Sitzung
SI/0397/11
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Achtung: Raumänderung!
Rathaus Barmen, 3. Etage, Sitzungszimmer 2+3
Rathaus Barmen, 3. Etage, Sitzungszimmer 2+3
Datum
06.12.2011
Zeit
16:00-18:05 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Einhaltung des Brandschutzbedarfsplanes
Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.11.2011 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | VO/0952/11 | |
Ö 2 | Mündlicher Sachstandsbericht zum Beförderungsstau
Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | ||
Ö 3 | Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2011 des ESW
Beschluss: ungeändert beschlossen | VO/0928/11 | |
Ö 4 | Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Beschluss: ungeändert beschlossen | VO/0998/11 | |
Ö 5 | Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des ESW für das 3. Quartal 2011
Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | VO/0904/11 | |
Ö 6 | Satzung über die Straßenreinigung und des Winterdienstes sowie die dazu erhebende Gebührensatzung ab dem 01.01.2012
Beschluss: ungeändert beschlossen | VO/0878/11 | |
Ö 7 | Kölner Modell: Eignungstest für die Berufsfeuerwehr
Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | VO/0890/11 | |
Ö 8 | Mündlicher Bericht des GMW zur Mängelbeseitigung an Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr
Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | ||
Ö 9 | Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Bezirk Oberbarmen
Beschluss: ungeändert beschlossen | VO/0932/11 | |
Ö 10 | Abschaffung der "Putzstunde"
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltung: 1 | VO/0985/11 | |
Ö 11 | Mündlicher Bericht des Ordnungsamtes zu möglichen Schadensersatzforderungen von Sportwettanbietern und zum zukünftigen Umgang der Stadt Wuppertal mit Wettanbietern nach Inkrafttreten des neuen Glücksspielstaatsvertrages im Januar 2012.
Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss | ||
Ö 12 | Einführung eines ergänzenden Terminbuchungsdienstes für das Einwohnermeldeamt
Beschluss: ungeändert beschlossen | VO/1020/11 | |
Ö 13 | Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung |