslauf

VO/0628/09

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

Antrag FDP Rat OB

Beschlusslauf

VO/0798/09

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 (städtische Parkgebührenordnung 2009)

Anlage 03 (Plan 2 zur Parkgebührenordnung 2009

Anlage 04 (Plan 3 zur Parkgebührenordnung 2009)

Anlage 02 (Plan 1 zu Parkgebührenordnung 2009)

Anlage 05 (Plan 4 zur Parkgebührenordnung 2009)

VO/0738/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

01 Anlage 1 - Änderungssatzung 2010 Allgemein

02-Anlage 2- Kalkulationen u.a. Gebühren 2010-1

VO/0821/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01 - 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse

Anlage 02 - Synopse "Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse"

Anlage 03 - Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Schmutz- und Regenwasser

Anlage 04 - Gebührenbedarfsberechnung für die Entleerung von Grundstückskläranlagen

VO/0868/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

1. Änderungssatzung

VO/0901/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 02 - Abfallgebührensatzung

Anlage 01 - mit 1.1.-1.3. Kalkulation Abfallgebühr 2010

VO/0855/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01 - UA Dichtheitsprüfungen ASG

VO/0785/09

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Liste der zusätzlichen (neuen) K II-Maßnahmen

VO/0839/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0827/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0850/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - VRR-Drs. F/VII/2009/0331/1

Anlage 02 - VRR-Drs. F/VII/2009/0331

VO/0706/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Erfolgsplan 2010

Anlage 02 Vermögensplan 2010

Anlage 03 Investitionsplan 2010-2014

Anlage 04 Stellenplan 2010

Anlage 05 fünfjährige Finanzplanung 2010-2014

VO/0770/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 02 - Vermögensplan

Anlage 03 - Stellenübersicht

Anlage 05 - Finanzplan

Anlage 01 - Erfolgsplan

Anlage 04 - Stellenplan

VO/0816/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Erfolgsplan und Erläuterungen

VO/0801/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Text

Anlage 04 - Stellenübersicht

Anlage 02 - Finanzplan

Anlage 03 - Erfolgsplan

VO/0800/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Wirtschaftsplan

VO/0796/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

01 Anlage 01: Behandlung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 496 - Kuchhauser Straße - (3. Änderung)

02 Anlage 02: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 496 - Kuchhauser Straße (3. Änderung) gem. § 9 Abs. 8 BauGB

06 Anlage 06: Textliche Festsetzungen zur 3. Änderung des bebauungsplanes Nr. 496 - Kuchhauser Straße -

03 Anlage 03: Lageplan zum Bebauungsplan Nr. 496 - Kuchhauser Straße - Planteil 1

04 Anlage 04: Lageplan zum Bebauungsplan Nr. 496 - Kuchhauser Straße - Planteil 2

05 Anlage 05: Lageplan zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 496 - Kuchhauser Straße -

07 Anlage 07: Lageplan zur 44. Änderung des Flächennutzungsplanes (rechtswirksame Fassung)

08 Anlage 08: Lageplan zur 44. Änderung des Flächennutzungsplanes (geplante Fassung)

09 Anlage 09: Legende zum Flächennutzungsplan

VO/0489/09

Beschluss: geändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 02 Begründung

Anlage 03 Textliche Festsetzungen

Anlage 04 Abwägungsvorschlag

Anlage 01 Bebauungsplan

VO/0540/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Kostenberechnung Sportplatz Widukindstr.

