SessionNet | Hauptausschuss - 13.11.2013

Sitzung

SI/0300/13

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

13.11.2013

Zeit

16:05-16:15 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 04.11.2013

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 08.11.2013

Nachtragsliste mit Ergebnissen der Vorberatungen

Tagesordnung zur Sitzung

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Haushalt
Ö 1.1	Haushaltsreden
Ö 1.2	Neugestaltung Döppersberg - 2. BA: Weiterführung des Projektes und Sicherstellung der Finanzierung Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1002/13	Beschlussvorlage Anlage 1 Kosten- und Finanzierungsübersicht Anlage 1.1 Kostenentwicklung (Stand: 04.09.2013)
Ö 1.2.1	Ratsbürgerentscheid zum Döppersberg-Umbau Antrag der Faktion DIE LINKE. vom 10.10.2013 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0845/13	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 1.2.2	"Sonderprüfung der Kostensteigerungen beim Umbau Döppersberg durch das Rechnungsprüfungsamt" Antrag der FDP-Fraktion vom 18.10.2013 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0994/13	Antrag FDP Rat AU
Ö 1.2.3	Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 25.10.2013 zu VO/1002/13 - Fehleranalyse, Ehrlichkeit und Transparenz Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1051/13	Antrag FDP Rat AU
Ö 1.2.4	Den Döppersberg-Umbau transparent und bürgernah gestalten Begleitantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.11.2013 zu TOP 1.2 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1096/13	Antrag B90/G Rat OB
Ö 1.3	Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2014/2015 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0993/13	Bericht
Ö 1.3.1	Weitere Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2014/2015 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0993/13-Ergänzung	Bericht
Ö 1.4	Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2014/2015 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0997/13	Bericht
Ö 1.5	Haushaltsplan 2014/2015, VO/0721/13 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 23.10.2013 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1037/13	Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD
Ö 1.5.1	Befristete Fortführung der Schulsozialarbeit Antrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2013 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1071/13	Antrag FDP Rat AU
Ö 1.5.2	Schulsozialarbeit weiterführen Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.11.2013 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1073/13	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 1.5.3	Resolution Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.11.2013 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1074/13	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 1.6	Bürgerbeteiligung bei der Beratung des Haushaltsplanes 2014/2015 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1041/13	Beschlussvorlage Anlage 01 zu VO/1041/13 - Übersicht zur Beratung der "TOP 50 Vorschläge" Anlage 02 - VO/0732/13 Anlage 03 - Anlage 01 zu VO/0732/13 "TOP 50 Vorschläge"
Ö 1.6.1	Bürgerbeteiligung bei der Beratung des Haushaltsplanes 2014/2015 (Ergänzung) Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1041/13 Erg.	Beschlussvorlage Anlage 01 – Übersicht zur Beratung der „TOP 50 Vorschläge“
Ö 1.6.2	Zweite Phase der Bürgerbeteiligung zum Haushaltsplan-Entwurf 2014/2015 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1001/13	Bericht Anlage 01 - Alle Vorschläge Phase1 Anlage 02 - Alle Beiträge zum Haushaltsplanentwurf 2014/2015
Ö 1.7	Beschaffung einer neuen Software für das Einsatzleitsystem der gemeinsamen Leitstelle der Feuerwehren Solingen und Wuppertal Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0820/13	Beschlussvorlage
Ö 1.8	Zweite Änderung der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0884/13	Satzungsbeschluss Anlage 02 - Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Gestalt der Ersten Änderungssatzung vom 19.12.2012 Anlage 01 - Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe
Ö 1.9	3. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2014 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0727/13	Beschlussvorlage Anlage 01 - 3. Fortschreibung HSP 2012 - 2021 für das Haushaltsjahr 2014 (Gesamtergebnisplan) Anlage 02 - Gutachten der Fa. Ernst & Young zur 3. HSP-Fortschreibung für das Jahr 2014 Anlage 03 - Finco-Bericht zum 30.06.13 (VO/0462/13) Anlage 03 - Finco-Bericht zum 30.06.13 Prognose (VO/0462/13)
Ö 1.9.1	3. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2014 - Kompromissszenario Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0850/13	Beschlussvorlage Anlage 01 - Gutachten von Ernst & Young vom 02.09.2013
Ö 1.10	1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2014/2015 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0998/13	Beschlussvorlage Anlage 01 - 1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2014/2015 Anlage 02 - Erläuterung zu Änderungen der Produktgruppen- und Produktstruktur des Ressorts 201
Ö 1.10.1	2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2014/2015 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0999/13	Beschlussvorlage Anlage 01 - 2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2014/2015
Ö 1.10.2	(nur Rat) 3. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2014/2015
Ö 1.11	(nur Rat) Haushaltssatzung 2014/2015
Ö 1.12	Mittelfristige Finanzplanung
Ö 1.13	Stellenplan
Ö 1.14	Haushaltsplan 2014/2015 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0721/13	Beschlussvorlage
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Finanzierung des Vereins wuppertalaktiv e.V. Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 06.11.2013	VO/1066/13	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Bürgerantrag zum Thema: "Wuppertal-Nord: Schluss mit dem Ausverkauf" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0821/13	Beschlussvorlage Anlage 01: Bürgerantrag vom 12.09.2013
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Stellungnahme der Verwaltung in Zusammenarbeit mit der WSW mobil GmbH zum Bürgerantrag zur Buslinie CE 62 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 21.10.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1008/13	Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD
Ö 4.2	Resolution – Beibehaltung der Option des Integrationsausschusses in §27 GO NRW Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vom 07.11.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1078/13	Gemeinsamer Antrag Rat
Ö 4.3	Vertretung des Beirates der Menschen mit Behinderung Wuppertal in Ausschüssen und Bezirksvertretungen Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.11.2013 Beschluss: abgelehnt	VO/1095/13	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	1. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0885/13	Satzungsbeschluss Anlage 1: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung der Stadt Wuppertal und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) vom 05.03.2013 Anlage 2: Alte Fassung der Wasserversorgungssatzung
Ö 6.2	1. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0887/13	Satzungsbeschluss Anlage 01- 1. Änderungssatzung Wassergebührensatzung Anlage 02- Gebührenkalkulation Anlage 03- bisher gültige Wassergebührensatzung
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Umsetzung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012-2021 – Stand zum 30.09.2013 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1035/13	Bericht Anlage 01 - Bericht über den Stand der Umsetzung des HSP 2012-2021 zum 30.09.2013
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1012/13	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal (GOH-Kaserne)- 3. Änderung - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0663/13	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 03 - Bebauungsplankarte Teil 1 zur 3. Änd. Anlage 04 - Bebauungsplankarte Teil 3 zur 3. Änd.
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Erneuerung des Straßenbelags in der Straße Schloßbleiche Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0842/13	Durchführungsbeschluss Gestaltungsplan Schloßbleiche Lageplan Schloßbleiche
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Mirker Baches Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0764/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1 - ÜSG Mirker Bach Anlage 2 - ÜSG Hager Bach
Ö 11.2	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Stadt Wuppertal über die Erteilung der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis für das Gebiet Physiotherapie in NRW. Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0856/13	Beschlussvorlage 2013 06 20 Anlage 1 Änderung örV Kooperation 2013 06 20 Anlage 2 örV Düsseldorf
Ö 11.3	Zinserhöhung kommunaler Wohnungsbaudarlehen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0861/13	Beschlussvorlage
Ö 11.4	Antrag auf Genehmigung der gemeinsamen Beschulung und der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs Bildungsgang "Elektroniker für Betriebstechnik" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0867/13	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check
Ö 11.5	Schenkung einer Engels-Skulptur durch die VR China Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1011/13	Beschlussvorlage Anl 1 engelsstatue Anl 2 Engelsgarten Erlaeuterungsberich Anl 3 Planung Engelsgarten
Ö 11.6	Annahme einer Schenkung in Form der Bauleistung "Denkmalgerechte Restaurierung des Drei-Kaiser-Denkmals" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1055/13	Beschlussvorlage
Ö 11.7	Soziale Stadt Oberbarmen-Wichlinghausen - Anpassung des integrierten Handlungskonzeptes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1053/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage DS Kurzkonzept Mehrgenerationentreffpunkt Liste KuF Soziale Stadt Oberbarmen Oktober 2013
Ö 11.8	Private Investitionsflächen im Rahmen der städtebaulichen Neuordnung Döppersberg/Hauptbahnhof Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1056/13	Beschlussvorlage
Ö 11.8.1	Dringlichkeitsantrag der WfW-Fraktion vom 07.11.2013 zu VO/1056/13 Beschluss: abgelehnt	VO/1075/13	Antrag WfW Rat OB
Ö 11.8.2	Begleitantrag zu VO/1056/13 - Städtebauliche Entwicklung der privaten Investitionsflächen - Beschluss: vertagt auf Rat	VO/1113/13	Antrag FDP Rat OB
Ö 11.9	RatsTV - Verlängerung der Pilotphase Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1064/13	Beschlussvorlage Rats-TV Zugriffszahlen
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Gremienumbesetzung Beirat Menschen mit Behinderung Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.11.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1072/13	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 12.2	Gremienbesetzungen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1108/13	Antrag B90/G Rat OB
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Beteiligung an der ersten NRW-Stadtanleihe

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: