Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW - 06.12.2011 - 16:00-18:05 Uhr

Sitzung
SI/0397/11
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Achtung: Raumänderung!
Rathaus Barmen, 3. Etage, Sitzungszimmer 2+3
Datum
06.12.2011
Zeit
16:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einhaltung des Brandschutzbedarfsplanes
Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.11.2011

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0952/11
Ö 2

Mündlicher Sachstandsbericht zum Beförderungsstau

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 3

Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2011 des ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0928/11
Ö 4

Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0998/11
Ö 5

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des ESW für das 3. Quartal 2011

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0904/11
Ö 6

Satzung über die Straßenreinigung und des Winterdienstes sowie die dazu erhebende Gebührensatzung ab dem 01.01.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0878/11
Ö 7

Kölner Modell: Eignungstest für die Berufsfeuerwehr

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0890/11
Ö 8

Mündlicher Bericht des GMW zur Mängelbeseitigung an Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 9

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Bezirk Oberbarmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0932/11
Ö 10

Abschaffung der "Putzstunde"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 1

VO/0985/11
Ö 11

Mündlicher Bericht des Ordnungsamtes zu möglichen Schadensersatzforderungen von Sportwettanbietern und zum zukünftigen Umgang der Stadt Wuppertal mit Wettanbietern nach Inkrafttreten des neuen Glücksspielstaatsvertrages im Januar 2012.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 12

Einführung eines ergänzenden Terminbuchungsdienstes für das Einwohnermeldeamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1020/11
Ö 13

Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung