Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU - 02.05.2012 - 16:04-18:24 Uhr

Sitzung
SI/0345/12
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU
Raum
Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Datum
02.05.2012
Zeit
16:04-18:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Haushaltsplan/Haushaltssanierungsplan

 
Ö 1

Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0100/12
Ö 1.1

Anpassung des Entwurfs des Haushaltssanierungsplans 2012 -2021 an die formalen Vorgaben der Kommunalaufsicht

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0281/12
Ö 1.2

Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 9.3.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0146/12
Ö 1.2.1

Ergänzungsantrag zu TOP 1.2 "Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021" (VO/0146/12)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0323/12
Ö 1.3

Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2012

Beschluss: abgelehnt

VO/0202/12
Ö 1.4

Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0274/12
Ö 1.4.1

Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0274/12-Ergänzung
Ö 1.5

Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0275/12
Ö 1.5.1

Weitere Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0275/12-Ergänzung
Ö 1.6

Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0122/12
Ö 1.7

Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0232/12
Ö 1.8

Zweite Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0234/12
Ö 1.9

Änderung der Entgeltordnung des Stadtarchivs

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0076/12 - Neuf.
Ö 1.10

Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Bergische Kooperation ausbauen

Beschluss: abgelehnt

VO/0301/12
Ö 1.11

Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" /
Förderung von Arbeitsplatzansiedlung und Stärkung des Wohnstandorts

Beschluss: abgelehnt

VO/0303/12
Ö 1.12

Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Grund- und Gewerbesteuergarantie

Beschluss: abgelehnt

VO/0304/12
Ö 1.13

Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" - Evaluation der Bettensteuer

Beschluss: abgelehnt

VO/0305/12
Ö 1.14

„Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" /
Hundesteuer“

Beschluss: abgelehnt

VO/0306/12
Ö 1.15

Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Externe Ausschreibung des Betriebs der Stadthalle

Beschluss: abgelehnt

VO/0307/12
Ö 1.16

Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Verkauf der Anteile an der Barmer Wohnungsbau AG

Beschluss: vertagen

VO/0308/12
Ö 2

Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0097/12
Ö 2.1

Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0271/12
Ö 2.1.1

Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0271/12-Ergänzung
Ö 2.2

Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0273/12
Ö 2.2.1

Weitere Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0273/12-Ergänzung
Ö 2.3

U3 - Ausbau - Veranschlagung zusätzlicher Kreditmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0197/12
Ö 2.4

Personalentwicklungskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0247/12
Ö 3

Bürgerbeteiligung bei den Haushaltsplanberatungen: hier Ergebnisse des Meinungsforums im Internet

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0298/12
Ö

Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

 
Ö 4

Jahresabschlüsse

 
Ö 4.1

Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0183/12
Ö 4.2

Jahresabschluss 2011 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0231/12
Ö 4.3

Jahresabschluss 2011 der Hotel AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0225/12
Ö 4.4

Jahresabschluss 2011 der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0259/12
Ö 4.5

Jahresabschluss 2011 der Lokalfunk Wuppertal Beteiligungsgesellschaft mbH Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0260/12
Ö 5

Entlastungen

 
Ö 5.1

Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0184/12
Ö 6

Wirtschaftspläne

 
Ö 7

Personelle Angelegenheiten

 
Ö 7.1

Neu-Besetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0053/12
Ö 8

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 8.1

Gründung der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0143/12
Ö 8.2

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0165/12
Ö 8.3

Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2011 und 2012 der Jobcenter Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0230/12
Ö 9

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Finanzangelegenheiten

 
Ö 10

Berichtsvorlagen

 
Ö 10.1

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2011, Teil 3

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0211/12
Ö 10.2

Finco-Bericht zum 31.03.2012

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0216/12
Ö 10.3

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.03.2012

Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2012

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0237/12
Ö 10.4

Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis März 2012

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0248/12
Ö 10.5

Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen - Sachstandsbericht April 2012

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0289/12
Ö 11

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 11.1

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0209/12
Ö 11.2

Neufassung der Entgeltordnung für den Stadtbetrieb Orchester und Konzerte

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0201/12
Ö 12

Verkäufe und Baumaßnahmen

 
Ö 12.1

Verkauf eines städtischen Grundstücks - Sachstandsbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0294/12
Ö 12.1.1

Verkauf eines städtischen Grundstückes im Bereich der Straße Lante

Beschluss: abgelehnt

VO/0330/12
Ö 13

Dienstanweisungen und Satzungen

 
Ö 14

Anträge und Anfragen

 
Ö 14.1

Transparenz dient der Demokratie
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 10. Januar 2012

Beschluss: abgelehnt

VO/1088/12
Ö 14.2

Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 23.03.2012 -Fragen der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) zu finanziellen Aspekten der WSW-Tochtergesellschaften-

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0212/12
Ö 15

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 16

Berichte und Mitteilungen

 
Ö

Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU

 
Ö 17

Alten- und Altenpflegeheime

 
Ö 17.1

Jahresabschluss 2011 der APH Service GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0222/12
Ö 17.2

Quartalsbericht IV/2011 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0123/12
Ö 17.3

Quartalsbericht IV/2011 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0124/12
Ö 18

Berichte und Mitteilungen

 
Ö 19

Kinder- und Jugendwohngruppen

 
Ö 20

Berichte und Mitteilungen

 
N

Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

 
N 21

Jahresabschlüsse

 
N 22

Wirtschaftspläne

 
N 23

Personelle Angelegenheiten

 
N 24

Allgemeine Vorlagen

 
N 24.1

Bericht über die Entwicklung städtischer Beteiligungen

 
N 24.2

Antwort auf die Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) zu finanziellen Aspekten der WSW-Tochtergesellschaften

 
N 25

Berichte und Mitteilungen

 
N

Finanzangelegenheiten

 
N 26

Berichtsvorlagen

 
N 27

Verkäufe und Baumaßnahmen

 
N 27.1

Verkauf eines städtischen Grundstücks

 
N 28

Dienstanweisungen und Satzungen

 
N 29

Allgemeine Vorlagen

 
N 30

Berichte und Mitteilungen

 
N

Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU

 
N 31

Alten- und Altenpflegeheime

 
N 31.1

Quartalsbericht IV/2011 zur wirtschaftlichen Situation der APH Service GmbH

 
N 31.2

Stand der Überstunden 31. Dezember 2011

 
N 32

Berichte und Mitteilungen

 
N 33

Kinder- und Jugendwohngruppen

 
N 34

Berichte und Mitteilungen