Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU - 09.07.2013 - 16:03-18:55 Uhr

Sitzung
SI/0352/13
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
09.07.2013
Zeit
16:03-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

 
Ö 1

Jahresabschlüsse

 
Ö 1.1

Jahresabschluss 2012 und Konzernabschluss der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0495/13
Ö 1.2

Jahresabschluss 2012 der WSW mobil GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0493/13
Ö 1.3

Jahresabschluss 2012 der WSW Energie & Wasser AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0494/13
Ö 1.4

Jahresabschluss der GWG und des Konzerns GWG für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0520/13
Ö 1.5

Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0545/13
Ö 1.6

Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0584/13
Ö 1.7

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0585/13
Ö 1.8

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0586/13
Ö 1.9

Jahresabschluss 2012 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö AöR)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0440/13
Ö 1.10

Jahresabschluss 2012 der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft Wuppertal mbH (WiBeFö GmbH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0441/13
Ö 1.11

Jahresabschluss 2012 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0497/13
Ö 1.12

Jahresabschluss der Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH (WQG) für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0567/13
Ö 1.13

Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co KG für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0429/13
Ö 1.14

Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0431/13
Ö 1.15

Jahresabschluss der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0425/13
Ö 1.16

Jahresabschluss der Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0555/13
Ö 2

Wirtschaftspläne

 
Ö 2.1

Änderung des Wirtschaftsplanes der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0551/13
Ö 3

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
Ö 3.1

Zustimmung zur Wahrnehmung von Gesellschafterrechten bei WSW-Tochtergesellschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0499/13
Ö 3.2

Behandlung der Jahresabschlüsse der WSW-Tochtergesellschaften

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0560/13
Ö 3.3

Strukturelle Weiterentwicklung des Konzerns WSW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0500/13
Ö 3.4

Geschäftsführerangelegenheiten der Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0606/13
Ö 3.5

Große Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) vom 16.05.2013 - Fragen zum Bescheid der Bezirksregierung v. 29.04.13.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0459/13
Ö 3.5.1

Antworten auf die Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 16.05.2013 zum Bescheid der Bezirksregierung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0459/13/1-A
Ö 3.6

Verlängerung der Regiobahn (S 28) von Mettmann nach Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0582/13
Ö 3.7

Umbesetzung in der Mitgliederversammlung und im Beirat der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0436/13
Ö 3.8

Standortverlegung des Notarzteinsatzfahrzeuges von der Arrenberger Straße zur Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Straße mit Erweiterung der Rettungswache für eine Besatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0410/13
Ö 3.9

Korrektur des Firmennamens der GWG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0628/13
Ö 3.10

Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2013 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0629/13
Ö 4

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Teil B - Finanzangelegenheiten

 
Ö 5

Berichtsvorlagen

 
Ö 5.1

Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für das Jahr 2014 - aktuelle Probleme durch die Kürzung der Konsolidierungshilfen des Landes und die Steigerung der Kosten für soziale Leistungen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0604/13
Ö 5.2

Finco-Bericht zum 30.06.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0462/13
Ö 5.3

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.06.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0612/13
Ö 5.4

Gutachten zur Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs NRW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0575/13
Ö 5.5

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 2013, Teil 1

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0513/13
Ö 5.6

Verkauf eines städtischen Grundstückes im Bereich der Straße Lante - Sachstandsbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0308/13
Ö 5.7

Personalentwicklungskonzept - Bericht über die Aus- und Fortbildung der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0602/13
Ö 5.8

3. Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Kooperationsprojektes "Bergisches Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Remscheid-Solingen-Wuppertal"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0538/13
Ö 5.9

Nachfolgenutzung Schauspielhaus

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0616/13
Ö 5.10

Bürgerbeteiligung zum Haushalt; Sachstandsbericht (mündlich)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 6

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 6.1

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0498/13
Ö 7

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
Ö 7.1

Instandsetzung Brücke Brändströmstraße, 2. Bauabschnitt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0182/13
Ö 7.2

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.06.13 - Familienfreundlichkeit in der Stadtverwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0565/13
Ö 7.2.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Familienfreundlichkeit in der Stadtverwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0565/13/1-A
Ö 8

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH / KIJU / WAW

 
Ö 9

Alten- und Altenpflegeheime

 
Ö 9.1

Quartalsbericht I/2013 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0530/13
Ö 9.2

Quartalsbericht I/2013 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0268/13
Ö 10

Berichte und Mitteilungen

 
Ö 11

Kinder- und Jugendwohngruppen

 
Ö 11.1

Entlastung der Betriebsleitung KIJU für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0552/13
Ö 11.2

Jahresabschluss 2012 KIJU

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0509/13
Ö 11.3

Empfehlung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung KIJU 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0511/13
Ö 11.4

KIJU 1. Quartalsbericht 2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0542/13
Ö 11.5

Dachsanierung KIJU

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0510/13
Ö 12

Berichte und Mitteilungen

 
Ö 13

Wasser und Abwasser

 
Ö 13.1

5. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0563/13
Ö 13.2

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2014/Katalogentwurf 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0428/13
Ö 13.3

Sachstandsbericht Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0593/13
Ö 13.4

Rekommunalisierung der Wasserversorgung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0635/13
Ö 14

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

 
N 15

Wirtschaftspläne

 
N 15.1

Wirtschaftsplan 2013 der Regiobahn GmbH

 
N 16

Personelle Angelegenheiten

 
N 16.1

Wiederbestellung des Geschäftsführers der Delphin Verwaltungs GmbH

 
N 17

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
N 17.1

Stadtwerbung

 
N 18

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil B - Finanzangelegenheiten

 
N 19

Berichtsvorlagen

 
N 20

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
N 20.1

Verkauf eines städtischen Grundstücks

 
N 20.2

Verkauf eines städtischen Grundstückes

 
N 21

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH / KIJU / WAW

 
N 22

Alten- und Altenpflegeheime

 
N 22.1

Quartalsbericht I/2013 zur wirtschaftlichen Situation der APH Service GmbH

 
N 22.2

Umschuldung von Darlehen

 
N 23

Berichte und Mitteilungen

 
N 24

Kinder- und Jugendwohngruppen

 
N 25

Berichte und Mitteilungen

 
N 26

Wasser und Abwasser

 
N 27

Berichte und Mitteilungen