Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW - 07.12.2010 - 16:00-17:25 Uhr

Sitzung
SI/0391/10
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Raum
Müngstener Straße 10, EG, Bistro
Datum
07.12.2010
Zeit
16:00-17:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des ESW für das 3. Quartal 2010

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0888/10
Ö 2Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0921/10
Ö 3Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0925/10
Ö 4Satzung über die Straßenreinigung und des Winterdienstes sowie die dazu erhebende Gebührensatzung ab dem 01.01.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

VO/0849/10
Ö 5Bericht des ESW über die Vorbereitung für den nächsten Winterdienst

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0774/10
Ö 6Private Taubenfütterung im Stadtgebiet
Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.10.2010

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0861/10
Ö 6.1Antwort auf die Große Anfrage der SDP-Fraktion vom 20.10.2010 - Taubenfütterung im Stadtgebiet

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0861/10/1-A
Ö 7Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8Private Räumdienste