SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 30.09.2002

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Abstimmung: Der Antrag wurde für erledigt erklärt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Die Drucksache wird gemäß Vorlage beschlossen. Einstimmigkeit.

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Die Drucksache wird zur Vorberatung an den Stadtentwicklungsausschuss überwiesen. Einstimmigkeit.

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Die Drucksache wurde zur Vorberatung an den Stadtmarketingausschuss überwiesen. Einstimmigkeit.

Antrag FDP Rat OB

VO/0597/02

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Die Drucksache wurde zur Vorberatung an den Ausschuss Zentrale Dienste überwiesen. Einstimmigkeit.

Abstimmung: Die Drucksache wurde von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

Vorlage: VO/0630/02

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Die Drucksache wird zur Vorberatung an den Kulturausschuss überwiesen. Einstimmigkeit.

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Die Drucksache wird zur Vorberatung an den Verkehrsausschuss überwiesen. Einstimmigkeit.

Abstimmung: Die Drucksache wurde von der antragstellenden Ratsgruppe für erledigt erklärt.

Bericht

VO/0581/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Die Drucksache wird gemäß Vorlage beschlossen. Einstimmigkeit.

Vorlage: VO/0579/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Die Drucksache wird gemäß Vorlage beschlossen. Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Ratsgruppe der PD

Beschlussvorlage

VO/0463/02 1.Neufas.

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Die Behandlung der Drucksache wird auf die Sitzung des Rates am 16.12.2002 vertagt. Einstimmigkeit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit

Beschlussvorlage

VO/0275/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Stimmenmehrheit (gegen die Ratsgruppe der PDS, bei Enthaltung der Ratsgruppe DIE GRAUEN)

Beschlussvorlage

VO/0520/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit. (§ 31 GO NRW Herr Stadtverordneter Decker).

Beschlussvorlage

VO/0491/02

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Stimmenmehrheit (gegen die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Ratsgruppe der PDS).

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Stimmenmehrheit (gegen die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Ratsgruppe der PDS).

Beschlussvorlage

VO/0423/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit

Beschlussvorlage

VO/0320/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0184/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0499/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der SPD-Fraktion).

Abstimmung: Der Antrag gilt durch die Beschlussfassung zu Drucksache VO/0499/02 als erledigt.

Beschlussvorlage

VO/0240/02

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Wie Hauptausschuss vom 25.09.02 Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0525/02

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Wie Hauptausschuss vom 25.09.02 Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0634/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Ratsgruppe der PDS und DIE GRAUEN).

Vorlage: VO/0558/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit (bei Enthaltungen der Fraktionen B`90/DG und FDP sowie der Ratsgruppen PDS und GRAUE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Satzungsbeschluss

VO/0117/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0495/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0530/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

Wildplakatierung

VO/0462/02

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Einstimmigkeit. § 31 GO NRW Herr Stv. Müller

Beschlussvorlage

VO/0461/02

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Durchführungsbeschluss

Grundsatzbeschluss

VO/0527/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0149/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Durchführungsbeschluss

VO/2614/02

Beschluss: vertagen

Anfrage FDP Rat OB

VO/0646/02

Beschluss: vertagen

Vorlage: VO/0594/02

Beschluss: vertagen

Vorlage: VO/0561/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0559/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0288/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Vorlage: VO/0545/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Stimmenmehrheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschlussvorlage

VO/0626/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Vorlage: VO/0631/02

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Vorlage: VO/0585/02

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

Abstimmung: Unter Berücksichtigung der Beschlussfassung der BV Cronenberg. Einstimmigkeit.

Dringlichkeitsentscheidung

VO/0542/02

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

Abstimmung: Unter Berücksichtigung der Beschlussfassung des Jugenhilfeausschusses vom 03.09.2002. Einstimmigkeit

Dringlichkeitsentscheidung

VO/0550/02

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

Abstimmung: Einstimmigkeit.

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 Bestellung eines weiteren allgemeinen Vertretersdes OberbürgermeistersDrucks.-Nr.: 1195/02

Ö 2 Fragestunde

Ö 2.1 Folgen des Grundsicherungsgesetzes des Bundes für die Stadt WuppertalAnfrage der CDU-Fraktion vom 13.08.2002Drucks.-Nr.: 1188a/02

Ö 2.2 Folgen des Zuwanderungsgesetzes des Bundesfür die Stadt WuppertalAnfrage der CDU-Fraktion vom 13.08.2002Drucks.-Nr.: 1188b/02

Ö 2.3 Trinkwasserversorgung und ihre Folgen für die Stadt WuppertalAnfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2002Drucks.-Nr.: 1188c/02

