SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU - 11.09.2012

Sitzung

SI/0347/12

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU

Raum

Rathaus Barmen, Ratssaal

Datum

11.09.2012

Zeit

16:03-18:13 Uhr

Einladung

Einladung (Stand 28.08.2012)

Niederschrift - öffentlicher Teil

Anlage 4 zu VO 0574 12 zu TOP 7.4

Anlage zur Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö	Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Ö 1	Jahresabschlüsse
Ö 1.1	Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0434/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 JA 2011 Bilanz ESW Anlage 02 JA 2011 GuV ESW Anlage 03 JA 2011 Anhang ESW Anlage 04 JA 2011 Lagebericht ESW
Ö 1.2	Jahresabschluss der GWG und des Konzerns GWG für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0497/12	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz 2011 der GWG Anlage 02 - Gewinn- und Verlustrechnung 2011 der GWG Anlage 03 - Konzernbilanz 2011 der GWG Anlage 04 - Konzerngewinn- und Verlustrechnung 2011 der GWG Anlage 05 - Anhang und Konzernanhang 2011 der GWG Anlage 06 - Lagebericht und Konzernlagebericht 2011 der GWG
Ö 1.3	Jahresabschluss 2011 der Stadtsparkasse Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0474/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 2	Entlastungen
Ö 2.1	Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0626/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 3	Wirtschaftspläne
Ö 4	Personelle Angelegenheiten
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Fortführung der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0535/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 5.2	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH (WQG) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0603/12	Beschlussvorlage Geänderter Gesellschaftsvertrag
Ö 5.3	Verlagerung der Aufgabenwahrnehmung der „Jugendberufshilfe“ vom Jugendamt auf das Jobcenter Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0617/12	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf
Ö 5.4	Leistungsanpassung im ÖPNV-Angebot der WSW mobil GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0543/12	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Anlage Gesamt Beschlusslauf Anlage Barmen Anlage Cronenberg Anlage Elberfeld Anlage Elberfeld-West Anlage Heckinghausen Anlage Langerfeld-Beyenburg Anlage Oberbarmen Anlage Ronsdorf Anlage Uellendahl-Katernberg Anlage Vohwinkel
Ö 6	Berichte und Mitteilungen
Ö	Teil B - Finanzangelegenheiten
Ö 7	Berichtsvorlagen
Ö 7.1	2. Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Kooperationsprojektes "Bergisches Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Remscheid-Solingen-Wuppertal" Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0558/12	Bericht BVLA-Mitteilungsdrucksache 2012
Ö 7.2	Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.06.2012 Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2012 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0562/12	Bericht Anlage 01 - Stand der Kassenkredite zum 30.06.2012 Anlage 02 - Investitionskredite inklusive Eigenbetriebe zum 30.06.2012 Anlage 03 - Kassenkreditbedarf 2012
Ö 7.3	Finco-Bericht zum 30.06.2012 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0585/12	Bericht Finco zum 30.06.2012
Ö 7.4	Personalentwicklungskonzept -Inhalte der Zielvereinbarungen- Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0574/12	Bericht Anlage 01 - Zusammenfassende Darstellung der Zielvereinbarungen Anlage 02 - Stellungnahme des Verwaltungspersonalrates Anlage 03 - Stellungnahme der Gesamtschwerbehindertenvertretung
Ö 7.5	Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis Juli 2012 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0604/12	Bericht Anlage 01 "Anzahl der Einstellungen Januar bis Juli 2012" Anlage 02 "Anzahl der Einstellungen nach Berufen Januar bis Juli 2012" Anlage 03 "Anzahl der Einstellungen nach Geschlecht Januar bis Juli 2012" Anlage 04 "Anzahl der Einstellungen nach Eingruppierung Januar bis Juli 2012" Anlage 05 "Anzahl der Austritte nach Eingruppierung Januar bis Juli 2012"
Ö 8	Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1	Haushaltssanierungsplan 2012-2021 - Reindruck Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0573/12	Bericht Beschlusslauf Anlage 01 - Haushaltssanierungsplan 2012 – 2021 der Stadt Wuppertal – Reindruck
Ö 8.2	Haushaltssanierungsplan 2012-2021 -1. Fortschreibung- Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0572/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 8.3	Bürgerbeteiligung bei den Haushaltsplanberatungen hier: Evaluation der Wuppertaler Bürgerbeteiligung 2012/2013 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0624/12	Bericht
Ö 9	Verkäufe und Baumaßnahmen
Ö 10	Dienstanweisungen und Satzungen
Ö 11	Anträge und Anfragen
Ö 11.1	Pilotprojekt anonymisierte Bewerbungen bei der Stadt und ihren Töchtern Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2012 Beschluss: zurückgezogen	VO/0296/12	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 11.1.1	Pilotprojekt anonymisierte Bewerbungen bei der Stadt und ihren Töchtern (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNEN vom 18.04.2012) - Weiteres Vorgehen der Verwaltung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0627/12	Bericht Beschlusslauf Gesamtpersonalrat Stellungnahme Gleichstellungsstelle Stellungnahme Schwerbehindertenvertretung Stellungnahme
Ö 11.2	Papierloser Rat Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 11.7.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0505/12	Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD Beschlusslauf
Ö 12	Allgemeine Vorlagen
Ö 12.1	Zweite Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0561/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal Anlage 03 - Übersicht über die Steuersätze in großen Städten in NRW Anlage 02 - Vergnügungssteuersatzung in der Fassung der Ersten Änderungssatzung
Ö 12.2	Wechsel des städtischen Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0493/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.3	Erhöhung des Zuschusses für das Hopster - Fiala - Haus/ Genehmigung überplanmäßiger Ermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0506/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.4	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0541/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.5	Einführung einer Infrastrukturförderabgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0563/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe
Ö 12.6	Parkhaus Ohligsmühle - Parkzeitregelung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0590/12	Bericht
Ö 12.7	Umstellung der Finanzierung des Winterdienstes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0581/12	Grundsatzbeschluss Beschlusslauf Anlage 1 bis 3- VO-581-12 Winterdienst- Grundsteuer-
Ö 13	Berichte und Mitteilungen
Ö	Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU
Ö 14	Alten- und Altenpflegeheime
Ö 14.1	Jahresabschluss 2011 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0551/12	Beschlussvorlage Anlage 1.1 - Bilanz Anlage 1.2 - GuV Anlage 1.3 - Anhang Anlage 2 - Lagebericht Anlage 3 - BSV
Ö 14.2	Entlastung der Betriebsleitung APH für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0630/12	Beschlussvorlage
Ö 14.3	Quartalsbericht II/2012 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0548/12	Bericht Anlage 01 - Zahlen
Ö 14.4	Quartalsbericht II/2012 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0549/12	Bericht Anlage 01 - Zahlen
Ö 15	Berichte und Mitteilungen
Ö 16	Kinder- und Jugendwohngruppen
Ö 16.1	Jahresabschluss 2011 KIJU Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0524/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Kurzabschluss 2011
Ö 16.2	Entlastung der Betriebsleitung KIJU für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0525/12	Beschlussvorlage
Ö 16.3	Empfehlung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0526/12	Beschlussvorlage
Ö 16.4	Bericht über das 2. Quartal 2012, KIJU Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0528/12	Bericht Anlage 01 Bericht 2. Quartal 2012 Anlage 02 Bericht 2. Quartal 2012 Tabelle
Ö 17	Berichte und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
N 18	Jahresabschlüsse
N 19	Wirtschaftspläne
N 19.1	Wirtschaftsplan der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2013
N 20	Personelle Angelegenheiten
N 20.1	Geschäftsführerangelegenheiten Wuppertal Marketing GmbH
N 20.2	Geschäftsführerangelegenheiten der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH und der GWG Stadt- und Projektentwicklungsgesellschaft mbH
N 21	Allgemeine Vorlagen
N 21.1	Bericht über die Entwicklung der städtischen Beteiligungen
N 22	Berichte und Mitteilungen
N	Teil B - Finanzangelegenheiten
N 23	Berichtsvorlagen
N 24	Verkäufe und Baumaßnahmen
N 25	Dienstanweisungen und Satzungen
N 26	Allgemeine Vorlagen
N 26.1	Bürgschaftsangelegenheit
N 26.2	Bürgschaftsangelegenheit
N 27	Berichte und Mitteilungen
N	Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU
N 28	Alten- und Altenpflegeheime
N 28.1	Quartalsbericht II/2012 zur wirtschaftlichen Situation der APH Service GmbH
N 28.2	Stand der Überstunden 30. Juni 2012
N 29	Berichte und Mitteilungen
N 30	Kinder- und Jugendwohngruppen
N 31	Berichte und Mitteilungen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: