SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 08.11.2022

Sitzung

SI/1250/22

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Datum

08.11.2022

Zeit

16:00-18:55 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift - öffentlicher Teil

Controllingliste der Ratsaufträge (Stand Rat 08.11.2022)

Tagesordnung zur Sitzung

Große Anfrage - Stadtsparkasse Wuppertal

VO/1151/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1151/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/Grüne

VO/1261/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1261/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FDP

VO/1264/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1264/22/1-A

Große Anfrage DIE LINKE

VO/1237/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1237/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgeranregung

Anlage 02 - Klimaschutzkonzept der Erich-Fried-Gesamtschule Ronsdorf

VO/0988/22

Beschlussvorlage

Bürgerantrag MTB im NSG Burgholz

VO/0636/22

Beschlussvorlage

Bürgerantrag-RSA-SiGeKo

VO/1010/22

Beschlussvorlage

01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW

VO/1061/22

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Antrag nach § 24 GO NRW

VO/1056/22

Beschlussvorlage

Bürgerantrag

Infos Gartengemeinschaft Zillertal

VO/1136/22

Beschlussvorlage

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

VO/1075/22

Beschlussvorlage

01-Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

VO/1130/22

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0663/22-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU

VO/1142/22

Beschluss: abgesetzt

Antrag CDU

VO/0794/22

Beschluss: abgesetzt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1250/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1258/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: VO/1266/22

Beschluss: zurückgezogen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1268/22-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1269/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/Grüne Rat

Beschlusslauf

VO/0579/22

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

VO/1248/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Betriebskostenzuschüsse 2022

VO/1161/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlagen zum JA 2020 WAW Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht

VO/1165/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1168/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Neufassung Betriebssatzung

Anlage 02 - Synopse

VO/1186/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Neufassung Gesellschaftsvertrag

VO/1185/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1182/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01

VO/1162/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1257/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Geltungsbereich

Anlage 02 FNP-B 129

VO/1002/22

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag B90/Grüne Rat

VO/1304/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

2022-10-20 Anlage 1 - Finanzübersicht, Gesamtkosten und Eigenanteil

VO/1115/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Mehrkosten investiver Baumaßnahmen 2022

VO/1192/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1- Ergebnisbricht Phase Null

Anlage 2- Baubeschreibung

Anlage 3- Entwurfsunterlagen

Anlage 4- Funktionen und Gesamtübersicht

Anlage 5- Kostenberechnung

VO/1004/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Gesellschaftsvertrag

Anlage 02 - Wirtschaftsplan 2023 mit Dokumentation

VO/1191/22/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Mietspiegel Wuppertal 2022 - Entwurf

VO/1150/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Beschlussfassung Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Telenotarztsystem Bergisches Land

VO/1011/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 1 - Zwischenbericht der Verwaltung

Anlage 2 – Maßnahmenpakete 1-6

VO/1212/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/1108/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan Teileinziehung Friedrich-Ebert-Straße

VO/1036/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/1140/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/1242/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Flyer Grün statt Grau

VO/1164/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage 1 - Vereinbarung zwischen Schloss Burg und den Städten aus dem Jahr 1944 (Eigentümervertrag)

VO/1263/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Vorlage: VO/1236/22

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage

VO/1188/22

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1089/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU

VO/1265/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/Grüne Rat

VO/1271/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1240/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

4 Dokumente

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Verwaltungsrat / Vorstand der Stadtsparkasse Wuppertal (Kredite, Bezüge und Aufwandsentschädigungen)Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 15.09.2022

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Verwaltungsrat / Vorstand der Stadtsparkasse Wuppertal (Kredite, Bezüge und Aufwandsentschädigungen)Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 15.09.2022

Ö 2.2 VO1 Dok.Razzien in OberbarmenGroße Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.10.2022

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.10.2022: Razzien in Oberbarmen

Ö 2.3 VO1 Dok.Auswirkungen der Energiekrise auf die Wuppertaler WirtschaftGroße Anfrage von der FDP-Fraktion 28.10.2022

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Auswirkungen der Energiekrise auf die Wuppertaler WirtschaftAntwort auf Große Anfrage der FDP-Fraktion

Ö 2.4 VO1 Dok.Vertrag Stadt mit Deutscher BundesgartenschaugesellschaftGroße Anfrage Fraktion DIE LINKE vom 20.10.2022

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Vertrag Stadt mit Deutscher BundesgartenschaugesellschaftAntwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 20.10.2022

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO3 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Schüler*innenantrag Schools4Future Erich-Fried-Gesamtschule

Ö 3.2 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Schutz des NSG Burgholz

Ö 3.3 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einhaltung der Richtlinien für die verkehrsrechtliche Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen

Ö 3.4 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschilderung der Straße Unterdörnen

Ö 3.5 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 Erbschlöer Straße, Staubenthaler Straße

Ö 3.6 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufstellung von Verkehrszeichen für Radfahrende in der Hünefeldstraße

