Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen - 25.04.2012 - 16:00-18:00 Uhr

Sitzung
SI/0509/12
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
25.04.2012
Zeit
16:00-18:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö 1Wuppertal - APP
mdl. Bericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 2Nordbahntrasse
mdl. Bericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 3Haushalt 
Ö 3.1Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 9.3.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 5

VO/0146/12
Ö 3.2Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021
Antrag der Fraktion B 90/DIE Grünen vom 20.03.12

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 13, Enthaltungen: 1

VO/0202/12
Ö 3.3Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 5

VO/0100/12
Ö 3.4Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 5

VO/0097/12
Ö 3.5Personalabbau im Rahmen des HSK 2010 - 2014

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0268/12
Ö 4Regionalplan
(Die Exemplare für die Stadtverordneten wurden bereits zugestellt)
 
Ö 4.1Neuaufstellung Regionalplan - Prozessdarstellung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0108/12
Ö 4.2Regionales Gewerbeflächenkonzept

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Ja: 17

VO/0089/12
Ö 4.3Regionales Positionspapier Wohnen

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Ja: 17

VO/0090/12
Ö 4.4Regionales Positionspapier Infrastruktur

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Ja: 17

VO/0091/12
Ö 4.5Regionales Positionspapier Freizeitwirtschaft und Kulturlandschaft

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Ja: 17

VO/0092/12
Ö 4.6Regionales Klimaschutzteilkonzept Erneuerbare Energien

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Ja: 17

VO/0093/12
Ö 4.7Regionales Klimaschutzteilkonzept Anpassung an den Klimawandel

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0094/12
Ö 4.8Kommunale Stellungnahme zum Arbeitsentwurf "Leitlinien Regionalplanfortschreibung" der Bezirksregierung Düsseldorf

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Ja: 17

VO/0095/12
Ö 5Bebauungsplan Nr. 1145 - nördlich Buscherhofer Straße -
Erweiterung des Geltungsbereiches, Offenlegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0625/11
Ö 6Bebauungsplan Nr. 1147 - Konradswüste -
Vereinfachte Änderung zum Satzungsbeschluss
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0867/11
Ö 7Bebauungsplan Nr. 1081 - Mittelstandspark VohRang
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0059/12
Ö 8Bebauungsplan Nr. 1166 - Wilhelmstraße / Rommelspütt -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

Abstimmung: Ja: 17

VO/0240/12
Ö 9Bebauungsplan Nr. 1177 - Schwarzbach / Hügelstraße -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0255/12
Ö 10Erhaltungs-und Gestaltungssatzung Sedansberg I Bereich Wachtelstraße - Siedlung Pastorat- 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

VO/0387/10/1
Ö 11Einführung von Elektrofahrzeug-Parkausweisen
Antrag der FDP-Fraktion v. 01.12.11

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 17

VO/1022/11
Ö 11.1CO2-Bilanz von Elektrofahrzeugen im Vergleich zu abgasarmen Kraftfahrzeugen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0291/12
Ö 12.1Verkauf von Spielplatzgrundstücken
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.03.12

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0217/12
Ö 12.2Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion zum Verkauf von Spielplatzgrundstücken

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 17

VO/0217/12/1-A
Ö 13.1EuGH-Urteil zu Störfallbetrieben
Große Anfrage der Fraktion B90/DIE GRÜNEN vom 11.04.12

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0279/12
Ö 13.2Störfallbetriebe - Urteil des Europäischen Gerichtshofes
- Antwort der Verwaltung - (wird nachversandt)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0279/12/1-A

Nicht öffentlicher Teil:

N 13.3Störfallbetriebe in Wuppertal