Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW - 24.04.2012 - 16:00-16:45 Uhr

Sitzung
SI/0399/12
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel Str. 55, Kantine im 2. OG
Datum
24.04.2012
Zeit
16:00-16:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Ja: 13

VO/0097/12
Ö 1.1

Zuschuss an den Tierschutzverein Wuppertal im Haushaltsplan 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0178/12
Ö 1.2

Finanzierung des Tierheims durch die Stadt Wuppertal zur Erfüllung der Pflichtaufgaben

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0239/12
Ö 2

Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Ja: 13

VO/0100/12
Ö 2.1

Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 9.3.2012

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Ja: 13

VO/0146/12
Ö 2.2

Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021

Beschluss: vertagt auf Rat

Abstimmung: Ja: 13

VO/0202/12
Ö 3

Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0183/12
Ö 3.1

Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des ESW für das 4. Quartal 2011

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0256/12
Ö 5

Halbjahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal, 2. Halbjahr 2011

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1100/12
Ö 6

Mängelbeseitigung an Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0186/12
Ö 7

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung der Sperrzeit in Schank- und Speisewirtschaften in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

VO/0140/12
Ö 8

Satzung der Stadt Solingen

über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen
auf dem Gebiet der Schlachttier- und Fleischuntersuchung und sonstigen
Amtshandlungen im Zusammenhang mit Lebensmitteln tierischen Ursprungs
vom 15.12.2011

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1087/12
Ö 9

Erfahrungsbericht zur Situation auf der Hardt 2011

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0253/12
Ö 10

Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 10.1

Sicherheit auf öffentlichen Plätzen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0283/12
Ö 10.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.04.2012 -Sicherheit auf öffentlichen Plätzen-

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0283/12/1-A