Ausschuss für Verkehr - 01.12.2010 - 16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

WSW-Baustellensituation
- mdl. Bericht Herr Haverkamp -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 2

Umsetzung von Beschlüssen der Unfallkommission
- mdl. Bericht StD Dr. Slawig -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 3

Sachstandsbericht mobile Geschwindigkeitsüberwachung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0777/10
Ö 4

Rotlichtüberwachung
- mdl. Bericht Herr Vorsich -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 5

Baustellensituation
- mdl. Bericht Herr Lorenz -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 6

Baustellensituation im Bereich Werther Brücke
- mdl. Bericht Herr Lorenz -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 7

Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Rheinstraße - Abweichungssatzung Rheinstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

VO/0328/10
Ö 8

Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Clausenstraße - Abweichungssatzung Clausenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

VO/0584/10
Ö 9

Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Hütter Buschstraße - Abweichungssatzung Hütter Buschstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

VO/0613/10
Ö 10

Radwegeführung zur Nordbahntrasse auf der Westkotter Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0630/10
Ö 11

Schwerbehindertenparkplätze in der Neumarktstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0644/10
Ö 12

Sachstandsbericht über alle maßgeblichen Ingenieurbauwerke
- Basisdrucksache in Session zur Sitzung eingestellt -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0696/10/1-A
Ö 13

Friedrich - Engels - Allee Wendemöglichkeit am Polizeipräsidium
- Basisdrucksache in Session zur Sitzung eingestellt -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0758/10
Ö 14

Ausbau der Parkstr. von Lichtscheid bis Knoten Erbschlö (L 419)
- Große Anfrage WFW -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0779/10
Ö 14.1

Ausbau der Parkstraße (L 419)
- Antwort der Verwaltung -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0779/10/1-A
Ö 14.2

Erweiterung der Tagesordnung :Dringlichkeitsantrag - Resolution Ausbau der L419 jetzt
- gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und WfW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1

VO/1016/10
Ö 15

Abschaltung der Beleuchtung am Sonnborner Kreuz
- Große Anfrage WFW -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0806/10
Ö 15.1

Abschaltung der Beleuchtung am Sonnborner Kreuz
- Antwort der Verwaltung -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0806/10/1-A
Ö 16

Fahrplanwechsel im Busverkehr am 09.01.2011/ Schienenverkehr am 12.12.2010

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0816/10
Ö 17

Parken am Opernhaus
- Große Anfrage FDP -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0838/10
Ö 17.1

Parken am Opernhaus
- Antwort der Verwaltung -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0838/10/1-A
Ö 18

Döppersberg
Vorbereitende Arbeiten der WSW AG

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0864/10
Ö 18.1

Erweiterung der Tagesordnung :Döppersberg- hier Maßnahmen der WSW im Wall
VO/0928/10 Tischvorlage aus Ausschuss Stadtentwicklung zur frühzeitigen Kenntnisnahme

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 19

Veranstaltungsprogramm zu Klimaschutz und Mobilität / Woche der Mobilität

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0953/10
Ö 20

Verschiedenes

 
Ö 20.1

Verbesserungen im Winterbetrieb
- mdl. Bericht Herr Dr. Hoffmann -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 20.2

Schwebebahnwagen
- mdl. Bericht Herr Dr. Hoffmann -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 20.3

Öffnung von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr
- mdl. Bericht Herr Behr in Beantwortung Top 13.2, Sitzung 01.09.10 -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 20.4

Arbeitsgespräch Runder Tisch Radverkehr
- mdl. Bericht Herr Widmann in Beantwortung Top 13.2, Sitzung 01.09.10 -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 20.5

Antwortschreibung Bundesministerium zum Erhalt Müngstener Brücke zur Kenntnisnahme
- Erweiterung der Tagesordnung um Sachstand zu Sperrung der Brücke -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 20.6

Fahrradständer Bahnhofsvorplatz Barmen
- Information zur Kenntnisnahme -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 20.7

Erweiterung der Tagesordnung :
-Tischvorlage Unfallauswertung Blombacher Bach-

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 20.8

Radtour mit ADFC

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 20.9

Sonstiges

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss