SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU - 06.07.2010

Sitzung

SI/0334/10

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU

Raum

Ratsaal, Rathaus Barmen 2. Etage

Datum

06.07.2010

Zeit

16:10-18:50 Uhr

Einladung Stand 01.07.2010

Einladung Stand 24.06.2010

Niederschrift - öffentlicher Teil

Niederschrift öffentlicher Teil berichtigt Stand 12.08.2010

Nachtrag zur Ausschusssitzung am 11.05.10 - ESW Übersicht

Öffentlicher Teil:
Ö	Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Ö 1	Jahresabschlüsse
Ö 1.1	Jahresabschluss 2009 und Konzernabschluss 2009 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0502/10	Beschlussvorlage Anlage 01 JA 2009 WSW GmbH und Konzern
Ö 1.2	Jahresabschluss 2009 der WSW Energie & Wasser AG Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0504/10	Beschlussvorlage Anlage 01 Bilanz und GuV 2009 WSW AG
Ö 1.3	Jahresabschluss 2009 der WSW mobil GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0503/10	Beschlussvorlage Anlage 01 Bilanz und GuV 2009 WSW mobil GmbH
Ö 1.4	Jahresabschlüsse 2009 - Wahrnehmung von Gesellschafterrechten bei WSW-Tochtergesellschaften Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0549/10	Beschlussvorlage
Ö 1.5	Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2009 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0449/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht
Ö 1.6	Jahresabschluss 2009 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0444/10 Neuf.	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Bilanz 2009 Anlage 02 - GuV 2009 Anlage 03 - Anhang 2009 Anlage 04 - Lagebericht 2009
Ö 1.7	Jahresabschluss 2009 der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft Wuppertal mbH (WiBeFö GmbH) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0445/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz 2009 Anlage 02 - GuV 2009 Anlage 03 - Anhang 2009 Anlage 04 - Lagebericht 2009
Ö 1.8	Jahresabschluss 2009 der Stadtsparkasse Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0558/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 2	Entlastungen
Ö 3	Wirtschaftspläne
Ö 3.1	Wirtschaftsplan 2010 des Zweckverbandes Bergische Volkhochschule (VHS) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0429/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Vorlage Nr. 17 (2/2010) der VHS
Ö 4	Personelle Angelegenheiten
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Anteilserwerb an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0536/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 5.2	Veräußerung des Anteils an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH an die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0535/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 5.3	Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2009 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0199/10	Beschlussvorlage
Ö 5.4	Vergütung von Aufsichtsratsmitgliedern der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0512/10	Beschlussvorlage
Ö 5.5	Vergütung von Aufsichtsratsmitgliedern der WSW Energie & Wasser AG Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0514/10	Beschlussvorlage
Ö 5.6	Vergütung von Aufsichtsratsmitgliedern der WSW mobil GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0513/10	Beschlussvorlage
Ö 5.7	Vergleich zwischen dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und der Deutschen Bahn (DB Regio NRW) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0541/10	Bericht Anlage - EU-Amtsblatt (Auszug)
Ö 6	Berichte und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	Jahresabschlüsse
N 7.1	Jahresabschluss der GWG und des Konzerns GWG für das Geschäftsjahr 2007 (Nachtragsprüfung)
N 7.2	Jahresabschluss der GWG und des Konzerns GWG für das Geschäftsjahr 2008 (Nachtragsprüfung)
N 7.3	Jahresabschluss der GWG und des Konzerns GWG für das Geschäftsjahr 2009
N 7.4	Jahresabschluss 2009 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
N 7.5	Jahresabschluss 2009 der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG
N 7.6	Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2009
N 7.7	Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2009
N 8	Wirtschaftspläne
N 9	Personelle Angelegenheiten
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Bericht über die Entwicklung städtischer Beteiligungen
N 11	Berichte und Mitteilungen
Öffentlicher Teil:
Ö	Teil B - Finanzangelegenheiten
Ö 12	Berichtsvorlagen
Ö 12.1	Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.05.2010 Ausblick auf den Kassenkreditbedarf 2010 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0538/10	Bericht Anlage 01 - Stand der Kassenkredite 31.05.2010 Anlage 02 - Investitionskredite 31032010 Anlage 03 - Kassenkreditbedarf 2010
Ö 12.2	Förderprogramm Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0557/10	Bericht Anlage 01 - Schreiben des parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Scheuer vom 28.05.2010
Ö 12.3	Gesetz zur Abrechnung der Finanzierungsbeteiligung der Gemeinden an den finanziellen Belastungen des Landes NRW infolge der Deutschen Einheit (Einheitslastenabrechnungsgesetz) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0542/10	Bericht
Ö 12.4	Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis Mai 2010 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0533/10	Bericht Anlage 01 - Anzahl der Einstellungen April 2010 Anlage 02 - Anzahl der Einstellungen Mai 2010 Anlage 03 - Anzahl der Einstellungen Januar bis Mai 2010 Anlage 04 - Anzahl der Einstellungen nach Geschlecht Januar bis Mai 2010 Anlage 05 - Entwicklung des Beschäftigungsvolumens Januar 2001 bis Mai 2010
Ö 12.5	Weiterentwicklung des Regionalbüros Beschluss: geändert beschlossen	VO/0545/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 13	Haushaltsangelegenheiten
Ö 13.1	Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2010/2011 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0570/10	Beschlussvorlage Anlage 01 - Übersicht über die dem Ausschuss Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH/KIJU zugewiesenen Produktbereiche, Produktgruppe und Produkte
Ö 13.2	1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011 Beschluss: zur Entscheidung verwiesen	VO/0559/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Veränderungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011 Anlage 02 - Erläuterungen zu Anlage 01 Anlage 03 - Auswirkung der Verteilung der globalen Minderausgaben auf die Leistungseinheiten (in Vollzeitkräften)
Ö 13.3	Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2014 - Teil II Beschluss: zur Entscheidung verwiesen	VO/0463/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Rat Anlage 01 - Tabelle HSK II incl Soziales
Ö 13.4	Antrag zum Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011-Gemeinsamer Antrag der CDU und SPD Fraktion vom 08.06.10 Beschluss: zur Entscheidung verwiesen	VO/0509/10	Gemeinsamer Antrag Rat Beschlusslauf
Ö 13.5	Kulturförderabgabe für Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2010 Beschluss: zur Entscheidung verwiesen	VO/0330/10	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 13.6	Weitere Rationalisierung in der Verwaltung-Antrag der WfW-Fraktion vom 02.06.10 Beschluss: zur Entscheidung verwiesen	VO/0491/10	Antrag WfW Rat AU Beschlusslauf
Ö 13.7	Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.06.10 zu Zielen und Kennzahlen des Haushalts Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0567/10	Große Anfrage FDP
Ö 13.7.1	Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.06.10 zu Zielen und Kennzahlen des Haushalts Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0567/10/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 13.8	Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0485/10	Bericht Beschlusslauf Anlage 01 - Entwurf Jahresabschluss der Stadt Wuppertal zum 31.12.2008
Ö 13.9	Festlegung der Landschaftsumlage 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0595/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 13.10	Empfehlungen der Fachausschüsse
Ö 13.10.1	Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011 Beschluss: zur Entscheidung verwiesen	VO/0606/10	Bericht Beschlusslauf
Ö 13.11	Empfehlungen der Bezirksvertretungen
Ö 14	Verkäufe und Baumaßnahmen
Ö 15	Dienstanweisungen und Satzungen
Ö 15.1	Erste Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0480/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 -Erste Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal vom 16.12.2008 Anlage 03 - Steuersätze 2010 Anlage 02 - Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008
Ö 15.2	Erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0481/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung Anlage 03 - Übersicht über die Steuersätze Anlage 02 - Hundesteuersatzung vom 16.12.2008
Ö 16	Anträge und Anfragen
Ö 16.1	Resolution Eigenmittel bei Förderung durch den Bund Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.05.2010 Beschluss: zur Entscheidung verwiesen	VO/0414/10	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 16.2	Große Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal vom 04.06.2010- Kalkulation der Regenwassergebühren Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0494/10	Große Anfrage WfW
Ö 16.2.1	Antwort auf Große Anfrage der WfW vom 04.06.2010 Kalkulation der Regenwassergebühren Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0494/10/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 16.3	Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.06.10 - Parkplatz Ohligsmühle Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0552/10	Große Anfrage B90/G
Ö 16.3.1	Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.06.10 - Parkplatz Ohligsmühle Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0552/10/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 16.4	Große Anfrage der FDP- Fraktion vom 10.06.2010 zum Einsatz von Parkkrallen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0528/10	Große Anfrage FDP Beschlusslauf
Ö 16.4.1	Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.06.2010 zum Einsatz von Parkkrallen Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0528/10/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 17	Allgemeine Vorlagen
Ö 17.1	Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2011/Katalogentwurf 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0395/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - WSW-Maßnahmenkatalog 2011 und Entwurf 2012
Ö 17.2	Senkung der Abwassergebührensätze Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0489/10	Beschlussvorlage Anlage 1-VO-0489-10- Bürgerantrag
Ö 17.3	Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0486/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 18	Berichte und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	Berichtsvorlagen
N 20	Verkäufe und Baumaßnahmen
N 20.1	Verkauf des städtischen Grundstücks Ohligsmühle (Parkplatz)
N 21	Dienstanweisungen und Satzungen
N 22	Allgemeine Vorlagen
N 23	Berichte und Mitteilungen
Öffentlicher Teil:
Ö	Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU
Ö 24	Alten- und Altenpflegeheime
Ö 24.1	Jahresabschluss 2009 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0462/10	Beschlussvorlage Anlage 1 Textanlage Anlage 1.1 - Bilanz Anlage 1.2 - GuV Anlage 1.3 - Bestätigungsvermerk Anlage 2 - Anhang Anlage 3 - Lagebericht Anlage 4 - Deckblatt
Ö 24.2	Quartalsbericht I/2010 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0435/10	Bericht Anlage 01 - Text Anlage 02 - Zahlen
Ö 24.3	Quartalsbericht I/2010 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0436/10	Bericht Anlage 01 - Zahlen
Ö 24.4	Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2010 bis 29.02.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0464/10	Beschlussvorlage Anlage 1 - Textanlage Anlage 2 - Zahlen Anlage 3 - Zahlen
Ö 25	Berichte und Mitteilungen
Ö 26	Kinder- und Jugendwohngruppen
Ö 26.1	Jahresabschluss 2009 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0398/10	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Kurzabschluss 2009
Ö 26.2	Entlastung der Betriebsleitung KIJU für das Geschäftsjahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0400/10	Beschlussvorlage
Ö 26.3	Pädagogischer Bericht KIJU 2009 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0399/10	Bericht Anlage 01 Pädagogischer Bericht 2009
Ö 26.4	Bericht über das 1. Quartal 2010 KIJU Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0397/10	Bericht Anlage 01 Bericht über das 1. Quartal 2010 Anlage 02 Tabellarische Übersicht zum 1. Quartalsbericht 2010
Ö 27	Berichte und Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 28	Alten- und Altenpflegeheime
N 28.1	Quartalsbericht I/2010 zur wirtschaftlichen Situation der APH Service GmbH
N 29	Berichte und Mitteilungen
N 30	Kinder- und Jugendwohngruppen
N 31	Berichte und Mitteilungen

Informationen

5 Dokumente

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