SessionNet | BV Ronsdorf - 04.11.2014

Sitzung

SI/3735/14

Gremium

BV Ronsdorf

Raum

Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal

Datum

04.11.2014

Zeit

18:30-21:30 Uhr

Anl. 01 - Geltungsbereich des Bebauungsplanes 1203 - An den Friedhöfen -

Anl. 02 - Städtebauliches Rahmenkonzept

Anl. 03 - Geltungsbereich der teilweisen Aufhebung des Bebauungsplanes 266

VO/0650/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anl. 01 - Bebauungsplankarte mit Geltungsbereich

Anl. 02 - Lufbild mit Wendehammer

VO/0640/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Abgrenzungsvorschläge für die Zentralen Versorgungsbereiche

VO/0520/14

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 1 Flächenauswahl

Anlage 2 Konsensvereinbarung

Anlage 3 Flyer Flaechenpool

VO/0497/14

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 01 - 4. Fortschreibung HSP 2012 - 2021 für das Haushaltsjahr 2015 (Gesamtergebnisplan)

Anlage 01-A - Veränderungsnachweisung zur Ergebnisplanung

Anlage 02 - fortgeschriebene Maßnahmenplanung

Anlage 03 - (neue) Maßnahmenblätter

Anlage 04 - FINCO zum Stand 31.08.14

Anlage 05 - Gutachten der Fa. Ernst & Young "Haushaltssanierungsplanung für die Stadt Wuppertal 2012 - 2021"

Beschlussausfertigung BV Vohwinkel + BV Uellendahl Katernberg (wie vom Ausschuss für Finanzen gewünscht)

VO/0610/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Antrag DIE LINKE. BV

Antrag DIE LINKE - Finanzierung der Schulsozialarbeit

VO/0767/14

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: vertagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Befangen: 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag CDU BV

Antrag-Ampelschaltung-Landesschulen

VO/0729/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag FDP BV

Bedarf an U3 und Ü3 Kita-Plätzen in Ronsdorf

VO/0732/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag FDP BV

Umbau des Gebäudes der GGS Kratzkopfstraße zur KiTA

VO/0733/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Einführung und Verpflichtung einer Bezirksvertreterin

Ö 2 Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

Ö 3 Berichte und Mitteilungen

Ö 4 Kniprodestraße: Bericht über Entwässerungsschwachpunkte im Stadtbezirk RonsdorfBerichterstattung: WSW Energie & Wasser AG

Ö 5 Kanal- und Straßenbaumaßnahme Tannenbaumer WegBerichterstattung: WSW Energie & Wasser AG/ Ressort Straßen und Verkehr

Ö 6 VO5 Dok.Bebauungsplan 1203 - An den Friedhöfen -- Aufstellungsbeschluss -Bebauungsplan 266 -Schenkstraße --Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Ö 7 VO4 Dok.Bebauungsplan 366 - Mühle -- Aufstellungsbeschluss -1. Änderung des Bebauungsplanes -

Ö 8 VO3 Dok.Erarbeitung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Wuppertal

Ö 9 VO5 Dok.Teilnahme Flächenpool NRW

Ö 10 VO8 Dok.4. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2015

Ö 10.1 VO2 Dok.Fortschreibung des HSP - Finanzierung der Schulsozialarbeit

Ö 11 Haushaltsplan 2014/2015

Ö 11.1 - Anträge auf Gewährung freier Mittel

Ö 11.1.1 - Antrag des CVJM Ronsdorf e.V. auf Gewährung freier Mittel für die Durchführung von Erhaltungsmaßnahmen am "Waterhüsken"

Ö 11.1.2 - Antrag der Ev. Kirchengemeinde Ronsdorf auf Gewährung freier Mittel für die Umgestaltung des Kirchplatzes

Ö 11.1.3 - Antrag des Fördervereins der GGS Kratzkopfstraße auf Gewährung freier Mittel für den weiteren Aufbau der Schülerbibliothek

Ö 11.1.4 - Antrag des Vereins zur Unterstützung der Schulbibliothek in der Erich-Fried-Gesamtschule auf Gewährung freier Mittel für die Anschaffung von Literatur für die Schülerinnen und Schüler der Sprachförderklasse

Ö 11.2 Antrag der GGS Kratzkopfstraße auf Gewährung quotierter Mittel für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen, Lernmaterialien und Pausenspielgeräten

Ö 12 VO2 Dok.Ampelschaltung im Anfahrtsbereich der neuen Landesfinanzschule und Justizvollzugsschule- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2014

Ö 13 VO2 Dok.Überprüfung des Bedarfs an U-3 und Ü-3 KiTa-Plätzen in Ronsdorf- Antrag der FDP vom 19.10.2014

Ö 14 VO2 Dok.Überprüfung eines möglichen Umbaus des Gebäudes der GGS Kratzkopfstraße nach Ablauf der schulischen Nutzung zur KiTa mit Familienzentrum- Antrag der FDP vom 19.10.2014

Ö 15 Anfragen und Anregungen an die Verwaltung