BV Ronsdorf - 05.04.2011 - 18:30-21:40 Uhr

Sitzung
SI/1394/11
Gremium
BV Ronsdorf
Raum
Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal
Datum
05.04.2011
Zeit
18:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Berichte und Mitteilungen

 
Ö 2

Umsetzung der HSK-Maßnahme 13.2 - Schaffung einer neuen Leistungseinheit "Bürgeramt"
Berichterstattung: Herr StD Dr. Slawig
(Der Abschlussbericht sowie eine Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse wurden bereits zugestellt)

 
Ö 2.1

Leistungseinheit "Bürgerservice" Ronsdorf
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.03.2011 -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 3

VO/0263/11
Ö 2.2

Änderungsantrag zum Antrag der CDU-Fraktion "Leistungseinheit `Bürgerservice´ Ronsdorf"

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0305/11
Ö 3

Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf - Vorstellung durch den künftigen Leiter der Einrichtung

 
Ö 4

Rehsiepen - Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

VO/0186/11
Ö 5

Erhebung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen
- Vorgesehene Beitragsverfahren im Jahr 2011 -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0076/11
Ö 6

Straßenbaumaßnahmen im Bezirk

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1083/10
Ö 7

Gefahrenabwehr an der Brückenüberquerung des offengelegten Leyerbachs im Bereich des Weges "Am grünen Streifen"
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.03.2011 -

VO/0264/11
Ö 8

Schulwegsicherung an der Grundschule Ferdinand-Lassalle-Straße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.03.2011 -

VO/0265/11
Ö 9

Ausbau der L 419
- Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2011 -

VO/0266/11
Ö 10

Verkehrskonzept für den Stadtteil Ronsdorf
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.03.2011 -

VO/0267/11
Ö 11

Verkehrssituation Erbschlöer Straße

 
Ö 11.1

Verkehrssituation Erbschlöer Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2011 -

 
Ö 11.2

Verkehrssituation Erbschlöer Straße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 29.03.2011

 
Ö 12

Erfahrungen mit dem Winterdienst im Stadtbezirk Ronsdorf

 
Ö 13

Haushaltsplan 2011/2011 - Anträge auf Gewährung freier Mittel -

 
Ö 13.1

- Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Durchführung des Rahmenprogramms bei der Veranstaltung "Ronsdorfer Kunstrausch" am 07.05.2011

 
Ö 13.2

- Antrag des Bergischen Turnvereins 1892 e.V. Wuppertal-Ronsdorf-Graben auf Gewährung eines Zuschusses zu den Anschaffungskosten für zwei Rhönräder sowie ein Open-End-Minitrampolin

 
Ö 13.3

- Antrag des Fördervereins Bandwirkerbad auf Gewährung eines Zuschusses zu den Anschaffungskosten diverser Gegenstände für das Bandwirkerbad Ronsdorf
(Antrag wird nachgereicht)

 
Ö 13.4

- Bereitstellung freier Mittel für den Kauf von Blumen zur Ehrung der im Stadtbezirk Ronsdorf wohnenden Bürgerinnen und Bürger, die ein Alters- oder Ehejubiläum begehen

 
Ö 14

Haushaltsplan 2010/2011 - Quotierung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung von Schulinventar
(Vorlage wird nachgereicht)

 
Ö 15

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung