SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU - 17.05.2011

Sitzung

SI/0339/11

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU

Raum

Ratsaal, Rathaus Barmen 2. Etage

Datum

17.05.2011

Zeit

16:02-17:59 Uhr

Einladung

Einladung - Stand 03.05.11

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö	Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Ö 1	Jahresabschlüsse
Ö 1.1	Jahresabschluss 2010 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0262/11	Beschlussvorlage Anlage 01 JA AWG 2010
Ö 1.2	Jahresabschluss 2010 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0285/11	Beschlussvorlage Anlage 01- Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang
Ö 1.3	Jahresabschluss 2010 der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0366/11	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagericht
Ö 1.4	Jahresabschluss 2010 der Hotel AG Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0276/11	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Lagebericht, Anhang
Ö 1.5	Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0402/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Bilanz Anlage 02 - GuV Anlage 03 - Anhang Anlage 04 - Lagebericht
Ö 2	Entlastungen
Ö 2.1	Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0412/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 3	Wirtschaftspläne
Ö 4	Personelle Angelegenheiten
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Wahrnehmung von Gesellschafterrechten bei WSW-Tochtergesellschaften Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0259/11	Beschlussvorlage
Ö 5.2	Änderung des Gesellschaftsvertrages der VSG Verkehrs-Service GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0260/11	Beschlussvorlage Anlage 01 Synopse zur Änderung Gesellschaftsvertrag VSG 04 11
Ö 5.3	Änderung der Satzung der Hotel AG Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0286/11	Beschlussvorlage Anlage 01 - Synopse Anlage 02 - Neufassung Satzung
Ö 5.4	Schloss Burg - Vergabe des Sanierungskonzepts Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0273/11	Bericht
Ö 5.5	Ziel 2-Antrag Erlebnis.NRW "Erlebnisraum Schloss Burg" - Umsetzung des Förderprojekts Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0274/11	Bericht Anlage 01 - Diagramm
Ö 5.6	Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Kooperationsprojektes "Bergisches Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Remscheid-Solingen-Wuppertal"; Zeitraum: Januar - Dezember 2010 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0251/11	Bericht
Ö 5.7	Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2010 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0282/11	Beschlussvorlage
Ö 5.8	Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2010/2011 der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0321/11	Beschlussvorlage
Ö 6	Berichte und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	Jahresabschlüsse
N 8	Wirtschaftspläne
N 8.1	Wirtschaftsplan 2011 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
N 9	Personelle Angelegenheiten
N 9.1	Bestellung des Vorstandsvorsitzenden der Stadtsparkasse Wuppertal
N 9.2	Wiederbestellung des Geschäftsführers der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft Wuppertal (WiBeFö)
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Stadtwerbung
N 10.2	Änderung des Ergebnisabführungsvertrages zwischen der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH und der AWG
N 10.3	Bericht über die Entwicklung städtischer Beteiligungen
N 11	Berichte und Mitteilungen
Öffentlicher Teil:
Ö	Teil B - Finanzangelegenheiten
Ö 12	Berichtsvorlagen
Ö 12.1	Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.03.2011 Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2011 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0391/11	Bericht Anlage 01 - Stand der Kassenkredite zum 31.03.2011 Anlage 02 - Investitionskredite inklusive Eigenbetriebe zum 31.03.2011 Anlage 03 - Kassenkreditbedarf 2011
Ö 12.2	Finco Bericht zum 31.03.2011 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0383/11	Bericht Finco zum Stand 31 03 2011
Ö 12.3	Finco zum 30.04.2011 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0410/11	Bericht Finco zum Stand 30.04.2011
Ö 12.4	Haushalt des Landes NRW und Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2011 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0388/11	Bericht
Ö 12.4.1	Gutachten "Haushaltsausgleich und Schuldenabbau" der Prof. Junkernheinrich und Lenk (s. VO/0388/11)
Ö 12.5	Steuerschätzung -mündlicher Bericht-
Ö 12.6	Klage gegen die Festsetzung der Landschaftsumlage 2007 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0386/11	Bericht
Ö 12.7	Externe Einstellungen im 1. Quartal 2011 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0398/11	Bericht Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 01 - "Anzahl der Einstellungen Januar 2011" Anlage 02 - "Anzahl der Einstellungen Februar 2011" Anlage 03 - "Anzahl der Einstellungen März 2011" Anlage 04 - "Anzahl der Einstellungen Januar bis März 2011" Anlage 05 - "Anzahl der Einstellungen nach Geschlecht Januar bis März 2011" Anlage 06 - "Anzahl der Einstellungen nach Berufen Januar bis März 2011"
Ö 12.8	Umsetzung der HSK-Maßnahme 13.2 -Schaffung einer neuen Leistungseinheit "Bürgeramt"- Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0403/11	Bericht Anlage 01 - BV Langerfeld-Beyenburg Anlage 02 - BV Ronsdorf Anlage 03 - BV Vohwinkel Anlage 04 - BV Cronenberg Anlage 05 - BV Vowinkel neu
Ö 13	Haushaltsangelegenheiten
Ö 13.1	Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplan 2012/2013 der Stadt Wuppertal - GB 0 - Ausschuss für Finanzen- und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsauschuss APH und KiJu - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0155/11	Beschlussvorlage Anlage 01 - Übersicht zu Zielen und Kennzahlen der Produktgruppen Anlage 02 - Übersicht zu Zielen und Kennzahlen der Produktgruppen - 000.7 Anlage 03 - Übersicht zu Zielen und Kennzahlen der Produktgruppen - 000.5 Anlage 04 - Übersicht zu Zielen und Kennzahlen der Produktgruppen - 001
Ö 13.2	Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplan 2012/2013 der Stadt Wuppertal - GB 4 - Ausschuss für Finanzen- und Beteiligungssteuerung und des gemeinsamen Betriebsauschusses APH und KiJu - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0153/11	Beschlussvorlage Anlage 01 - Ziele und Kennzahlen Produktgruppen 400 Anlage 02 - Ziele und Kennzahlen Produktgruppen 401 Anlage 03 - Ziele und Kennzahlen Produktgruppen 402 Anlage 04 - Ziele und Kennzahlen Produktgruppen 403 Anlage 05 - Ziele und Kennzahlen Produktgruppen 404
Ö 13.3	Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2010 und 2011 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0387/11	Bericht Beschlusslauf Anlage 01 - 2010, Teil 3 Anlage 02 - 2011, Teil 1
Ö 14	Verkäufe und Baumaßnahmen
Ö 14.1	Zusammenlegung der Standorte der Grünflächenunterhaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0212/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 14.2	Neubau einer NEF-Station an der Theishahner Str. 35 (Wache Korzert) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0247/11	Dringlichkeitsentscheidung Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Anlage 01: Grundriss und Schnitt
Ö 15	Dienstanweisungen und Satzungen
Ö 16	Anträge und Anfragen
Ö 16.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.04.2011- Bürgerhaushalt- Beschluss: zur Entscheidung verwiesen	VO/0353/11	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 16.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.04.2011 -Wuppertal steigt aus und schaltet um- Beschluss: zur Entscheidung verwiesen	VO/0377/11	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 17	Allgemeine Vorlagen
Ö 17.1	Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW auf Senkung des Hebesatzes bei der Grundsteuer B Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0430/11	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bürgerantrag Anlage 02 - Aufstellung der Hebesätze Grundsteuer B 2009 und 2010
Ö 18	Berichte und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	Berichtsvorlagen
N 20	Verkäufe und Baumaßnahmen
N 21	Dienstanweisungen und Satzungen
N 22	Allgemeine Vorlagen
N 23	Berichte und Mitteilungen
Öffentlicher Teil:
Ö	Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU
Ö 24	Alten- und Altenpflegeheime
Ö 24.1	Quartalsbericht IV/2010 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0023/11	Bericht Anlage 01 - Text Anlage 02 - Zahlen
Ö 24.2	Quartalsbericht IV/2010 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0024/11	Bericht Anlage 1 - Zahlen
Ö 25	Berichte und Mitteilungen
Ö 26	Kinder- und Jugendwohngruppen
Ö 27	Berichte und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 28	Alten- und Altenpflegeheime
N 28.1	Quartalsbericht IV/2010 zur wirtschaftlichen Situation der APH Service GmbH
N 28.2	Jahresabschluss 2010 der APH Service GmbH
N 28.3	Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleiterin
N 29	Berichte und Mitteilungen
N 30	Kinder- und Jugendwohngruppen
N 31	Berichte und Mitteilungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: