SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW - 03.03.2015

Sitzung

SI/0530/15

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal

Datum

03.03.2015

Zeit

16:04-17:55 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen (Stand: 20.02.2015)

Niederschrift - öffentlicher Teil

Präsentation zu TOP 1 WSW-Fernwärmestrategie

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht

VO/1064/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Ergebnisplan

Anlage 02 - Finanzplan

Anlage 03 - Stellenplan

Anlage 04 - Vermögensplan

VO/1067/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Wirtschaftsplan 2015

VO/1065/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

VO/1092/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01 - AWG EntwicklungKlingelholl f Ratsgremien

VO/1198/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1094/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1099/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Synopse

VO/1108/15

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0741/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 - Stand der Kassenkredite zum 31.12.2014

Anlage 02 - Investitionskredite inklusive Eigenbetriebe zum 31.12.2014

VO/1080/15

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage 01 "Anzahl der Einstellungen Januar bis Dezember 2014"

Anlage 02 "Anzahl der Einstellungen nach Berufen Januar bis Dezember 2014"

Anlage 03 "Anzahl der Einstellungen nach Geschlecht Januar bis Dezember 2014"

Anlage 04 "Anzahl der Einstellungen nach Eingruppierung Januar bis Dezember 2014"

Anlage 05 "Anzahl der Austritte nach Eingruppierung Januar bis Dezember 2014"

VO/1161/15

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Finco zum 31.12.2014

VO/1193/15

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage 01 - Finanzielle Mehrbelastungen bzw. Einnahmerückgänge der Stadt Wuppertal und der Kommunen durch Bundes- oder Landesgesetze

VO/1134/15

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Vierte Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung

VO/1156/15/Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/1156/15/Erg.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage 01 - Rahmendienstanweisung für die Abwicklung von Finanzgeschäften

Anlage 02 - Dienstanweisung für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften (DA Finanzgeschäfte)

Anlage 03 - Produktklassifikation Derivate

Anlage 04 - Krediterlass

VO/1155/15

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Durchführungsbeschluss

Beschlusslauf

VO/1142/15

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Durchführungsbeschluss

Anlage 1a

Anlage 1b

VO/1171/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Präsenatation Eingangsbereich Zoo

VO/1166/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0852/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/1043/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/1133/15

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1133/15/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antrag B90/G Rat OB

VO/1175/15

Beschluss: abgelehnt

Große Anfrage WfW

VO/1181/15

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1181/15/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/1051/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anl.01- Gegenüberstellung I.-IV Quartal und Erfolgsplan 2014

VO/1103/15

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

Ö 1 WSW-Fernwärmestrategie (Mündliche Berichterstattung)

Ö 2 Jahresabschlüsse

Ö 2.1 VO2 Dok.Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2013/2014

Ö 3 Wirtschaftspläne

Ö 3.1 VO11 Dok.Wirtschaftsplan GMW 2015

Ö 3.2 VO5 Dok.Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2015

Ö 3.3 VO2 Dok.Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2015

Ö 4 Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

Ö 4.1 VO1 Dok.Schaffung eines Pina Bausch Zentrums

Ö 4.2 VO3 Dok.Neubauvorhaben Klingelholl

Ö 4.3 VO1 Dok.Änderung des medizinischen Leistungsangebotes der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Ö 4.4 VO1 Dok.Benennung des Wirtschaftprüfers für den Jahresabschluss 2014 der APH Service GmbH

Ö 4.5 VO2 Dok.Bericht über die Weiterentwicklung und Stärkung der Bergischen Kooperation

Ö 4.6 VO1 Dok.Verkauf eines bebauten Grundstücks Neviandtstraße (vorher 15.1 nichtöffentlicher Teil)

Ö 5 Berichte und Mitteilungen

Ö Teil B - Finanzangelegenheiten

Ö 6 Berichtsvorlagen

Ö 6.1 VO3 Dok.Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.12.2014Zinsentwicklung im städtischen Kreditportfolio

Ö 6.2 VO6 Dok.Externe Einstellungen im Zeitraum Januar - Dezember 2014

Ö 6.3 VO2 Dok.Finco-Bericht zum 31.12.2014 / vorläufiger Jahresabschluss 2014

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO2 Dok.Übersicht über die finanziellen Mehrbelastungen bzw. Einnahmenrückgänge der Kommunen durch Einwirkung von Bundes- oder Landesgesetzen

Ö 8 Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

Ö 8.1 VO2 Dok.Änderung der Zuständigkeitsordnung (§ 5)

Ö 8.1.1 VO1 Dok.Bericht über die Änderung der Zuständigkeitsordnung (§ 5)

Ö 8.2 VO5 Dok.Dienstanweisung für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften

Ö 8.3 VO2 Dok.Nachfolgenutzung des Gaskessels Heckinghausen

Ö 8.4 VO3 Dok.Neubau der Brücke Remlingrade

Ö 8.5 VO2 Dok.Annahme einer Sachspende in Form einer Gebäudebeschilderung des "Grünen Zoo Wuppertal" - Neues Zoologo und Werbeanlage -

Ö 8.6 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss zur Vornahme von erforderlichen Maßnahmen in Bezug auf das EU-Beihilferecht

Ö 8.7 VO2 Dok.Bestellung eines Vertreters in der Verbandsversammlung des VRR

Ö 8.8 VO1 Dok.Große Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 03.02.2015 - Fremdwährungskredite Beteiligungsgesellschaften der Stadt

Ö 8.8.1 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Fremdwährungskrediten

Ö 8.9 VO1 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.02.2015 - Nachtragshaushalt

Ö 8.10 VO1 Dok.Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 11.02.2015 - Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) hat Fragen zur EDW Energie-Dienstleistung Wuppertal GmbH

Ö 8.10.1 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der WfW-Fraktion zur EDW vom 11.02.2015

Ö 9 Berichte und Mitteilungen

Ö Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Ö 10 VO1 Dok.Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2014 des WAW

Ö 11 VO2 Dok.Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das IV. Quartal 2014

Ö 12 Berichte und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

N 13 Wirtschaftspläne

N 13.1 Wirtschaftsplan der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2015

N 13.2 Wirtschaftsplan 2015 der Wuppertaler Quartierentwicklungs GmbH (WQG)

N 14 Personelle Angelegenheiten

N 15 Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

N 15.1 Verkauf eines bebauten Grundstücks Neviandtstraße (wird unter TOP 4.6 behandelt)

N 15.2 Änderung der Struktur des Berichtes über die Entwicklung der städtischen Beteiligungen

N 15.3 Bericht über die Entwicklungen der städtischen Beteiligungen

N 16 Berichte und Mitteilungen

N Teil B - Finanzangelegenheiten

N 17 Berichtsvorlagen

N 18 Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

N 18.1 Verkauf eines städtischen Grundstückes

N 19 Berichte und Mitteilungen

N Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

N 20 Berichte und Mitteilungen