Ö 2.4 GrundsicherungskonzeptAnfrage der SPD-Fraktion vom 05.09.2002Drucks.-Nr.: 1188d/02

Ö 2.5 Geschwindigkeitsmessung EhrenhainstraßeAnfrage des Herrn Stv. Hombrecher vom 17.09.2002Drucks.-Nr.: 1188e/02

Ö 2.6 Öffentliches Gelöbnis auf dem LaurentiusplatzAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.09.2002Drucks.-Nr.: 1188f/02

Ö 2.7 Verwendung von RecyclingpapierAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.09.2002Drucks.-Nr.: 1188g/02

Ö 2.8 Situation an der Hermann-Herberts-SchuleAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.09.2002Drucks.-Nr.: 1188h/02

Ö 2.9 Baumaßnahmen im Schulzentrum SüdAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.09.2002Drucks.-Nr.: 188i/02

Ö 2.10 Mobilfunkanlagen von Mobilcom in WuppertalAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.09.2002Drucks.-Nr.: 1188j/02

Ö 2.11 Schließung der Altentagesstätte SchusterstraßeAnfrage der Ratsgruppe DIE GRAUEN vom 26.09.2002Drucks.-Nr. 1188k/02

Ö 3 Neue Fraktionsanträge

Ö 3.1 Festsetzung von Mieten für städtische SchulräumeAntrag der CDU-Fraktion vom 13.08.2002Drucks.-Nr.: 1187/02

Ö 3.2 Terminplanung Steuerungsgremium Regionale 2006Antrag der CDU-Fraktion vom 13.08.2002Drucks.-Nr.: 1189/02

Ö 3.2.1 Regionale 2006: Steuerung der RegionaleprojekteAntrag der FDP-Fraktion vom 25.09.2002Drucks.-Nr.: VO/0639/02

Ö 3.3 Fußball-WM 2006Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.2002Drucks.-Nr.: 1190/02

Ö 3.4 VO1 Dok.Änderung der Hauptsatzung - Einstellung und Beförderung von Beamten

Ö 3.5 Spende der Sitzungsgelderder Sondersitzung des Rates am 07.10.2002Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.09.2002Drucks.-Nr.: 1193/02

Ö 3.6 Neue Rechts-u. Organisationsform Zoo

Ö 3.7 LED für die Beleuchtung in VerkehrsampelnAntrag der FDP-Fraktion vom 25.09.2002Drucks.-Nr.: VO/0640/02

Ö 3.8 Protest gegen RechtsextremismusDringlichkeitsantrag der Ratsgruppe der PDS- eingegangen am 30.09.2002 -Drucks.-Nr.: 1198/02

Ö 4 Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 4.1 N N

Ö 4.2 N.N Behandlung erfolgt unter TOP 8.4

Ö 5 Ortsrecht

Ö 6 Haushaltsangelegenheiten

Ö 6.1 VO1 Dok.Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2002

Ö 6.2 Umsetzung der Vorgabe der Kommunalaufsicht zur Reduzierung des Kreditbedarfs

Ö 7 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 7.1 VO1 Dok.Gründung einer regionalen Verkehrsmanagementgesellschaft

Ö 7.2 VO1 Dok.Zustimmung zur Gründung der Gesellschaft "die börse Kommunikationszentrum Wuppertal GmbH" und Benennung von Vertretern der Stadt Wuppertal für den Beirat

Ö 8 Planverfahren

Ö 8.1 VO1 Dok.2 . Verlängerung einer Veränderungssperre im BP 1021Bornberg 91

Ö 8.2 VO1 Dok.Bebauungsplan Nr. 938 - Ronsdorfer Straße / Kronprinzenallee -(erste Änderung des Bebauungsplanes)

Ö 8.3 VO1 Dok.Bebauungsplanverfahren Nr. 964- Lienhardplatz-- 1. Änderung- Priorität 1

Ö 8.4 VO1 Dok.Bauleitplanverfahren Nr. 1013- An der Bük- Aufhebungsbeschluss

Ö 8.4.1 Fläche "An der Bük"Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.04.2002Drucks.-Nr.: 1119/02

Ö 8.5 VO1 Dok.Durchführungsplan Nr. 45 - Haspel -

Ö 8.6 Bauleitplanverfahren Nr. 881 V- Schluchstraße/Bireneichen - vorhabenbezogener Bebauungsplan- Erweiterung/Teilung des Geltungsbereichs- Behandlung der Anregungen- Vereinfachte Änderung gemäß § 3 (3) Satz 3 BauGB- SatzungsbeschlußDrucks.-Nr.: 4014/02

Ö 8.7 VO1 Dok.Bauleitplanverfahren Nr. 881- Schluchtstraße/ Bireneichen- Süd -Bebauungsplan

