SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 20.05.2019

Große Anfrage PRO Deutschland / REP

VO/0228/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0228/19/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage PRO Deutschland / REP

VO/0265/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0265/19/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage SPD

VO/0286/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0286/19/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FW

VO/0317/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0317/19/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0413/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0413/19/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage PRO Deutschland / REP

VO/0416/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0416/19/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0419/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0419/19/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/G

VO/0429/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0429/19/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bürgerantrag nach $ 24 GO

Anlage 2 - Stellungnahme Parkraumbilanz Südstadt

VO/0863/18

Beschlussvorlage

Bürgerantrag Kindertagespflege 27.02.19

VO/0282/19

Beschlussvorlage

Bürgerantrag 11.03.2019

Bürgerantrag 22.02.2019

VO/0262/19

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/0048/19

Beschluss: in der Sache erledigt

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/0387/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/0111/19

Beschluss: vertagen

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/0202/19

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0203/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/0290/19

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0318/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

Änderungen

Beschlusslauf

VO/0331/19/1-Neuf.

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/0333/19

Beschluss: abgesetzt

VO/0355/19

Beschluss: abgesetzt

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0398/19

Beschluss: abgelehnt

Vorlage: VO/0409/19

Beschluss: abgesetzt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0410/19/2-Neuf.

Beschluss: abgesetzt

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0417/19

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

Einspruchsschreiben

VO/0450/19

Beschluss: abgelehnt

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0118/19

Beschlussvorlage

190507 VO 0324 BV Entwurf KatzenVO Anl1

VO/0324/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0168/19/01-Neuf.

Beschluss: in der Sache erledigt

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung OGS)

VO/0284/19

Beschluss: geändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/0467/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

2019 04 11 Änderungsverordnung

VO/0319/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Entgeltordnung 2019 Entwurf 20190410.doc

Partnerzoos Entgeltordnung Version vom 15.04.19

Preisübersicht Entgeltordnung Version vom 15.04.19

VO/0377/19

Beschluss: abgesetzt

Bericht

Anlage 01 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018, Teil 3

Anlage 02 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019, Teil 1

VO/0372/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0376/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 2 Übersicht EKOCity

Anlage: 1 Synopse EKOCity Satzung

VO/0239/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Änderungen

Anlage 01 - Jahresabschluss 2018

Anlage 02 - Jahresrechnung 2018

VO/0258/19/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht

VO/0303/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0308/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Preisliste Heimentgelte

Anlage 02 - Investitionskosten

VO/0346/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0306/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01 Bebauungsplan

Anlage 02 Begründung

Anlage 03 Abwägung

Anlage 04 Festsetzung und Hinweis

VO/0169/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Änderungen

Anlage 01 neu- OGS Bedarfsmeldung zum SJ 19 20

Anlage 02 -prozentualer Anteil der OGS-Plätze je Stadtteil

Anlage 03 - Quote je offener Ganztagsgrundschule

VO/1143/19/1-Neuf.

Beschluss: geändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

Änderungen

VO/0427/19/1-Neuf.

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag SPD Rat OB

VO/0452/19

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Entwurf STEK „Zukunft Wuppertal“

VO/0171/19

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Änderungen

Fortschreibung ISEK – Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen / Maßnahmenliste

VO/0090/19/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0329/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage1 Neubau Dieckerhoff-PPP

Anlage2 Dieckerhoff-Kostendim.-Vgl.-Varianten

Anlage3 BZP Neubau Einschätzung-akt

Anlage4 BZP Sanierung+Neubau Einschätzung-akt

Anlage5 3.Statische Stellungnahme Dieckerhoffstr

Anlage6 2 Statische Stellungnahme Dieckerhoff

Anlage7 1.Statische Stellungnahme Dieckerhoff mit Anlagen Kopper

Anlage8 FB3-Energie Stellungnahme energet.Einschätz.-Geb.-substanz

VO/0356/19/2-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Anlage 01: Lageplan Neubau Rettungswache Cronenberg

Anlage 02: Lageplan Neubau Rettungswache Ronsdorf

Anlage 03: Lageplan Neubau Rettungswache Unterbarmen

Anlage 04: Lageplan Neubau Rettungswache Vohwinkel

VO/0363/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0402/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0434/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0193/19

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0424/19

Beschluss: geändert beschlossen

Bericht

VO/0471/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0210/19

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0211/19

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0222/19

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0224/19

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0255/19

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0220/19/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0391/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0407/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0436/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag SPD Rat OB

VO/0438/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

VO/0445/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FW Rat OB

VO/0454/19

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0455/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 Einführung eines Stadtverordneten

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Inhaltliche Ausrichtung von kommunal geförderter Anti-Extremismus-ArbeitAnfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 13.03.2019

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Inhaltliche Ausrichtung von kommunal geförderter Anti-Extremismus-Arbeit" vom 13.03.2019 (VO/0228/19

Ö 2.2 VO1 Dok.Stand des strafrechtlichen Vorgehens gegen die Stadtverordnete Claudia Bötte wegen angeblicher Beleidigung der "Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz"Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 27.03.2019

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Stand des strafrechtlichen Vorgehens gegen die Stadtverordnete Claudia Bötte wegen angeblicher Beleidigung der Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz" vom 27.03.2019 (VO/0265/19)

Ö 2.3 VO1 Dok.Änderung KommunalwahlgesetzAnfrage der SPD-Fraktion vom 03.04.2019

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Antwort auf Anfrage der SPD-Fraktion "Änderung Kommunalwahlgesetz" vom 03.04.2019 (VO/0286/19)

Ö 2.4 VO1 Dok.Kohlekraftwerk WilhelmshavenAnfrage der Fraktion Freie Wähler vom 11.04.2019

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion Freie Wähler "Kohlekraftwerk Wilhelmshaven" vom 11.04.2019 (VO/0317/19)- die Beantwortung der Fragen 5 und 9 erfolgt im nicht öffenltichen Teil unter TOP 18 -

Ö 2.5 VO1 Dok.Bürgerbudget 2017Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 02.05.2019

Ö 2.5.1 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion „Die Linke“ zum Bürgerbudget 2017 (VO/0413/19) vom 02.05.2019

Ö 2.6 VO1 Dok.Umsetzung einer Tempo-30-Zone im Bereich der Kindertagesstätte RudolfstraßeAnfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 05.05.2019

Ö 2.6.1 VO1 Dok.Antwort der Verwaltung zur Großen Anfrage der Fraktionen PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 05.05.2019- Umsetzung einer Tempo-30-Zone im Bereich der Kindertagesstätte Rudolfstraße 100

Ö 2.7 VO1 Dok.Anzeige der Wuppertal Marketing GmbH in der Wuppertaler Rundschau und der Westdeutschen ZeitungAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.05.2019

Ö 2.7.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Anzeige der Wuppertal Marketing GmbH in der Wuppertaler Rundschau und der Westdeutschen Zeitung" vom06.05.2019 (VO/0419/19)

Ö 2.8 VO1 Dok.Engies Verkauf der Anteile am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven, Auswirkungen auf WuppertalAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.05.2019

Ö 2.8.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN " Engies Verkauf der Anteile am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven, Auswirkungen auf Wuppertal" vom 08.05.2019 (VO/0429/19)

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO3 Dok.Bürgerantrag zur Verkehrsführung in der Südstadt

Ö 3.2 VO2 Dok.Bürgerantrag zur Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Absatz 2 Sozialgesetzbuch VIII

Ö 3.3 VO3 Dok.Bürgeranträge gegen die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes 815A - Oberheidter Straße/Häuschen -

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Neueinführung einer BaumschutzsatzungAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.01.2019

Ö 4.2 VO1 Dok.Einführung einer bürgerfreundlichen BaumschutzsatzungGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.04.2019

Ö 4.3 VO1 Dok.Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1220V - FOC/Kleeblatt Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.01.2019

Ö 4.4 VO1 Dok.Entgelte für Kindertagespflege auf 4,20 € für die Förderleistung festzulegenAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.03.2019

Ö 4.5 VO1 Dok.Prüfauftrag Schul(neu)bauAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.03.2019

Ö 4.6 VO1 Dok.Gelder der Integrationspauschale zielgruppengenau verwendenAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.04.2019

Ö 4.7 VO1 Dok.Resolution: Erhalt der Zwischen Arbeit und Ruhestand (ZWAR)-Zentralstelle NRWGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE sowie der Ratsgruppe der DCW vom 11.04.2019

