SessionNet | Hauptausschuss - 11.12.2002

Beschlussvorlage

VO/0898/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Antrag CDU Rat OB

Beschlusslauf

VO/0824/02

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Antrag SPD Rat AU

VO/0815/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Antrag GR Rat OB

VO/0766/02

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Antrag CDU Rat OB

Anlage 01 - Stellungnahme GB 1.1

Anlage 02 - Lageplan

VO/0814/02

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Antrag PDS Rat OB

Anlage 01 Antrag PDS-Ratsgruppe vom 03.12.02

VO/0944/02

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag FDP Rat OB

VO/0639/02

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

Vorlage: VO/0692/02

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

Antrag SPD Rat AU

VO/0699/02

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Bericht

Anlage 01 SPD-Antrag

VO/1167/02

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

Beschlussvorlage

"alte" Fassung der Abwasserbeseitigungssatzung

"alte" Fassung der Beitrags- und Gebührensatzung

Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren etc.

VO/0801/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

Anl. 2- 1. Ergänzung DRs. VO 0801/02- § 9 Seite 4

VO/0899/02

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

Anlage 1: 1. Änderungssatzung

Anlage 2: Synoptische Darstellung der Änderungen

VO/0894/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Satzungsbeschluss

Begründung Satzungsbeschluss

Satzung Vergnügungssteuer Stadt Wuppertal

Vergnügungssteuersätze

VO/0798/02

Beschluss: vertagen

Antrag FDP Rat OB

VO/0948/02

Beschluss: vertagen

Satzungsbeschluss

1.geänderter Satzungsentwurf

2.Erläuterungen zu den Änderungen

VO/0798/02Ergänzung

Beschluss: vertagen

Satzungsbeschluss

5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung

Anlage 1

Anlage 3 - Synopse

VO/2709/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0796/02

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0531/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

FDP-Antrag vom 06.09.02 (Drucks. Nr. VO/0597/02

VO/0808/02

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Satzungsbeschluss

Anlage 2 - VO/0428/02

VO/0428/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0846/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Stimmenmehrheit (gegen B'90/DIE GRÜNEN).

Beschlussvorlage

VO/0734/02

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0734/02/ERG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

1.Beschlussvorlage LVR

VO/8307/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0835/02öffentlich

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

VO/0831/02öffentlich

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

1.Beschlussvorlage Wirtschaftsplan APH 2003

2.Erfolgsplan APH 2003 + Vermögensplan APH 2003 + Erläuterungen

4.Stellenplan APH

VO/8306/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2003

Erfolgsplan 2003

Finanzplan 2003-2007

Investitionsplan 2003-2007

Stellenplan 2003

Vermögensplan 2003

VO/0809/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0463/02 1.Neufas.

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

Beschlussvorlage

Abschluss ESW 2001 - Beschlussvorlage

Lagebericht 2001

VO/2707/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

1. Beschlussvorlage Wirtschaftsführung ESW 2003

3. Vermögensplan 2003

4. Stellenübersicht 2003

5. Stellenplan 2003

6. Finanzplan 2002 - 2006

VO/2708/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0601/02

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

Übersichtskarte zu Punkt 1.1

Übesichtskarte zu Punkt 1.2

VO/0601/02 1. Erg.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

Anlage 1 -Geltungsbereich-

Anlage 2 -Datenblatt BPL Datei

VO/0742/02

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

VO/0591/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0596/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0583/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

Anlage 7: BPL-Datei

Anhang 1 zur Anlage 6

Anhang 2a zur Anlage 6

Anhang 2b zur Anlage 6

Anlage 5: Verpflichtungserklärung zur Stiftungsgründung

Anlage 6: Verpflichtungserklärung zur Ersatzaufforstung mit Anhang 1, 2a und 2b

Anlage 8:Übersicht zur vereinfachten Änderung Adolf-Vorwerk-Str. 38

Anlage 9 : Lageplan

VO/0287/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

Kostenberechnung Feuer- und Rettungswache 2

Nutzflächenberechnung Feuer- und Rettungswache 2

Plan Feuer- und Rettungswache 2

VO/0828/02

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Beschlussvorlage

Flächenberechnung FF Linde

Kostenberechnung FF Linde

VO/0829/02

Beschluss: vertagen

Grundsatzbeschluss

Beschlusslauf

Protokoll der Bürgeranhörung

VO/0687/02

Beschluss: vertagen

Vorlage: VO/0647/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0951/02

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

Beschlussvorlage

VO/0759/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Grundsatzbeschluss

VO/0905/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Antrag SPD Rat OB

VO/0928/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Antrag GR Rat OB

VO/0934/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Antrag SPD Rat OB

VO/0946/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Vorlage: VO/5059/02

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

Beschlussvorlage

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und SPD Fraktion Drs.Nr. 967/02

