SessionNet | Ausschuss für Schule und Bildung - 04.12.2019

Sitzung

SI/1395/19

Gremium

Ausschuss für Schule und Bildung

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal

Datum

04.12.2019

Zeit

16:05-16:50 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

Beschlussvorlage

VO/1101/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

Beschlussvorlage

VO/1164/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Bescheid 14b vom 07.10.2019

Bescheid 14c vom 15.10.2019

VO/1193/19

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

Beschlussvorlage

VO/0890/19

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal

Anlage 02 - Zusätzliche freiwillige Leistungen für den Haushalt 2020 2021

VO/0895/19

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1222/19

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0410/19/2-Neuf.

Beschluss: in der Sache erledigt

Abstimmung: Ja: 13

Antrag SPD Rat AU

VO/1071/18/1-Neuf.

Beschluss: in der Sache erledigt

Abstimmung: Ja: 13

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/1106/18

Beschluss: in der Sache erledigt

Abstimmung: Ja: 13

Beschlussvorlage

VO/1050/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

Beschlussvorlage

Anlage Bürgerantrag zum „Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgemalten und ausgestalteten Räumen“

VO/0620/19/1-Neuf.

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 13

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Mitteilungen der Verwaltung/Beantwortung von Anfragen

Ö 2 Gebäudemanagement Schulen - Berichterstatter Herr Lehn

Ö 3 VO1 Dok.Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

Ö 4 VO1 Dok.Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

Ö 5 VO1 Dok.Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket – zusätzliche 0,5 Stelle 2019/2020

Ö 6 VO3 Dok.Verwendung der Zuweisung für Integrationsmaßnahmen nach dem Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in NRW gem. § 14 b und § 14 c Teilhabe- und Integrationsgesetz

Ö 7 VO1 Dok.Haushaltsplan 2020/2021

Ö 7.1 VO3 Dok.Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Ö 7.2 VO1 Dok.Haushaltsplan 2020/21Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler vom 27.11.2019

Ö 8 VO1 Dok.Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten.Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe DCW

Ö 9 VO1 Dok.Kein Kind ohne Schulmittagessen - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018Neufassung Antrag der Faktionen von SPD und WfW

Ö 9.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zu VO/1071/18 Kein Kind ohne SchulmittagessenAntrag der Ratsfraktion DIE LINKE

Ö 10 VO1 Dok.Konzept „Jugendbeteiligung in Wuppertal stärken“

Ö 11 VO2 Dok.Beschlussempfehlung zum Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW - Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen

Ö 12 Wünsche und Anfragen