Ausschuss für Verkehr - 18.04.2012 - 16:00-17:40 Uhr

Sitzung
SI/0600/12
Gremium
Ausschuss für Verkehr
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
18.04.2012
Zeit
16:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Frau Holz - Leiterin der Direktion Verkehr, Polizei

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 1.1

Jahresverkehrsbericht 2011
- wird nicht gedruckt, sondern zur Sitzung eingestellt -

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 1.2

Landesweiter Verkehrseinsatz 10./11.02.12 (Blitzmarathon)
- mdl. Bericht -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 2

Baustellensituation
- mdl. Bericht der Verwaltung -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 3

Haushalts-Plan-Entwurf 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5

VO/0097/12
Ö 4

Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5

VO/0100/12
Ö 5

Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021
- Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 9.3.2012 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

VO/0146/12
Ö 6

Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021
- Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2012 -

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 2

VO/0202/12
Ö 7

Personalabbau im Rahmen des HSK 2010 - 2014

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0268/12
Ö 8

Fußgängerunterführungen am Engelshaus
- Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.03.2012 -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0198/12
Ö 8.1

Fußgängerunterführungen Friedrich-Engels-Allee
- Antwort der Verwaltung -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0198/12/1-A
Ö 9

Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) fragt nach den Pollern auf der Friedrich-Ebert-Str., Höhe Westende
- Anfrage der WfW vom 07.03.2012 -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0137/12
Ö 9.1

Poller auf der Friedrich-Ebert-Straße, Höhe Westende
- Antwort der Verwaltung -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0137/12/1-A
Ö 10

Westring - Neumarkierung und Bau von Radverkehrsanlagen im Zuge eines Straßendeckenüberzuges

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0078/12
Ö 11

LKW Parkverbot auf dem gesamten Westring
- Antrag der WfW vom 10.01.2012 -

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1089/12
Ö 12

Fahrbahnerneuerung Echoer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0152/12
Ö 13

Fahrbahnerneuerung Klingelholl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0153/12
Ö 14

Fahrbahnerneuerung Opphofer Straße / Weinberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0154/12
Ö 15

Aufstellen von Wetterschutz an Haltestellen in Langerfeld/Beyenburg durch die WSW mobil GmbH

Beschluss: vorbehaltlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0127/12
Ö 16

Aufstellen von Wetterschutz an Haltestellen in Uellendahl/Katernberg, Elberfeld-West und Elberfeld durch die WSW mobil GmbH

Beschluss: vorbehaltlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0128/12
Ö 17

Aufstellen von Wetterschutz an Haltestellen in Ronsdorf durch die WSW mobil GmbH

Beschluss: vorbehaltlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0135/12
Ö 18

Aufstellen von Wetterschutz an Haltestellen in Vohwinkel durch die WSW mobil GmbH

Beschluss: vorbehaltlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0130/12
Ö 19

Erhebung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen
- Vorgesehene Beitragsverfahren im Jahr 2012 -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0060/12
Ö 20

Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans - Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0155/12
Ö 21

Benennung der Fußwegeverbindung zwischen der Straße Bramdelle und Nächstebrecker Straße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0073/12
Ö 22

Umbenennung des östlichen Teilstücks der Kronprinzenallee zwischen Dürerstraße und Ronsdorfer Straße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1077/12
Ö 23

Berichte WSW mobil GmbH
- Berichterstatter Herr Froning -

 
Ö 23.1

Bauarbeiten Schwebebahngerüst und Wagenhalle Oberbarmen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 23.2

Rohrbrüche

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 24

Berichte und Mitteilungen

 
Ö 24.1

Mobile Geschwindigkeitsüberwachung
- bereinigte Liste zur Sitzung eingestellt-

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 24.2

Brücke Clausen
- mdl. Bericht der Verwaltung -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss