SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW - 12.03.2024

Sitzung

SI/0856/24

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal

Datum

12.03.2024

Zeit

16:00-16:17 Uhr

Anlage 1 – Haushaltsplanentwurf 2024 25 Band 1

Anlage 2 – Haushaltsplanentwurf 2024 25 Band 2

Anlage 3 – Haushaltsplanentwurf 2024 25 Band 3

VO/1354/23

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Bericht

VO/0189/24

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - 1.Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2024-2025

VO/0186/24

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

VO/0177/24

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

VO/0229/24

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Antrag DIE LINKE

VO/0248/24

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Gemeinsamer Antrag BV

Antrag lönsstr schubertstr

Erweiterung des Antrags um Straßenbeleuchtung Lönsstraße

Beschluss BV Heckinghausen 165.000 €

VO/0089/24

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag SPD

Haushaltsmittel 2024 Radwegenetz Ronsdorf

VO/0048/24

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag SPD

Beschlusslauf

Antrag der SPD-Frakion

VO/0108/24

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, Die Linke

VO/0212/24

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Antrag SPD Fraktion

VO/0219/24

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Gemeinsamer Antrag Rat

Haushaltsantrag des Fördervereins Freibad Eckbusch e.V.

VO/0105/24

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Antrag auf Zuschusserhöhung Färberei

VO/0114/24

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Antrag auf Zuschusserhöhung SPZ Wuppertal

VO/0128/24

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Gemeinsamer Antrag Rat

Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege

VO/0220/24

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Antrag auf Fördermittel der Stadt Wuppertal für refugio - Selbsthilfe häusliche Gewalt e. V.Wuppertal

VO/0074/24

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Beschlussvorlage

01 - Schreiben Nachbarschaftsheim Wuppertal e. V. vom 14.12.2023

VO/0005/24

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Antrag gewähltes Mitglied

01 - Schreiben der freien Träger der AG 2 vom 20.10.2023

VO/1312/23

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Schreiben des Kinderschutzbundes vom 25.01.2024

VO/0141/24

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

POWER of Color Empowerment Fonds Bürger antrag

VO/0162/24

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO5 Dok.Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025

Ö 2 VO1 Dok.Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024/2025

Ö 3 VO2 Dok.1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2024/2025

Ö 4 Stellenplan

Ö 4.1 VO1 Dok.Veränderungen im Entwurf des Stellenplanes 2024/2025

Ö 4.2 VO1 Dok.Richtlinien zur Bewirtschaftung des Stellenplanes

Ö 5 Anträge der Ratsfraktionen zum Haushalt

Ö 5.1 VO1 Dok.Antrag zum Haushalt 24/25 Finanzierung der Schulsozialarbeit

Ö 6 Anträge der Bezirksvertretungen zum Haushalt

Ö 6.1 VO4 Dok.Antrag zum Haushalt 2024/2025: Sanierung Lönsstraße/Schubertstraße

Ö 6.2 VO2 Dok.Bereitstellung von Mitteln in den städt. Haushalt 2024 für die Planung bzw.Prüfung eines Radwegenetzes in Ronsdorf

Ö 6.3 VO3 Dok.Haushaltsantrag "Unterstützung der OASE" - Antrag der SPD-Fraktion

Ö 6.4 VO3 Dok.Finanzierungsbeitrag der Stadt zum „Tag des guten Lebens 2025“ in Vohwinkel in Haushalt 2024/2025 einstellen - Antrag des Bezirksbügermeisters

Ö 6.5 VO1 Dok.Verstetigung des Projektes Nachtbürgermeister:in - Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Die Linke

Ö 6.6 VO1 Dok.Haushaltsberatungen - Antrag der SPD Fraktion

Ö 7 Anträge Dritter zum Haushalt

Ö 7.1 VO2 Dok.Haushaltsantrag auf die Bezuschussung von Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Freibad EckbuschAntrag des Fördervereins Freibad Eckbusch e.V. vom 26.01.2024

Ö 7.2 VO2 Dok.Antrag auf Erhöhung des Zuschusses an "Färberei e. V." für 2024 und 2025

Ö 7.3 VO2 Dok.Antrag auf Erhöhung des Zuschusses an die Sozialpsychiatrischen Zentren in Wuppertal für 2024

Ö 7.4 VO2 Dok.Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zum Haushaltsplanentwurf 2024/2025 vom 01.02.2024

Ö 7.5 VO2 Dok.Antrag auf Fördermittel der Stadt Wuppertal für "refugio - Selbsthilfe häusliche Gewalt e. V. Wuppertal"

Ö 7.6 VO2 Dok.Antrag auf Wiederaufnahme des Projekts "Wuppertaler Familienpatenschaften" in den kommenden städtischen Haushalt und dauerhafte Regelfinanzierung im Haushalt

Ö 7.7 VO2 Dok.Antrag der freien Träger der AG 2 zur Betriebskostenzuschusserhöhung der freien Träger in der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Ö 7.8 VO3 Dok.Antrag auf institutionelle Unterstützung des „Kinderrechtebüros“ des Kinderschutzbundes OV Wuppertal e.V. durch Aufnahme in eine Regelfinanzierung im städtischen Haushalt

Ö 7.9 VO3 Dok.Errichtung eines Empowerment-Fonds für Vereine und Initiativen von engagierten Bürger:innen und Künstler:innen mit internationaler Geschichte