VO/0855/02

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

Antrag GR Rat OB

Beschlusslauf

VO/0912/02

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

Durchführungsbeschluss

VO/0817/02

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

VO/0619/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0620/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

Wildplakatierung

VO/0462/02

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Bericht

VO/0462/02 - 1. Erg

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0694/02

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

VO/0864/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0716/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vertrag

Anlage 2 - Vertragsanlage 1

Anlage 3 - Vertragsanlage 1.1

Anlage 4 - Vertragsanlage 1.2

Anlage 5 - Vertragsanlage 1.3

Anlage 6 - Vertragsanlage 2

Anlage 7 - Vertragsanlage 3

VO/0693/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Bericht

VO/0762/02

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

Anlage 1: Änderungen der Ehrenordnung

Anlage 2: Synopse

Anlage 3: Ehrenordnung der Stadt Wuppertal vom 29.06.1999

VO/0895/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0777/02

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

VO/0885/02

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

Bericht

Anlage 01 Stellungnahme zur Drs.-Nr. VO/0885/02

VO/0885/02-Erg.

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 VO1 Dok.Resolution des Rates der Stadt zur geplanten Demonstration von Rechtsextremisten am 11. Januar 2003

Ö 2 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO

Ö 3 Neue Fraktionsanträge

Ö 3.1 VO2 Dok.von der Heydt-MuseumAntrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2002

Ö 3.2 VO1 Dok.Ratssitzungen durch Gebärdendolmetscher übersetzenAntrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2002

Ö 3.3 VO1 Dok.Lenkungsausschuss für Schwimmbad-NeubauAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.11.2002

Ö 3.4 VO3 Dok.Grünanlage KolpingstraßeAntrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2002

Ö 3.5 VO2 Dok.Erklärung des Wuppertaler Stadtrates an die LandesregierungAntrag der Ratsgruppe der PDS vom 03.12.2002

Ö 4 Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 4.1 VO1 Dok.Gestrichen, da Vorberatung nicht abgeschlossen.

Ö 4.2 Gestrichen, da Vorberatung nicht abgeschlossen.

Ö 4.3 VO1 Dok.Fußball-WM 2006Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.2002

Ö 4.4 VO2 Dok.Gestrichen, da Vorberatung nicht abgeschlossen.

Ö 4.5 LED für die Beleuchtung in Verkehrsampeln

Ö 5 Ortsrecht

Ö 5.1.1 VO3 Dok.Verwendung eines Teiles des Barwertvorteils aus US-Lease für die Stabilisierung der Abwassergebühren 2003 und 2004

Ö 5.2 VO3 Dok.Änderung der Satzung der Stadt Wuppertal für die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemäß §§ 25 und 26 GO NRW

Ö 5.3 VO3 Dok.4. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Ö 5.4 VO4 Dok.Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal

Ö 5.4.1 VO1 Dok.Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal - Änderungsantrag zur Drs.-Nr. VO/0798/02Antrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2002

Ö 5.4.2 VO3 Dok.Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Wuppertal

Ö 5.5 VO5 Dok.Straßenreinigungssatzung

Ö 5.6 VO1 Dok.Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Wuppertal

Ö 5.7 VO2 Dok.Aufhebung von Sanierungssatzungen

Ö 5.8 VO2 Dok.Änderung der Hauptsatzung

Ö 5.9 VO3 Dok.Gebührensatzung der Abfallwirtschaft für das Jahr 2003

Ö 5.10 VO1 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ö 5.11 VO1 Dok.Satzungen für Tageseinrichtungen für Kinder

Ö 5.11.1 VO1 Dok.Satzungen für Tageseinrichtungen für Kinder

Ö 6 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagement

Ö 7.1 VO3 Dok.Zustimmung des Landschaftsverbandes Rheinland zu den gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2003 bis zum 31.12.2003 (8307/02)

Ö 7.2 VO1 Dok.Vertagt auf RAT 16.12.2002.