VO/0820/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 1: Personalgestellungsvertrag Beamte

Anlage 2: Personalgestellungsvertrag tariflich Beschäftigte

VO/0856/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

00002E8E

Anlage 1 BGK Antrag Schuko

Anlage 2 BGK Antrag Stadt

VO/0822/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag FST Tagesform

VO/0896/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Stellungnahmen beider Schulkonferenzen

VO/0866/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Medienentwicklungsplan

VO/0895/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Anlage 01 - Bauplan

VO/0874/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Anlage 01 - Bauplan

VO/0899/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Anlage 01 - Bauplan

VO/0903/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Anlage 01 - Bauplan

VO/0904/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Anlage 01 - Bauplan

VO/0863/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Anlage 01 - Bauplan Erdgeschoss

Anlage 02 - Bauplan Obergeschoss

VO/0908/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0841/09

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 VO 0633 09 Verwaltungsrat SSK

VO/0859/09

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0861/09/Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0730/09

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0887/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0897/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0902/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0919/09

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0922/09

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Beirat-Ratsvorlage

VO/0772/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0938/09

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0937/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/0944/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU Rat OB

VO/0949/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

VO/0955/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 VO1 Dok.Bestellung der Schriftführung

Ö 1.2 (nur Hauptausschuss)Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Hauptausschuss

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Abgesetzt. Die Beantwortung erfolgt schriftlich und wird abschließend in den Ausschuss für Umwelt eingebracht.ElektromobilitätAnfrage der FDP-Fraktion vom 24.11.2009

Ö 2.2 VO1 Dok.WSW InstandhaltungsstrategieAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 25.11.2009

Ö 2.2.1 VO1 Dok.WSW Instandhaltungsstrategie - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 25.11.2009

Ö 2.3 VO1 Dok.HSK-Entwurf der VerwaltungAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.12.2009

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.12.09 -HSK Entwurf der Verwaltung-

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Wirtschaftscluster Energie und Energieeffizienz fördernGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 02.12.2009

Ö 4.2 VO1 Dok.Resolution: Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose erhaltenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 02.12.2009

Ö 4.2.1 VO1 Dok.Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.12.2009 zu TOP 4.2, VO/0932/09Resolution: Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose erhalten

Ö 4.3 VO1 Dok.Resolution gegen das WachstumsbeschleunigungsgesetzAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 04.12.2009

Ö 4.3.1 VO1 Dok.Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 9.12.2009 zu Tagesordnungspunkt 4.3 - Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz) - Finanzschwache Kommunen berücksichtigen

Ö 4.4 VO1 Dok.Dringlichkeitsantrag: Ausbildungs- und BeförderungsverbotAntrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 10.12.2009

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Begrüßungspaket für Erstklässlerinnen und ErstklässlerAntrag der vormaligen Ratsgruppe DIE LINKE. vom 26.05.2009

Ö 5.2 VO1 Dok.Resolution zur Qualitätsentwicklung im KindertagesstättenbereichAntrag der vormaligen Ratsgruppe FDP vom 23.06.2009

Ö 5.3 VO2 Dok.Wirtschaftsförderung zum Motor für Klimaschutz im Bergischen ausbauenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.09.2009

Ö 5.4 VO2 Dok.Solaranlagen auf denkmalgeschützten GebäudenAntrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2009

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO7 Dok.Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Ausweitung der Bewirtschaftungszeiten und Einführung eines Veranstaltungstickets auf den Parkplätzen in der Umgebung des Barmer Bahnhofs und des Opernhauses

Ö 6.2 VO3 Dok.Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2010

Ö 6.3 VO5 Dok.1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom 16.12.2008

Ö 6.4 VO2 Dok.1. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 16. Dezember 2008

Ö 6.5 VO3 Dok.Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung 2010

Ö 6.6 VO2 Dok.Pflicht zur Festlegung kürzerer Zeiträume für Dichtheitsprüfungen für im Wasserschutzgebiet Herbringhauser Talsperre befindlicher Abwasserleitungen gem. § 61 a, Abs. 5 Landeswassergesetz NRW

Ö 6.7 VO3 Dok.Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO2 Dok.Fortschreibung der Maßnahmenliste zur Umsetzung des Konjunkturprogramms

Ö 7.2 VO1 Dok.Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger Troxler- Schule

Ö 7.3 VO1 Dok.Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger Christian-Morgenstern-Schule

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO4 Dok.Änderung der Richtlinie zur Finanzierung des Öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (Finanzierungsrichtlinie)

Ö 8.2 VO6 Dok.Wirtschaftsplan der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für das Jahr 2010

