Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU - 09.11.2010 - 16:04-17:08 Uhr

Sitzung
SI/0336/10
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU
Raum
Ratsaal, Rathaus Barmen 2. Etage
Datum
09.11.2010
Zeit
16:04-17:08 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bestellung eines stellvertretenden Geschäftsführers für den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und den gemeinsamen Betriebsausschuss APH/KIJU

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0842/10
Ö Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung 
Ö 2Jahresabschlüsse 
Ö 2.1Jahresabschluss 2009 der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0723/10
Ö 3Entlastungen 
Ö 4Wirtschaftspläne 
Ö 5Personelle Angelegenheiten 
Ö 6Allgemeine Vorlagen 
Ö 6.1Änderung von Gesellschaftsverträgen und Satzungen aufgrund des Transparenzgesetzes NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0635/10
Ö 6.2Änderung des Gesellschaftsvertrages der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0835/10
Ö 6.3Änderung der Beteiligungsstruktur der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0776/10
Ö 6.4Verbandsversammlung 2010 des Wupperverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0832/10
Ö 6.5Umbesetzungen in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0714/10
Ö 6.6Sofortmaßnahmen zur Abwendung der Insolvenz der Historischen Stadthalle Wuppertal GmbH

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0836/10
Ö 6.7Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2009/2010 der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0858/10
Ö 6.8Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0878/10
Ö 7Berichte und Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8Jahresabschlüsse 
N 9Wirtschaftspläne 
N 10Personelle Angelegenheiten 
N 11Allgemeine Vorlagen 
N 12Berichte und Mitteilungen 

Öffentlicher Teil:

Ö Teil B - Finanzangelegenheiten 
Ö 13Berichtsvorlagen 
Ö 13.1FinCo 10/2010

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0869/10
Ö 13.2Perspektive 2020 - Entwicklung des städtischen Haushaltes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0870/10
Ö 13.3Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis September 2010

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0819/10
Ö 13.4Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.09.2010
Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2010/2011

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0826/10
Ö 14Haushaltsangelegenheiten 
Ö 15Verkäufe und Baumaßnahmen 
Ö 16Dienstanweisungen und Satzungen 
Ö 17Anträge und Anfragen 
Ö 17.1Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 11.10.2010 -Investitionsbedarf für die Nordbahntrasse-

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0818/10
Ö 17.1.1Antwort auf die Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 11.10.2010 - Investitionsbedarf für die Nordbahntrasse -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0818/10/1-A
Ö 17.2Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.10.2010 -Warum Einsparliste statt Haushaltssicherungskonzept-

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0823/10
Ö 17.2.1Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.10.2010 "Warum Einsparliste statt Haushaltssicherungskonzept"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0823/10/1-A
Ö 17.3Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.10.10 -Mittel für freie Träger aus dem Konjunkturpaket II-

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0873/10
Ö 17.3.1Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.10.10 - Mittel für freie Träger aus dem Konjunkturpaket II -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0873/10/1-A
Ö 17.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.10.10 -Neue Berechnungsgrundlage für die Kosten der Unterkunft-

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0893/10
Ö 18Allgemeine Vorlagen 
Ö 18.1Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0797/10
Ö 18.2Zinserhöhung kommunaler Wohnungsbaudarlehen für Miet- und Genossenschaftswohnungen aus öffentlichen Mitteln und Wohnungsfürsorgemitteln sowie Eigentumsmaßnahmen gem. §§ 30 bis 39 WFNG NRW

Beschluss: zur Entscheidung verwiesen

VO/0796/10
Ö 18.3Öffentliche-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Schwelm über die Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 1018 an der Steinhauser Bergstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0703/10
Ö 19Berichte und Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20Berichtsvorlagen 
N 21Verkäufe und Baumaßnahmen 
N 22Dienstanweisungen und Satzungen 
N 23Allgemeine Vorlagen 
N 24Berichte und Mitteilungen 

Öffentlicher Teil:

Ö Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU 
Ö 25Alten- und Altenpflegeheime 
Ö 26Berichte und Mitteilungen 
Ö 27Kinder- und Jugendwohngruppen 
Ö 28Berichte und Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29Alten- und Altenpflegeheime 
N 30Berichte und Mitteilungen 
N 31Kinder- und Jugendwohngruppen 
N 32Berichte und Mitteilungen