Ö 3.7 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Fahrradzählstellen

Ö 3.8 VO3 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes 1262 -Zillertaler Straße

Ö 3.9 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Durchführung eines Lärmgutachtens einschließlich einer Langfristmessung im Bereich der Kohlstraße

Ö 3.10 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Vohwinkler Straße - Anbringen eines Verkehrsspiegel

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Gewässerrandstreifen - Neufassung vom 19.10.2022Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 19.10.2022

Ö 4.2 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Antrag Nachtbürgermeisterstelle – 1. Änderung des Konzepts zur Einrichtung der Funktion einer Nachtbürgermeister:inAntrag der CDU-Fraktion vom 06.10.2022

Ö 4.3 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Entwicklung eines Konzeptes zur Einführung von leichter Sprache für Veröffentlichungen der Stadt WuppertalAntrag der CDU-Fraktion vom 29.07.2022

Ö 4.4 VO1 Dok.Freiwillige (Energie)spende für die Wuppertaler Bühnen – Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 25.10.2022

Ö 4.5 VO1 Dok.Folgen der Energiekrise mildernAntrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 28.10.2022

Ö 4.6 Abgesetzt. Der Antrag wurde zurückgezogen.Resolution zur auskömmlichen und nachhaltigen Finanzierung des ÖPNVAntrag der CDU-Fraktion vom 28.10.2022

Ö 4.7 VO1 Dok.Unterstützung der Idee einer #PeaceBell für WuppertalGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 31.10.2022

Ö 4.8 VO1 Dok.Resolution: „Sprach-KiTas erhalten“Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 31.10.2022

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO2 Dok.5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO2 Dok.Betriebskostenzuschüsse 2022 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Ö 7.2 VO2 Dok.Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2020

Ö 7.3 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb WAW Geschäftsjahr 2020

Ö 7.4 VO3 Dok.Finco-Berichte zum 31.08. und 30.09.2022

Ö 7.5 VO3 Dok.Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2021

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO3 Dok.Neufassung der Betriebssatzung Alten- und Altenpflegeheime

Ö 8.2 VO2 Dok.Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Alten- und Altenpflegeheime Service GmbH

Ö 8.3 VO1 Dok.Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleiterin der Alten- und Altenpflegeheime

Ö 8.4 VO2 Dok.Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 für die Einrichtung Am Diek

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO1 Dok.Planfeststellungsbeschluss für die Erneuerung des Rauenthaler Tunnels - Klageverzicht

Ö 9.2 VO3 Dok.Bebauungsplan 1262 - Zillertaler Straße -(mit Flächennutzungsplanberichtigung 129B)- Aufstellungsbeschluss -

Ö 9.2.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2022 zu TOP 9.2Bebauungsplan 1262 - Zillertaler Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 129B) - Aufstellungsbeschluss

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO2 Dok.Durchführung Neugestaltung Werth - Neuer Finanzrahmen

Ö 10.2 VO2 Dok.Mehrkosten investiver Maßnahmen 2022

Ö 10.3 VO6 Dok.Neubau der Offenen Ganztagsgrundschule Gewerbeschulstr. 109

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO3 Dok.Gründung der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH

Ö 11.2 VO2 Dok.Mietspiegel 2022

Ö 11.3 VO2 Dok.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung: Trägergemeinschaft Telenotarzt Bergisches Land

Ö 11.4 VO3 Dok.Restrukturierung des GMW- Zwischenbericht über das Investitionsvorhabenprogramm des GMW

Ö 11.5 VO1 Dok.Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

Ö 11.6 VO2 Dok.Teileinziehung gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz der Friedrich-Ebert-Straße im Bereich des Laurentiusplatzes

Ö 11.7 VO1 Dok.Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken, Nutzungsverträge verlängern, Förderung der Artenvielfalt und der ökologischen Landwirtschaft

Ö 11.8 VO1 Dok.Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Wuppertaler Weihnachtsmärkte

Ö 11.9 VO2 Dok.Kampagne für weniger versiegelte Flächen und mehr Hitzeschutz in der Stadt sowie für mehr Artenschutz in Hausgärten, VO/0855/22

Ö 11.10 VO2 Dok.Information zur Bürgschaft Schlossbauverein Burg a/d Wupper e.V.

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennung

Ö 12.1 Abgesetzt. Der Antrag wurde zurückgezogen.GremienbesetzungAntrag der SPD-Fraktion vom 20.10.2022

Ö 12.2 VO1 Dok.Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH (WMG) (nur Rat)

Ö 12.3 VO1 Dok.Umbesetzung in Gremien des Wupperverbandes

Ö 12.4 VO1 Dok.Gremienbesetzung/BenennungAntrag der CDU-Fraktion vom 28.10.2022

Ö 12.5 VO1 Dok.Gremienbesetzung/BenennungAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.11.2022

Ö 12.6 VO1 Dok.Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

N 13 Bürgschaft Schlossbauverein Burg a/d Wupper e.V.

N 14 Verkauf eines städtischen Grundstücks (nur Rat)