Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU - 25.04.2013 - 18:07-19:35 Uhr

Sitzung
SI/0351/13
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
25.04.2013
Zeit
18:07-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

 
Ö 1

Jahresabschlüsse

 
Ö 1.1

Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2011/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0130/13
Ö 1.2

Jahresabschluss 2012 der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0331/13
Ö 1.3

Jahresabschluss der Hotel AG für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0325/13
Ö 1.4

Jahresabschluss 2012 der VSG Verkehrs-Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0304/13
Ö 1.5

Jahresabschluss 2012 der Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH GWH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0328/13
Ö 2

Wirtschaftspläne

 
Ö 3

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
Ö 3.1

Bestellung einer künstlerischen Geschäftsführerin für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0272/13
Ö 3.2

Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0250/13
Ö 3.3

Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal und Zuordnung des Betriebsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0251/13
Ö 3.4

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.03.2013 - Informationskampagne zum Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Beschluss: abschließend mit Aufträgen beschlossen

VO/0299/13
Ö 3.5

Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.04.2013 - Kartellrechtliche Überprüfung der Wuppertaler Wasserpreise

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0345/13
Ö 3.5.1

Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion zur kartellrechtlichen Überprüfung der Wasserpreise vom 03.04.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0345/13/1-A
Ö 3.6

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0260/13
Ö 3.7

Entsendung eines Vertreters der Stadt Wuppertal in den Aufsichtsrat der Regio-Bahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0259/13
Ö 3.8

Abwicklung der ÖPNV-Pauschale (Sachstandsbericht)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0316/13
Ö 3.9

Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease Transaktion der AWG Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0261/13
Ö 3.10

Geschäftsführerangelegenheiten der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0363/13
Ö 4

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Teil B - Finanzangelegenheiten

 
Ö 5

Berichtsvorlagen

 
Ö 5.1

Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2014

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0284/13
Ö 5.2

Umsetzung des Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0242/13
Ö 5.3

Bürgerbeteiligung bei der Beratung des nächsten Haushaltsplanes 2014/ 2015 – Eckpunkte des Konzeptes und weiteres Vorgehen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0364/13
Ö 5.4

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.03.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0338/13
Ö 5.5

Cash-Pooling zur Optimierung des Liquiditätsmanagements

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0286/13
Ö 5.6

Gesetz über die Genehmigung der Kreisumlage und anderer Umlagen (Umlagengenehmigungsgesetz - UmlGenehmG)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0317/13
Ö 5.7

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 2012, Teil 2

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0305/13
Ö 6

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 6.1

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0271/13
Ö 6.2

Durchführung zusätzlicher investiver Straßenbaumaßnahmen (Beseitigung von Frostschäden)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0362/13
Ö 6.2.1

Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/0362/13 - Durchführung zusätzlicher Straßenbaumaßnahmen
Einrichtung von Radfahrstreifen oder –wegen

Beschluss: abgelehnt

VO/0368/13
Ö 7

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
Ö 7.1

Digitaler Gremiendienst

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0365/13
Ö 8

Berichte und Mitteilungen

 
Ö 8.1

Veröffentlichung der Einwohnerzahlen am 31. Mai 2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0392/13
Ö

Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU

 
Ö 9

Alten- und Altenpflegeheime

 
Ö 9.1

Quartalsbericht IV/2012 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0266/13
Ö 9.2

Jahresabschluss 2012 der APH Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0270/13
Ö 10

Berichte und Mitteilungen

 
Ö 11

Kinder- und Jugendwohngruppen

 
Ö 11.1

KIJU 4. Quartalsbericht 2012

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0303/13
Ö 12

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

 
N 13

Wirtschaftspläne

 
N 13.1

Wirtschaftsplan 2013 und Unternehmensprognose der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

 
N 13.2

Wirtschaftsplan 2013 und Unternehmensprognose der WSW mobil

 
N 13.3

Wirtschaftsplan 2013 der Wuppertaler Quartierentwicklungs GmbH (WQG)

 
N 13.4

Wirtschaftsplan 2013 der Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH GWH und Bestellung einer Geschäftsführerin

 
N 14

Personelle Angelegenheiten

 
N 14.1

Wiederbestellung des Geschäftsführers der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

 
N 15

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
N 15.1

Bericht über die Entwicklung der städtischer Beteiligungen

 
N 16

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil B - Finanzangelegenheiten

 
N 17

Berichtsvorlagen

 
N 18

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
N 18.1

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 19

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU

 
N 20

Alten- und Altenpflegeheime

 
N 21

Berichte und Mitteilungen

 
N 22

Kinder- und Jugendwohngruppen

 
N 23

Berichte und Mitteilungen