Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU - 26.02.2013 - 16:07-17:55 Uhr

Sitzung
SI/0350/13
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU
Raum
Rathaus Barmen, Ratssaal
Datum
26.02.2013
Zeit
16:07-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

 
Ö 1

Jahresabschlüsse

 
Ö 1.1

Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen GmbH für das Geschäftsjahr 2011/2012

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0128/13
Ö 2

Wirtschaftspläne

 
Ö 2.1

Wirtschaftsplan GMW 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0120/13
Ö 2.2

Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0127/13
Ö 2.3

Wirtschaftsplan der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0129/13
Ö 3

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
Ö 3.1

Große Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) zu den Heizkraftwerken Elberfeld und Barmen vom 24.01.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0088/13
Ö 3.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) zu den Heizkraftwerken Elberfeld und Barmen vom 24.01.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0088/13/1-A
Ö 3.2

Wählergemeinschaft für Wuppertal beantragt den Erwerb des Geländes Müngstenerstraße

Beschluss: abgelehnt

VO/0162/13
Ö 3.3

Neustrukturierung des WSW-Konzerns

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0104/13
Ö 3.4

Satzung und Gebühren im Wasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0122/13
Ö 3.5

Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Erneuerung der Inspizienten- und ELA-Anlage in der Historischen Stadthalle Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0157/13
Ö 3.6

Veräußerung des Anteils an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH an die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0172/13
Ö 3.7

Anteilserwerb an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0177/13
Ö 3.8

Erhöhung des Stammkapitals der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0184/13
Ö 3.9

Entwicklung und zukünftige Ausrichtung des Marketings der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0131/13
Ö 3.10

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.02.2013 - Risiken bei den Wuppertaler Stadtwerken

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0191/13
Ö 3.10.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.02.2013 - Risiken bei den Wuppertaler Stadtwerken

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0191/13/1-A
Ö 4

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Teil B - Finanzangelegenheiten

 
Ö 5

Berichtsvorlagen

 
Ö 5.1

Finco-Bericht zum 31.12.2012

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0103/13
Ö 5.2

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.12.2012

Zinsentwicklung im städtischen Kreditportfolio

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0018/13
Ö 5.3

Übersicht über die marktüblichen Zinssätze für kurz-, mittel- und langfristige Kredite

Übersicht über die Fälligkeit der Kassenkredite

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0149/13
Ö 5.4

Umsetzung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 - Stand zum 31.12.2012

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0032/13
Ö 5.5

Externe Einstellungen im Jahr 2012

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0082/13
Ö 5.6

Umsetzung des Personalentwicklungskonzeptes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0140/13
Ö 5.7

Verkauf eines städtischen Grundstückes im Bereich der Straße Lante - Sachstandsbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0070/13
Ö 6

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
Ö 7.1

Große Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) zu dem Hösterey-Grundstück in Cronenberg vom 24.01.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0085/13
Ö 7.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) zu dem Hösterey-Grundstück in Cronenberg vom 24.01.2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0085/13/1-A
Ö 7.2

Dritte Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Wuppertal
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0072/13
Ö 7.3

Digitaler Gremiendienst - Papierloser Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0099/13
Ö 7.4

Internetübertragung der Ratssitzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0147/13
Ö 7.5

Umsetzung der e-Government-Strategie

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0091/13
Ö 7.6

Richtlinien der Stadt Wuppertal zur aktiven Mitwirkung im Gebiet der Sozialen Stadt/ Oberbarmen/Wichlinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0024/13
Ö 7.7

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.02.2013 - Rundfunkbeitrag der Stadt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0192/13
Ö 7.7.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.02.2013 - Rundfunkbeitrag der Stadt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0192/13/1-A
Ö 8

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU

 
Ö 9

Alten- und Altenpflegeheime

 
Ö 9.1

Quartalsbericht IV/2012 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0116/13
Ö 9.2

Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2012 der APH Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0158/13
Ö 10

Berichte und Mitteilungen

 
Ö 11

Kinder- und Jugendwohngruppen

 
Ö 12

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

 
N 13

Wirtschaftspläne

 
N 14

Personelle Angelegenheiten

 
N 14.1

Wiederbestellung des Geschäftsführers der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH

 
N 15

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
N 15.1

Neustrukturierung des Konzerns WSW

 
N 15.2

Bericht über die Entwicklung der städtischen Beteiligungen

 
N 16

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil B - Finanzangelegenheiten

 
N 17

Berichtsvorlagen

 
N 18

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

 
N 19

Berichte und Mitteilungen

 
N

Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU

 
N 20

Alten- und Altenpflegeheime

 
N 21

Berichte und Mitteilungen

 
N 22

Kinder- und Jugendwohngruppen

 
N 23

Berichte und Mitteilungen