Ö 8.8 VO1 Dok.Entwicklungssatzung Nr. 1052 S über die Begrenzung der im Zusammenhang bebauten Ortsteile a. Herbringhausen, b. Spiekern, c. Hardtplätzchen und d. Frielinghausen im Stadtbezirk Langerfeld-Beyenburg - gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB)Priorität 2

Ö 8.9 VO1 Dok.Bauleitplanverfahren Nr. 1037 - Luhnsfelder Höhe - (Flächennutzungsplanänderung und vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ö 8.9.1 Bauleitplanverfahren Luhnsfelder HöheAntrag der CDU-Fraktion in der BV Ronsdorf vom 18.01.2002Drucks.-Nr.: 903/02VO/0540/02

Ö 8.10 VO1 Dok.Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-Nord

Ö 8.10.1 VO1 Dok.Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal - Nord

Ö 8.11 VO1 Dok.Bauleitplanverfahren Nr. 512 - Wasserstr. - (Erste Änderung des Bebauungsplanes)

Ö 9 Baumaßnahmen

Ö 9.1 Erweiterung der GGS Meyerstraße um 3 Klassenräume

Ö 9.2 Erweiterung des Schulzentrums Ost,Max-Planck-Straße, um 8 Klassenräume in ModulbauweiseVO/0593/02

Ö 9.3 Ersatz eines abgängigen 4-klassigen Leichtbausund Erweiterung um 4 Klassenräume an der Realschule HohensteinVO/0590/02

Ö 9.4 Errichtung von naturwissenschaftlichen Räumen,einem Musikraum und einem Mehrzweckraum an dem Gymnasium Siegesstraße,Dependance An der BlutfinkeVO/0586/02

Ö 9.5 Erweiterung der Gesamtschule Langerfeld,Heinrich-Böll-Straße um 10 KlassenräumeVO/0606/02TOP wurde von der Verwaltung zurückgezogen

Ö 10 Allgemeine Vorlagen

Ö 10.1 Jahresabschluss 2001 für dieAlten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH)Drucks.-Nr.: 8303/02

Ö 10.2 Gartenhallenbad LangerfeldBeschlussfassung der Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburgvom 19.06.2002Drucks.-Nr.: 1170/02

Ö 10.3 N.N

Ö 10.4 VO1 Dok.Abweichungssatzung Schluchtstraße

Ö 10.5 VO1 Dok.Förderung der Wohnberatungsstelle in Wuppertal - Abschluss eines unbefristeten Vertrages

Ö 10.6 VO1 Dok.Ergebnis der Teilnahme Wuppertals am Modelltest "European Energy Award" (vormals "Communal labels") für energieeffiziente Städte. Strategie zur Erhaltung und Steigerung der Energieeffizienz

Ö 10.7 VO2 Dok.Verbesserung des Stadtbildes und Optimierung des Werbenutzungsvertrages mit Ströer City Marketing GmbH

Ö 10.8 VO1 Dok.Kulturachse Barmen

Ö 10.9 VO2 Dok.Regionale 2006: Realisierung des Zukunftinvestitionsprojektes "Freizeitschwerpunkt Zoo/ Stadion "

Ö 10.10 VO1 Dok.Spielgruppenförderung

Ö 10.11 VO1 Dok.1. Umnutzung der Schwimmoper2. Standortuntersuchung/ Bewertung zum Bau eines neuen Bades 3. Standortempfehlung mit Handlungsauftrag an die Verwaltung

Ö 10.11.1 VO1 Dok.Umnutzung der Schwimmoper

Ö 10.11.2 Vertagung und Anfragen zur SchwimmoperAntrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2002Drucks.-Nr.: 1199/02

Ö 10.12 Bürgerbegehren für den Erhalt der Schwimmoper

Ö 10.13 Gewährung von Zuschüssen an private Sonderschulträger, die Christian-Morgenstern-Schule und die Troxler-Schule Wuppertal

Ö 10.14 VO1 Dok.Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an den Verein Waldorfhaus e.V.

Ö 10.16 Ausschreibung und Verkauf von Wohnbauflächen

Ö 10.16.1 Änderungsantragder Fraktion BÜNDNIS/90 DIE GRÜNENDrucks.-Nr.: 1197/02

Ö 11 Gremienbesetzung / Benennungen

Ö 11.1 Umbesetzung des DenkmalpflegeausschussesAntrag der SPD-Fraktion vom 12.09.2002Drucks.-Nr.: 1192/02

Ö 11.2 VO1 Dok.Umbesetzung im Beirat der Feuerschadengemeinschaft (FSG)