Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW - 06.12.2011 - 16:00-18:05 Uhr

Sitzung
SI/0397/11
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Datum
06.12.2011
Zeit
16:00-18:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Einhaltung des Brandschutzbedarfsplanes
Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.11.2011

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0952/11
Ö 2Mündlicher Sachstandsbericht zum Beförderungsstau

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 3Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2011 des ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0928/11
Ö 4Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0998/11
Ö 5Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des ESW für das 3. Quartal 2011

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0904/11
Ö 6Satzung über die Straßenreinigung und des Winterdienstes sowie die dazu erhebende Gebührensatzung ab dem 01.01.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0878/11
Ö 7Kölner Modell: Eignungstest für die Berufsfeuerwehr

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0890/11
Ö 8Mündlicher Bericht des GMW zur Mängelbeseitigung an Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 9Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Bezirk Oberbarmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0932/11
Ö 10Abschaffung der "Putzstunde"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 1

VO/0985/11
Ö 11Mündlicher Bericht des Ordnungsamtes zu möglichen Schadensersatzforderungen von Sportwettanbietern und zum zukünftigen Umgang der Stadt Wuppertal mit Wettanbietern nach Inkrafttreten des neuen Glücksspielstaatsvertrages im Januar 2012.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 12Einführung eines ergänzenden Terminbuchungsdienstes für das Einwohnermeldeamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1020/11
Ö 13Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung