Ausschuss für Umwelt - 17.04.2012 - 16:00-18:30 Uhr

Sitzung
SI/0536/12
Gremium
Ausschuss für Umwelt
Raum
Ratssaal, Rathaus Barmen
Datum
17.04.2012
Zeit
16:00-18:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö 1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 24.01.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2Kommunikationskonzept für die Wuppertaler Schutzgebiete
Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0175/12
Ö 3Nutzung Lichtmasten am Sonnborner Kreuz
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0192/12
Ö 4Haushaltsplan 
Ö 4.1Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

VO/0097/12
Ö 4.2Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

VO/0100/12
Ö 4.3Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 9.3.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

VO/0146/12
Ö 4.4Auswirkungen des Haushaltssanierungsplans auf die Ressorts Klimaschutz, Grünflächen und Forsten sowie Umweltschutz
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0180/12
Ö 4.5Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

VO/0202/12
Ö 4.6Antwort auf die Drs.-Nr. VO/0180/12 , Große Anfrage BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Auswirkungen des Haushaltssanierungsplans auf die Ressorts Klimaschutz, Grünflächen und Forsten sowie Umweltschutz

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0180/12/1-A
Ö 5Regionalplan 
Ö 5.1Neuaufstellung Regionalplan - Prozessdarstellung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0108/12
Ö 5.2Regionalplanfortschreibung, hier: Regionales Klimaschutzteilkonzept Erneuerbare Energien

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0093/12
Ö 5.3Regionalplanfortschreibung, hier: Regionales Klimaschutzteilkonzept Anpassung an den Klimawandel Remscheid und Solingen (Zwischenbericht)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0094/12
Ö 5.4Regionalplanfortschreibung, hier: Regionales Positionspapier Freizeitwirtschaft und Kulturlandschaft

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0092/12
Ö 6Bericht über die Verwendung der Ersatzgelder und Duchführung von Kompensationsmaßnahmen in 2011

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0058/12
Ö 7Amphibienschutz in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0203/12
Ö 8Sachstandsbericht zur durchgeführten Altlastensanierung auf dem ehemaligen Gaswerksgelände Wartburgstraße in Wuppertal-Barmen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0067/12
Ö 9Wahl des Vertreters der Jagdgenossenschaft in den Jagdbeirat der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

VO/0070/12
Ö 10Berichte, Mitteilungen, Anfragen 
Ö 10.1Information über die Änderungen des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes 
Ö 10.2Wuppertaler Klimaschutzkampagne "Klimafreunde" 
Ö 10.3Mitgliederversammlung "Klimabündnis" 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11Klimafonds der Stadt Wuppertal 
N 12Luft-Schadstoff-Messungen