SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW - 04.05.2021

Sitzung

SI/0107/21

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Raum

Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Datum

04.05.2021

Zeit

16:06-17:06 Uhr

Tagesordnung gesamt

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen 23.04.2021

Niederschrift - öffentlicher Teil

Anlage 1 Niederschrift zu TOP 6.10

Anlage 2 Niederschrift zu TOP 6.10

Beschlussvorlage

Anlage: JA 2020 AWG

VO/0496/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0497/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht

VO/0534/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0537/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht

VO/0535/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0538/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht 2019

VO/0352/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bilanz. GuV, Anhang 2019

VO/0353/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: JA 2019 WQG iL

VO/0373/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Erfolgsplan

Anlage 03 - Finanzplan

Anlage 04 - Erläuterungen zum Finanzplan

Anlage 05 - Stellenübersicht

Anlage 02 - Erläuterungen zum Erfolgsplan

VO/0055/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/0505/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Gegenüberstellung

Anlage 02 - Prozentuale Veränderung des Heimentgeltes

VO/0327/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0485/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0587/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0545 Anlage Übersicht

VO/0545/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 - Aufstellung über den aktuellen Projektstand KiJuFa

VO/0504/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/0571/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/0610/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage 1 - untersuchte Standorte.xlsx

Anlage 2 - Verschönerungsarbeiten Siegesstr. 134.docx

Anlage 3 GES Else - Schönheitsreparaturen

VO/0522/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersicht Standortuntersuchung .xlsx

Anlage 2 - Variante 1 a – Ergebnisübersicht

Anlage 3 - Variantenvergleich Zeitbedarf

Anlage 4 - Matrix Varianten.docx

Anlage 5 - Variante 1 b – Ergebnisübersicht

Anlage 6 - Untersuchung Sanierung im Betrieb GGJR

Anlage 7 - Variante 2a und 2 b – Ergebnisübersicht

VO/0528/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0500/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Verteilung Ehrenamtspauschale nach Bezirken

VO/0201/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01-Richtlinien Kindertagespflege NEU ab August 2021

Anlage 03 Erlass Fortschreibungsrate ohne INDEX

Anlage 04 Fortschreibungsrate INDEX

Anlage 02 Richtlinien Kindertagespflege ALT ab August 2020

VO/0483/21

Beschluss: vertagt auf Rat

Beschlussvorlage

Entgeltordnung 5 2021

VO/0202/21-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0554/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0385/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0515/21/Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0508/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

01 – Satzung der Freiherr Von der Heydt-Stiftung

02 – Synopse zur Satzung der Freiherr Von der Heydt-Stiftung

03 – Satzung der Hedwig-Wülfing-Stiftung

04 – Synopse zur Satzung der Hedwig-Wülfing-Stiftung

VO/0529/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsame große Anfrage

VO/0580/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0580/21/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0582/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

Entwurf-010920

VO/0618/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat AU

VO/0625/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0625/21/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0631/21

Beschluss: vertagt auf Rat

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0626/21

Beschluss: vertagt auf Rat

Bericht

Anlage 01 Umsetzungsbericht

Anlage 02 Maßnahmencontrolling 31.12.2020

Anlage 03 Ergebniscontrolling 31.12.2020

Anlage 04 Ergänzung zu Anlage 03 Eigenkapitalentwicklung

Anlage 05 Personalcontrolling 31.12.2020

Anlage 06 Ergänzung zu Anlage 05

VO/0577/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/0598/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Finco zum 31.03.2021

VO/0506/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage 01 - Stand der Kassenkredite zum 31.03.2021

Anlage 02 - Stand der Investitionskredite zum 31.03.2021

VO/0507/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/0397/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

Ö 1 Jahresabschlüsse

Ö 1.1 VO2 Dok.Jahresabschluss 2020 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH

Ö 1.1.1 VO1 Dok.Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020

Ö 1.2 VO2 Dok.Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020

Ö 1.2.1 VO1 Dok.Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020

Ö 1.3 VO2 Dok.Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020

Ö 1.3.1 VO1 Dok.Entlastung des Aufsichtsrates der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020

Ö 1.4 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Ö 1.5 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 der Delphin Verwaltungs GmbH

Ö 1.6 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 der WQG Wuppertaler Quartierentwicklungs GmbH i.L.

Ö 2 Wirtschaftspläne

Ö 2.1 VO6 Dok.Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2021 - stationärer Bereich -

Ö 3 Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

Ö 3.1 VO1 Dok.Beteiligungsbericht der Stadt Wuppertal

Ö 3.2 VO3 Dok.Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2021

Ö 3.3 VO1 Dok.Zusammenarbeit zwischen Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) und Abfallwirtschaftsgesellschaft Wuppertal (AWG)

Ö 3.4 VO1 Dok.Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020/2021 der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Ö 3.5 VO2 Dok.Anerkennung einer Forderung im Jahresabschluss 2019 der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ö 4 Berichte und Mitteilungen

Ö Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

Ö 5 Berichtsvorlagen

Ö 5.1 VO2 Dok.Bericht zum Sachstand "Digitalisierungsprogramm Förderal" und "Digitale Modellkommune in der Verwaltung"

Ö 5.2 VO1 Dok.Sachstandsbericht zur Prüfung einer möglichen Bewerbung um die Ausrichtung einer Bundesgartenschau

Ö 5.3 VO1 Dok.Situation im Einwohnermeldeamt; Vorbereitung auf das zu erwartende zusätzliche Publikums-/Antragsaufkommen

Ö 5.4 VO4 Dok.Stellungnahme und Bericht zum gemeinsamen Antrag von SPD und FDP zum Themenkomplex Hardt, ehemalige Justizvollzugsschule sowie mögliche alternative Ausweichquartiere

Ö 6 Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

Ö 6.1 VO8 Dok.Ersatzquartiere für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau und die Else Lasker-Schüler-Gesamtschule während der jeweiligen Sanierungszeiten

Ö 6.2 VO1 Dok.Inneneinrichtung des Pavillons am Döppersberg

Ö 6.3 VO2 Dok.Verwendung der Ehrenamtspauschale

Ö 6.4 VO5 Dok.Richtlinien über die Förderung in Kindertagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII

Ö 6.5 VO2 Dok.Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums

Ö 6.6 VO1 Dok.Einmaliger Zuschuss für die Kulturgemeinde Volksbühne e.V.

Ö 6.7 VO1 Dok.Verzicht auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

Ö 6.8 VO1 Dok.Bundesförderprojekt Modernisierung der Bühnenpodien und Punktzüge im Opernhaus

Ö 6.9 VO1 Dok.Unterhaltung und Sanierung Gräber Verdienter Bürgerinnen und Bürger

Ö 6.10 VO5 Dok.Satzungsänderungen der Freiherr Von der Heydt-Stiftung und der Hedwig-Wülfing-Stiftung

Ö 6.11 VO1 Dok.PersonalrekrutierungGroße Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP sowie der Freien Wähler im Rat vom 19.04.2021

Ö 6.11.1 VO1 Dok.Personalrekrutierung - Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP sowie der Freien Wähler im Rat vom 16.04.21 (VO/0580/21)

Ö 6.12 VO1 Dok.Ausbildungskapazität ausbauen um Personalmangel entgegenzuwirkenAntrag der Fraktionen von SPD und FDP sowie den Freien Wählern im Rat vom 20.04.2021

Ö 6.13 VO2 Dok.Grundsatzbeschluss Umwandlung des ehemaligen Freibades Mirke zu einem NaturfreibadAntrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Ratsgruppe der Freien Wähler/WfW beantragen vom 22.04.2021

Ö 6.14 VO1 Dok.Große Anfrage – Kosten und Struktur des Rechtsamtes der Stadt Wuppertal

Ö 6.14.1 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion zu Kosten und Struktur des Rechtsamtes der Stadt Wuppertal

Ö 6.15 VO1 Dok.Erlass der Elternbeitragserhebungen für die Monate Mai und – unter Vorbehalt – Juni 2021

Ö 6.16 VO1 Dok.Erlass der ElternbeitragsgebührenAntrag der Fraktionen von SPD, Die Linke sowie der Freien Wähler/WfW 2021 vom 26.04.2021

Ö 7 Berichte und Mitteilungen

Ö Teil C - Haushaltsangelegenheiten

Ö 8 Berichtsvorlagen

Ö 8.1 VO7 Dok.Umsetzung des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021 zum 31.12.2020

Ö 8.2 VO1 Dok.Beteiligungsformate zum Haushaltsplan 2022/2023

Ö 8.3 VO2 Dok.Finco-Bericht zum 31.03.2021

Ö 8.4 VO3 Dok.Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 31.03.2021

Ö 9 Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

Ö 10 Berichte und Mitteilungen

Ö Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Ö 11 Berichtsvorlagen

Ö 11.1 VO1 Dok.Veröffentlichung des Prüfvermerks der Gemeindeprüfungsanstalt zum Jahresabschluss des Eigenbetriebes WAW für das Jahr 2019

Ö 12 Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

Ö 13 Berichte und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

N 14 Wirtschaftspläne

N 14.1 Wirtschaftsplan 2021 der Regiobahn GmbH

N 15 Berichtsvorlagen

N 15.1 Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungen IV. Quartal 2020

N 15.2 Sonderprüfung Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH (WBS)

N 16 Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

N 16.1 Beteiligung der WSW Energie & Wasser AG an der Versorger-Allianz 450 Beteiligungs GmbH & Co. KG

N 16.2 Erwerb der Mitgliedschaft der WSW Energie & Wasser AG an der KWS Energy Knowledge eG

N 16.3 Verkauf der Anteile der WSW mobil GmbH an der Regionale Bahngesellschaft Kaarst-Neuss-Düsseldorf-Erkrath-Mettmann-Wuppertal mbH (Regiobahn GmbH)

N 17 Berichte und Mitteilungen

N Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

N 18 Berichtsvorlagen

N 19 Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

N 20 Berichte und Mitteilungen

N Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

N 21 Berichtsvorlagen