Ö 4.8 VO3 Dok.„Zahl-was –du willst„-Tag im ZooAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.04.2019

Ö 4.9 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Digitalpakt-Gelder sinnvoll nutzenAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.04.2019

Ö 4.10 VOAbgesetzt. Behandlung vertagt.Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons)Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.04.2019

Ö 4.11 VO1 Dok.Resolution Erhalt der Gemeinnützigkeit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschist*innen Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.04.2019

Ö 4.12 Abgesetzt. Von den antragstellenden Fraktionen zurückgezogen. Vorbereitung der Gründung einer Gesellschaft für StadtentwicklungAntrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP vom 30.04.2019

Ö 4.13 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten.Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe DCW

Ö 4.14 VO1 Dok.Fremdsprachige Broschüren zum Verhalten bei HochzeitenAntrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 05.05.2019

Ö 4.15 VO2 Dok.Einspruch von Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen gegen dessen Offenlegungsbeschlüsse vom 09. Mai 2019 in Sachen Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Wohnraumbedarf AlleinerziehenderAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.01.2019

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO2 Dok.Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in Wuppertal

Ö 6.1.1 VO1 Dok.Katzenschutzverordnung für WuppertalAntrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 20.02.2019

Ö 6.2 VO2 Dok.Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Ö 6.2.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zu TOP 6.2 - Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung OGS)Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.05.2019

Ö 6.3 VO2 Dok.Änderung der Straßenordnung

Ö 6.4 VO5 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO3 Dok.Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln: Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2018 und 2019

Ö 7.2 VO1 Dok.Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel: Anschaffung von Fallen zum Fangen von besenderten Tieren in großen Anlagen

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO3 Dok.Fortführung und Weiterentwicklung der EKOCity Entsorgungskooperation

Ö 8.2 VO4 Dok.Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2018

Ö 8.3 VO2 Dok.Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017

Ö 8.4 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017

Ö 8.5 VO3 Dok.Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2019 für das Altenzentrum Wuppertaler Hof

Ö 8.6 VO1 Dok.Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO5 Dok.Bebauungsplan 677 - Am Deckershäuschen - 2. Änderung- Satzungsbeschluss -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO5 Dok.Ausbau der offenen Ganztagsschule um 150 Plätze zum Schuljahr 2019/2020

Ö 11.1.1 VO2 Dok.Ausbau der offenen Ganztagsschule um 150 Plätze zum Schuljahr 2019/2020Änderungsantrag zu VO/1143/19, NeufassungAntrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.05.2019

Ö 11.1.2 VO1 Dok.Ausbau der Offenen Ganztagsschule um 150 Plätze zum Schuljahr 2019/2020Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 11.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 15.05.2019 zu VO/1143/19

Ö 11.2 VO3 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Stadtentwicklungskonzept "Zukunft Wuppertal"Entwurf

Ö 11.3 VO3 Dok.Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Ö 11.4 VO1 Dok.Ausschreibung des Innenstadtmanagements Barmen

Ö 11.5 VO9 Dok.Abriss des Altbaus der ehemaligen Hauptschule Langerfeld (Dieckerhoffstraße) und Neubau

Ö 11.6 VO5 Dok.Bauliche Maßnahmen Rettungsdienst zur Umsetzung der Rettungsdienstbedarfspläne 2016 und 2017 an verschiedenen Standorten

Ö 11.7 VO12 Dok.Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme - Verkehrstechnische Projekte im Rahmen des "Green-City-Plans" der Stadt Wuppertal (Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur)

Ö 11.8 VO1 Dok.Aktendigitalisierung über einen Rahmenvertrag bei dem Dachverband kommunaler IT-Dienstleister

Ö 11.9 VO1 Dok.70 Jahre Grundgesetz: Mütter des Grundgesetzes aus Nordrhein-Westfalen

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen

Ö 12.1 VO1 Dok.Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal- Verwaltungsvorlage -

Ö 12.2 VO1 Dok.Einrichtung einer Ratskommission für die Vorbereitung der Wahl einer / eines neuen Beigeordneten der Stadt Wuppertal- Verwaltungsvorlage -

Ö 12.2.1 VO1 Dok.Benennungen der Fraktionen zu den Gremienbesetzungen unter den Tagesordnungspunkten 12.2 (Ratskommission Neue/r Beigeordnete/r) und 12.3 bis 12.7 (Aufsichtsgremien)