Ö 8.3 VO6 Dok.Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Jahr 2010

Ö 8.4 VO2 Dok.Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2010 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ö 8.5 VO5 Dok.Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2010 - stationärer Bereich -

Ö 8.6 VO2 Dok.Wirtschaftsplan der Wirtschaftsförderung Wuppertal 2010

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO11 Dok.Bebauungsplan Nr. 496 - Kuchhauser Straße -3. Änderung des BebauungsplanesSatzungsbeschluss

Ö 9.2 VO6 Dok.Bebauungsplan Nr. 1130 - Friedrich-Ebert-Straße / südl. Treppenstraße - - Satzungsbeschluss -

Ö 9.3 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 1135 - Am Schaffstal -- Anordnung einer Veränderungssperre -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO2 Dok.Sanierung und Umbau des Sportplatzes Widukindstr. in Wuppertal-Heckinghausen

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO4 Dok.Bergisches Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt (BVLA); Personalgestellungsverträge

Ö 11.2 VO4 Dok.Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen Einjähriger Bildungsgang "Berufsgrundschuljahr Körperpflege"

Ö 11.3 Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

Ö 11.4 VO2 Dok.Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen Erweiterung des Bildungsganges "Fachschule für Technik mit der Fachrichtung Maschinenbautechnik" ab dem Schuljahr 2010/11 von derzeit zwei Klassen in Abendform um eine Klasse in Tagesform

Ö 11.5 VO2 Dok.Auflösung des Abendgymnasiums unter gleichzeitiger Fortführung als Bildungsgang des Bergischen Kollegs

Ö 11.6 VO2 Dok.Medienentwicklungsplan 2010-2015 für die Schulen der Stadt Wuppertal

Ö 11.7 VO2 Dok.Realschule Neue Friedrichstraße - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa

Ö 11.8 VO2 Dok.Gymnasium Am Kothen - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa

Ö 11.9 VO2 Dok.Realschule Leimbacher Straße - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa

Ö 11.10 VO2 Dok.Gymnasium Sedanstraße - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa

Ö 11.11 VO2 Dok.Katholische Hauptschule Bundesallee (St. Laurentius-Schule) - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa

Ö 11.12 VO3 Dok.Gesamtschule Langerfeld - Erweiterung um einen auf sechs Züge

Ö 11.13 VO7 Dok.Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen - Bildungsgang "European Business Assistant - Europakaufmann"

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen

Ö 12.1 VO1 Dok.Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Ausschuss für Schule und Bildung

Ö 12.2 VO2 Dok.Wahl eines/einer ersten und zweiten Stellvertreters/Stellvertreterin des Vorsitzenden des Verwaltungsrats der Stadtsparkasse Wuppertal

Ö 12.3 VO1 Dok.Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes

Ö 12.4 VO1 Dok.Umbesetzung im Verbandsrat des Wupperverbandes

Ö 12.5 VO1 Dok.Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity

Ö 12.6 VO1 Dok.Benennung der Vertreter der Stadt Wuppertal in der Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister

Ö 12.7 VO1 Dok.Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Bergische VHS

Ö 12.8 VO1 Dok.Benennung von persönlichen Stellvertretern/innen für die Mitglieder der Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity

Ö 12.9 VO1 Dok.Bestellung stellvertretender Mitglieder für den Verwaltungsrat der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ö 12.10 VO2 Dok.Wahl der Mitglieder/Vertreterinnen für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

Ö 12.11 VO1 Dok.Benennung stellvertretender Mitglieder für die Zweckverbände Naturpark Bergisch Land, Ittertal und Wildgehege Neandertal

Ö 12.12 VO1 Dok.Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse des Rates

Ö 12.13 VO1 Dok.Umbesetzung von GremienAntrag der FDP-Fraktion vom 08.12.2009

Ö 12.14 VO1 Dok.Gremienbesetzung / BenennungAntrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2009

Ö 12.15 VO1 Dok.Wahl der BeisitzerInnen des Wahlausschusses für MigrantInnen im Integrationsausschuss 2010Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.12.2009