Sitzung
SI/0689/23
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Rathaus, A-260, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
26.04.2023
Zeit
16:00-17:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
AngstFreiRäume in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1674/23
Ö 1.1
Bürgerbeteiligung bei der zukünftigen Fortschreibung des AngstFreiRaumKonzepts
- Gemeinsamer Antrag von 25 Ratsfrauen der Stadt Wuppertal vom 13.04.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0305/23
Ö 2
Monitoring des Eigenbetriebs ESW Straßenreinigung Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0084/23
Ö 3
Mündl. Bericht über die aktuelle Situation zur Ladeinfrastruktur und E-Mobilität (Fahrzeugtechnik) der ESW Standorte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Mündl. Sachstandsbericht zum kommunalen Elektromobilitätskonzept für den städtischen Fuhrpark

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0147/23
Ö 6
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.06.2023 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0011/23
Ö 7
Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1470/22/1-A
Ö 8
Regelung des Auflassens von (Hochzeits-)tauben in Wuppertal - Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0200/23
Ö 9
Rettungswege und Parken - Maßnahmen, weiteres Vorgehen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0025/23
Ö 10
Bürgerantrag nach §24 GO NRW - Falschparkranger

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0277/23
Ö 11
Beschäftigung von Rangern wegen Missachtung Landeshundegesetz u. a.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0260/23
Ö 12
Umsetzung des Ratsbeschluss VO/1469/22 vom 19.12.2022 - Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.04.2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0282/23
Ö 13
Baumaßnahmen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0280/23
Ö 14
Thematik Neubauvorhaben Klingelholl - öffentlich / nicht öffentlich
 
Ö 14.1
Neubauvorhaben Klingelholl

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0225/23

Nicht öffentlicher Teil:

N 14.2
Neubauvorhaben Klingelholl
 
N 15
Mündl. Bericht über den Betrugsfall beim ESW