Ö 7.3 VO1 Dok.Vertagt auf RAT 16.12.2002.

Ö 7.4 VO5 Dok.Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime für das Wirtschaftsjahr 2003 (8306/02)

Ö 7.5 VO7 Dok.Wirtschaftsplan KIJU für das Geschäftsjahr 2003 (2907/02)

Ö 7.6 VO1 Dok.Gestrichen, da Vorberatung nicht abgeschlossen.

Ö 7.7 VO3 Dok.Abschluss des ESW für das Geschäftsjahr 2001 (2707/02)

Ö 7.8 VO7 Dok.Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes ESW für das Jahr 2003

Ö 8 Planverfahren

Ö 8.1 VO1 Dok.Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-WestBehandlung der Bedenken und Anregungen aus der frühzeitigen BürgerbeteiligungOffenlegungsbeschluss gem. § 27 c LG NRWDer Landschaftsplan kann bei Bedarf im Ratsbüro, Rathaus, Zimmer 163 eingesehen werden.

Ö 8.1.1 VO3 Dok.Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-West

Ö 8.2 VO3 Dok.Vertagt auf RAT 16.12.2002.

Ö 8.3 VO1 Dok.Bebauungsplan Nr. 228 - Barmer Straße - Aufhebung

Ö 8.4 VO1 Dok.Durchführungsplan Nr. 121 Teil A : Fluchtlinien, Aufhebungsverfahren

Ö 8.5 VO1 Dok.Bauleitplanverfahren Nr. 703 - Bendahl - Aufhebung

Ö 8.7 VO4 Dok.Bauleitplanverfahren Nr. 1051 -Wilhelm-Raabe-Weg--Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan-

Ö 9 Baumaßnahmen

Ö 9.1 VO4 Dok.Vertagt auf RAT 16.12.2002.

Ö 9.2 VO3 Dok.Vertagt auf RAT 16.12.2002.

Ö 9.3 VO3 Dok.Vertagt auf RAT 16.12.2002.

Ö 9.4 Neubau des Spielplatzhauses Hardt

Ö 9.5 VO1 Dok.Gestrichen - von der Verwaltung zurückgezogen.

Ö 10 Gremienbesetzung / Benennung

Ö 10.1 VO1 Dok.Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

Ö 10.2 VO1 Dok.Vertretung der Stadt in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der DSM am 16.12.02

Ö 10.3 VO1 Dok.Gremienumbesetzung - UmweltausschussAntrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2002

Ö 10.4 VO1 Dok.Besetzung von Gremien, AusschüssenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.12.2002

Ö 10.5 VO1 Dok.GremienumbesetzungenAntrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2002

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 Abgesetzt.

Ö 11.1.1 VO2 Dok.Abgesetzt.

Ö 11.1.2 VO2 Dok.Abgesetzt.

Ö 11.2 VO1 Dok.Vertagt auf RAT 16.12.2002.

Ö 11.3 VO1 Dok.Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen - hier: Straße Kuchhausen zwischen Robert-Lütters-Weg und Kemmannstraße -

Ö 11.4 VO1 Dok.Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen - hier: Stichstraße an der Schwelmer Straße -

Ö 11.5 VO2 Dok.Verbesserung des Stadtbildes und Optimierung des Werbenutzungsvertrages mit Ströer City Marketing GmbH

Ö 11.5.1 VO1 Dok.Verbesserung des Stadtbildes und Optimierung des Werbenutzungsvertrages mit Ströer City Marketing GmbH - Stellungnahme der Verwaltung zu den Auswirkungen der nichtkommerziellen Veranstalter

Ö 11.6 VO1 Dok.Vertagt auf RAT 16.12.2002.

Ö 11.7 VO1 Dok.Förderung der Regionale 2006 Agentur GmbH

Ö 11.8 VO1 Dok.Erklärung von Barcelona

Ö 11.9 VO8 Dok.Vertragsverlängerung Biologische Station Mittlere Wupper 2004-2007

Ö 11.10 VO1 Dok.Bericht der Steuerungsgruppe zur Verbesserung der Situation auf öffentlichen Straßen und Plätzen, Berichtszeitraum November 1999 bis November 2001

Ö 11.11 VO4 Dok.Änderung der Ehrenordnung

Ö 11.12 VO1 Dok.Vertagt auf RAT 16.12.2002.

Ö 11.13 VO1 Dok.Gestrichen - von der Verwaltung zurückgezogen.