SessionNet | Hauptausschuss - 29.04.2013

Sitzung

SI/0297/13

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

29.04.2013

Zeit

14:04-14:58 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 19.04.2013, 09.30 Uhr

Nachtragsliste - Stand: 23.04.2013 - 13.00 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Kohlekraftwerk Wilhelmshaven Anfrage der WfW-Fraktion vom 26.03.2013	VO/0310/13	Große Anfrage WfW Beschlusslauf
Ö 2.1.1	Antwort auf die Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 26.03.2013 zum Kohlekraftwerk Wilhelmshaven	VO/0310/13/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Platz am Kolk Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 16.04.2013	VO/0372/13	Große Anfrage DIE LINKE. Beschlusslauf
Ö 2.3	Verkauf des Gewerbegrundstücks Hastener Straße 4 - 8 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2013	VO/0381/13	Große Anfrage B90/G Beschlusslauf
Ö 2.4	Sanierung von asbesthaltigen Fassaden in Wuppertal Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.04.2013	VO/0382/13	Große Anfrage B90/G
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Bürgeranträge zum Bau eines Aufzugs Hauptbahnhof - Distelbeck Beschluss: vertagen	VO/0938/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01: Bürgerantrag Anlage 02: Nachtrag zum Bürgerantrag
Ö 3.2	Bürgerantrag zur Erweiterung des Steinbruchs "Grube Osterholz" - Einrichtung eines Erschütterungs- und eines Grundwassermesspunktes im Bereich der Ortslage Schöller Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0379/13	Beschlussvorlage Anlage 01 - Vorbemerkungen zum Bürgerantrag Anlage 02 - 2013 04 15 Bürgerantrag Hauptausschuss
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Dichtheitsprüfung auf das gesetzlich vorgeschriebene Mindestmaß beschränken Antrag der FDP-Fraktion vom 26.03.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0314/13	Antrag FDP Rat AU Beschlusslauf
Ö 4.2	Dauerhafte Sicherstellung des Schwimmunterrichts in Vohwinkel Antrag der FDP-Fraktion vom 26.03.2013 Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0315/13	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.2.1	Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion - VO/0315/13 - Dauerhafte Sicherstellung des Schwimmunterrichts in Vohwinkel Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0369/13	Bericht Beschlusslauf
Ö 4.3	Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Solidarität mit den Beschäftigten bei FAG Schaeffler Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 16.04.2013
Ö 4.4	Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Beschäftigungs- und Standortgarantie der Schaeffler Technologies AG & Co. KG einhalten Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 17.04.2012
Ö 4.5	Öffentliche Unternehmen demokratisieren: Öffentliche Sitzungen Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.04.2013 Beschluss: abgelehnt	VO/0376/13	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.6	Ergebnisse des Zensus 2011 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2013	VO/0380/13	Antrag B90/G Rat AU Beschlusslauf
Ö 4.6.1	Veröffentlichung der Einwohnerzahlen am 31. Mai 2013 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0392/13	Bericht Beschlusslauf
Ö 4.7	Beschäftigungs- und Standortgarantie der Schaeffler Technologies AG & Co. KG einhalten Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vom 22.04.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0383/13	Gemeinsamer Antrag Rat Beschlusslauf
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Erhalt der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus sichern Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.01.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0117/13	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 5.1.1	Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 26.02.2013 zu VO/0117/13 Erhalt der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus sichern Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP	VO/0226/13	Antrag FDP Rat AU Beschlusslauf
Ö 5.2	Namensgebung bei den neuen Schwebebahnwagen Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0224/13	Antrag CDU Rat AU Beschlusslauf
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Erneuerung des Regenwasserkanals in der Ludwigstraße zwischen Höchsten und Georgstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0093/13	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Satzungsentwurf - alte Fassung - Anlage 01a - Satzungsentwurf- neue Fassung - Anlage 02 - Begründung Anlage 03 - Auszug aus der Flurkarte
Ö 6.2	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Wuppertal Oberbarmen an Sonn- und Feiertagen Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0230/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Wuppertal Oberbarmen an Sonn- und Feiertagen
Ö 6.3	Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal und Zuordnung des Betriebsausschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0251/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf ALT 130429 Erste Änderung Wuppertal Eigenbetriebssatzung final Anlage 1 Neufassung 130429 Erste Änderung Wuppertal Eigenbetriebssatzung final
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0271/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf Jahresabschluss 2012 Jahresrechnung 2012
Ö 7.2	Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 2012, Teil 2 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0305/13	Bericht Beschlusslauf Anlage 01 - über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2012, Teil 2
Ö 7.3	Durchführung zusätzlicher investiver Straßenbaumaßnahmen (Beseitigung von Frostschäden) Bereitstellung zusätzlicher außerplanmäßiger Mittel Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0362/13	Beschlussvorlage Anlage 01 - Abbildungen Erhaltungssystematik und Substanzverzehr Anlage 02 - Aktuelle Maßnahmen und Handlungsschwerpunkte
Ö 7.3.1	Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.04.2013 zu VO/0362/13 - Durchführung zusätzlicher Straßenbaumaßnahmen Einrichtung von Radfahrstreifen oder –wegen Beschluss: abgelehnt	VO/0368/13	Antrag B90/G Rat AU
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0260/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage Änderungen Gesellschaftsvertrag
Ö 8.2	Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease Transaktion der AWG Wuppertal Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0261/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bebauungsplan 1177 - Schwarzbach / Hügelstraße - - Anordnung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0106/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Satzung aktuell 02 Lageplan
Ö 9.2	Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Bebauungsplan 1168 - Borner Schule - - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -	VO/0118/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Satzung 02 Lageplan
Ö 9.3	Bebauungsplan 945 - Robert-Daum-Platz - 1. Änderung - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0143/13	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 03 Abwägung Anlage 04 Begründung zum Bebauungsplan Anlage 05 Festsetzungen und Hinweise Anlage 01 Geltungsbereich Anlage 02 Bebauungsplan
Ö 9.4	Bebauungsplan 1080 - nördlich Hermann-Ehlers-Straße - (Mit Flächennutzungsplanberichtigung 77b) - Satzungsbeschluss Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 834 - Hans-Böckler-Straße - - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0983/13	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 Begründung Anlage 02 Planungsrechtliche textliche Festsetzungen Anlage 04 Abwägungsvorschlag Anlage 06 Prüfkriterien Demografiecheck Anlage 03 - Bebauungsplan Anlage 05 Teilaufhebung Anlage 07 Flächennutzungsplanberichtigung 77B
Ö 9.5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1179 V - Heckinghauser Straße / Feuerstraße - (mit Berichtigung des Flächennutzungsplanes 76 B) - vereinfachte Änderung - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0201/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 02 Auflistung Anlage 03 Abwägung Anlage 04 Begründung Anlage 09 Textliche Festsetzungen Anlage 11 Demografiecheck Anlage 01 Geltungsbereich Anlage 05 Vorprüfung Anlage 06 FNP Berichtigung Anlage 06 FNP Bestand Anlage 06 FNP Legende Anlage 07 Planteil 1 VBP Anlage 08 Planteil 2 Ansichten Anlage 10 Grünfestsetzungen
Ö 9.6	Erweiterung des Steinbruchs "Grube Osterholz" einschließlich der damit verbundenen Folgemaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0318/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - aktueller Planfeststellungsbeschluss
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Erweiterung der städtischenTageseinrichtung Distelbeck 57 - Durchführungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0347/13	Durchführungsbeschluss Anlage 1 Grundriss Erdgeschoss Anlage 2 Grundriss 1.Obergeschoss
Ö 10.2	Neubau der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Buschstraße 10 - Durchführungsbeschluss Beschluss: vertagt auf Rat	VO/0356/13	Durchführungsbeschluss Anlage 1 Grundriss EG Anlage 2 Grundriss OG Anlage 3 Lageplan Anlage 4 Schnitt A-A
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0283/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1 - Neue Richtlinien Hof-und Fassadenprogramm Anlage 2 - Bisher geltende Richtlinien mit Änderungen Anlage 3 - Gebiet Oberbarmen Wichlinghausen
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0250/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.2	Entsendung eines Vertreters der Stadt Wuppertal in den Aufsichtsrat der Regio-Bahn Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0259/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.3	Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal im Verwaltungsrat des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rhein-Ruhr-Wupper Anstalt öffentlichen Rechts (CVUA-RRW AöR) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0249/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.4	Neukonstituierung der Verbandsversammlung des Wupperverbandes Beschluss: geändert beschlossen	VO/0296/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.5	Neukonstituierung des Verbandsrates des Wupperverbandes Beschluss: geändert beschlossen	VO/0329/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.6	Benennung eines neuen Mitgliedes des Ausschusses für Umwelt Antrag der WfW-Fraktion vom 03.04.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0346/13	Antrag WfW Rat AU Beschlusslauf
Ö 12.7	Vormals TOP 13 - nichtöffentlicher Teil - Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/ innen des Schöffenwahlausschusses Beschluss: geändert beschlossen	VO/0339/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.8	Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0402/13	Antrag CDU Rat OB Beschlusslauf
Ö 12.9	Benennung von Mitgliedern in Ausschüssen und Aufsichtsräten Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.04.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0403/13	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Wird unter TOP 12.7 - öffentlicher Teil - behandelt
N 14	Bürgschaftsangelegenheit
N 15	Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease Transaktion der AWG Wuppertal

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: