Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU - 25.04.2013 - 18:07-19:35 Uhr

Sitzung
SI/0351/13
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
25.04.2013
Zeit
18:07-19:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung 
Ö 1Jahresabschlüsse 
Ö 1.1Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2011/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0130/13
Ö 1.2Jahresabschluss 2012 der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0331/13
Ö 1.3Jahresabschluss der Hotel AG für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0325/13
Ö 1.4Jahresabschluss 2012 der VSG Verkehrs-Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0304/13
Ö 1.5Jahresabschluss 2012 der Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH GWH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0328/13
Ö 2Wirtschaftspläne 
Ö 3Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen 
Ö 3.1Bestellung einer künstlerischen Geschäftsführerin für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0272/13
Ö 3.2Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0250/13
Ö 3.3Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal und Zuordnung des Betriebsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0251/13
Ö 3.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.03.2013 - Informationskampagne zum Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Beschluss: abschließend mit Aufträgen beschlossen

VO/0299/13
Ö 3.5Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.04.2013 - Kartellrechtliche Überprüfung der Wuppertaler Wasserpreise

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0345/13
Ö 3.5.1Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion zur kartellrechtlichen Überprüfung der Wasserpreise vom 03.04.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0345/13/1-A
Ö 3.6Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0260/13
Ö 3.7Entsendung eines Vertreters der Stadt Wuppertal in den Aufsichtsrat der Regio-Bahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0259/13
Ö 3.8Abwicklung der ÖPNV-Pauschale (Sachstandsbericht)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0316/13
Ö 3.9Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease Transaktion der AWG Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0261/13
Ö 3.10Geschäftsführerangelegenheiten der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0363/13
Ö 4Berichte und Mitteilungen 
Ö Teil B - Finanzangelegenheiten 
Ö 5Berichtsvorlagen 
Ö 5.1Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2014

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0284/13
Ö 5.2Umsetzung des Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0242/13
Ö 5.3Bürgerbeteiligung bei der Beratung des nächsten Haushaltsplanes 2014/ 2015 – Eckpunkte des Konzeptes und weiteres Vorgehen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0364/13
Ö 5.4Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.03.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0338/13
Ö 5.5Cash-Pooling zur Optimierung des Liquiditätsmanagements

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0286/13
Ö 5.6Gesetz über die Genehmigung der Kreisumlage und anderer Umlagen (Umlagengenehmigungsgesetz - UmlGenehmG)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0317/13
Ö 5.7Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 2012, Teil 2

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0305/13
Ö 6Haushaltsangelegenheiten 
Ö 6.1Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0271/13
Ö 6.2Durchführung zusätzlicher investiver Straßenbaumaßnahmen (Beseitigung von Frostschäden)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0362/13
Ö 6.2.1Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/0362/13 - Durchführung zusätzlicher Straßenbaumaßnahmen
Einrichtung von Radfahrstreifen oder –wegen

Beschluss: abgelehnt

VO/0368/13
Ö 7Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen 
Ö 7.1Digitaler Gremiendienst

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0365/13
Ö 8Berichte und Mitteilungen 
Ö 8.1Veröffentlichung der Einwohnerzahlen am 31. Mai 2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0392/13
Ö Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU 
Ö 9Alten- und Altenpflegeheime 
Ö 9.1Quartalsbericht IV/2012 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0266/13
Ö 9.2Jahresabschluss 2012 der APH Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0270/13
Ö 10Berichte und Mitteilungen 
Ö 11Kinder- und Jugendwohngruppen 
Ö 11.1KIJU 4. Quartalsbericht 2012

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0303/13
Ö 12Berichte und Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung 
N 13Wirtschaftspläne 
N 13.1Wirtschaftsplan 2013 und Unternehmensprognose der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH 
N 13.2Wirtschaftsplan 2013 und Unternehmensprognose der WSW mobil 
N 13.3Wirtschaftsplan 2013 der Wuppertaler Quartierentwicklungs GmbH (WQG) 
N 13.4Wirtschaftsplan 2013 der Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH GWH und Bestellung einer Geschäftsführerin 
N 14Personelle Angelegenheiten 
N 14.1Wiederbestellung des Geschäftsführers der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal 
N 15Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen 
N 15.1Bericht über die Entwicklung der städtischer Beteiligungen 
N 16Berichte und Mitteilungen 
N Teil B - Finanzangelegenheiten 
N 17Berichtsvorlagen 
N 18Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen 
N 18.1Bürgschaftsangelegenheit 
N 19Berichte und Mitteilungen 
N Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU 
N 20Alten- und Altenpflegeheime 
N 21Berichte und Mitteilungen 
N 22Kinder- und Jugendwohngruppen 
N 23Berichte und Mitteilungen