Ausschuss für Umwelt - 17.04.2012 - 16:00-18:30 Uhr

Sitzung
SI/0536/12
Gremium
Ausschuss für Umwelt
Raum
Ratssaal, Rathaus Barmen
Datum
17.04.2012
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 24.01.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Kommunikationskonzept für die Wuppertaler Schutzgebiete
Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0175/12
Ö 3

Nutzung Lichtmasten am Sonnborner Kreuz
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0192/12
Ö 4

Haushaltsplan

 
Ö 4.1

Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

VO/0097/12
Ö 4.2

Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

VO/0100/12
Ö 4.3

Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 9.3.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

VO/0146/12
Ö 4.4

Auswirkungen des Haushaltssanierungsplans auf die Ressorts Klimaschutz, Grünflächen und Forsten sowie Umweltschutz
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0180/12
Ö 4.5

Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0202/12
Ö 4.6

Antwort auf die Drs.-Nr. VO/0180/12 , Große Anfrage BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Auswirkungen des Haushaltssanierungsplans auf die Ressorts Klimaschutz, Grünflächen und Forsten sowie Umweltschutz

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0180/12/1-A
Ö 5

Regionalplan

 
Ö 5.1

Neuaufstellung Regionalplan - Prozessdarstellung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0108/12
Ö 5.2

Regionalplanfortschreibung, hier: Regionales Klimaschutzteilkonzept Erneuerbare Energien

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0093/12
Ö 5.3

Regionalplanfortschreibung, hier: Regionales Klimaschutzteilkonzept Anpassung an den Klimawandel Remscheid und Solingen (Zwischenbericht)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0094/12
Ö 5.4

Regionalplanfortschreibung, hier: Regionales Positionspapier Freizeitwirtschaft und Kulturlandschaft

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0092/12
Ö 6

Bericht über die Verwendung der Ersatzgelder und Duchführung von Kompensationsmaßnahmen in 2011

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0058/12
Ö 7

Amphibienschutz in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0203/12
Ö 8

Sachstandsbericht zur durchgeführten Altlastensanierung auf dem ehemaligen Gaswerksgelände Wartburgstraße in Wuppertal-Barmen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0067/12
Ö 9

Wahl des Vertreters der Jagdgenossenschaft in den Jagdbeirat der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

VO/0070/12
Ö 10

Berichte, Mitteilungen, Anfragen

 
Ö 10.1

Information über die Änderungen des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes

 
Ö 10.2

Wuppertaler Klimaschutzkampagne "Klimafreunde"

 
Ö 10.3

Mitgliederversammlung "Klimabündnis"

 
N 11

Klimafonds der Stadt Wuppertal

 
N 12

Luft-Schadstoff-Messungen