Hauptausschuss - 29.04.2013 - 14:04-14:58 Uhr

Sitzung
SI/0297/13
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
29.04.2013
Zeit
14:04-14:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Kohlekraftwerk Wilhelmshaven
Anfrage der WfW-Fraktion vom 26.03.2013

VO/0310/13
Ö 2.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 26.03.2013 zum Kohlekraftwerk Wilhelmshaven

VO/0310/13/1-A
Ö 2.2

Platz am Kolk
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 16.04.2013

VO/0372/13
Ö 2.3

Verkauf des Gewerbegrundstücks Hastener Straße 4 - 8
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2013

VO/0381/13
Ö 2.4

Sanierung von asbesthaltigen Fassaden in Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.04.2013

VO/0382/13
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Bürgeranträge zum Bau eines Aufzugs Hauptbahnhof - Distelbeck

Beschluss: vertagen

VO/0938/12
Ö 3.2

Bürgerantrag zur Erweiterung des Steinbruchs "Grube Osterholz" - Einrichtung eines Erschütterungs- und eines Grundwassermesspunktes im Bereich der Ortslage Schöller

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0379/13
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Dichtheitsprüfung auf das gesetzlich vorgeschriebene Mindestmaß beschränken
Antrag der FDP-Fraktion vom 26.03.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0314/13
Ö 4.2

Dauerhafte Sicherstellung des Schwimmunterrichts in Vohwinkel
Antrag der FDP-Fraktion vom 26.03.2013

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0315/13
Ö 4.2.1

Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion - VO/0315/13 - Dauerhafte Sicherstellung des Schwimmunterrichts in Vohwinkel

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0369/13
Ö 4.3

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Solidarität mit den Beschäftigten bei FAG Schaeffler
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 16.04.2013

 
Ö 4.4

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Beschäftigungs- und Standortgarantie der Schaeffler Technologies AG & Co. KG einhalten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 17.04.2012

 
Ö 4.5

Öffentliche Unternehmen demokratisieren: Öffentliche Sitzungen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.04.2013

Beschluss: abgelehnt

VO/0376/13
Ö 4.6

Ergebnisse des Zensus 2011
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2013

VO/0380/13
Ö 4.6.1

Veröffentlichung der Einwohnerzahlen am 31. Mai 2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0392/13
Ö 4.7

Beschäftigungs- und Standortgarantie der Schaeffler Technologies AG & Co. KG einhalten
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vom 22.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0383/13
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Erhalt der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus sichern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.01.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0117/13
Ö 5.1.1

Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 26.02.2013 zu VO/0117/13
Erhalt der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus sichern

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0226/13
Ö 5.2

Namensgebung bei den neuen Schwebebahnwagen
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0224/13
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Erneuerung des Regenwasserkanals in der Ludwigstraße zwischen Höchsten und Georgstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0093/13
Ö 6.2

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Wuppertal Oberbarmen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0230/13
Ö 6.3

Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal und Zuordnung des Betriebsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0251/13
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0271/13
Ö 7.2

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 2012, Teil 2

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0305/13
Ö 7.3

Durchführung zusätzlicher investiver Straßenbaumaßnahmen (Beseitigung von Frostschäden)
Bereitstellung zusätzlicher außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0362/13
Ö 7.3.1

Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.04.2013 zu VO/0362/13 - Durchführung zusätzlicher Straßenbaumaßnahmen
Einrichtung von Radfahrstreifen oder –wegen

Beschluss: abgelehnt

VO/0368/13
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0260/13
Ö 8.2

Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease Transaktion der AWG Wuppertal

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0261/13
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Bebauungsplan 1177 - Schwarzbach / Hügelstraße -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0106/13
Ö 9.2

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Bebauungsplan 1168 - Borner Schule -
- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

VO/0118/13
Ö 9.3

Bebauungsplan 945 - Robert-Daum-Platz -
1. Änderung
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0143/13
Ö 9.4

Bebauungsplan 1080 - nördlich Hermann-Ehlers-Straße -
(Mit Flächennutzungsplanberichtigung 77b)
- Satzungsbeschluss
Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 834 - Hans-Böckler-Straße -
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0983/13
Ö 9.5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1179 V - Heckinghauser Straße / Feuerstraße -
(mit Berichtigung des Flächennutzungsplanes 76 B)
- vereinfachte Änderung
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0201/13
Ö 9.6

Erweiterung des Steinbruchs "Grube Osterholz" einschließlich der damit verbundenen Folgemaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0318/13
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 10.1

Erweiterung der städtischenTageseinrichtung Distelbeck 57 - Durchführungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0347/13
Ö 10.2

Neubau der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Buschstraße 10 - Durchführungsbeschluss

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0356/13
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0283/13
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennung

 
Ö 12.1

Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0250/13
Ö 12.2

Entsendung eines Vertreters der Stadt Wuppertal in den Aufsichtsrat der Regio-Bahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0259/13
Ö 12.3

Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal im Verwaltungsrat des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rhein-Ruhr-Wupper Anstalt öffentlichen Rechts (CVUA-RRW AöR)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0249/13
Ö 12.4

Neukonstituierung der Verbandsversammlung des Wupperverbandes

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0296/13
Ö 12.5

Neukonstituierung des Verbandsrates des Wupperverbandes

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0329/13
Ö 12.6

Benennung eines neuen Mitgliedes des Ausschusses für Umwelt
Antrag der WfW-Fraktion vom 03.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0346/13
Ö 12.7

Vormals TOP 13 - nichtöffentlicher Teil -
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/ innen des Schöffenwahlausschusses

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0339/13
Ö 12.8

Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0402/13
Ö 12.9

Benennung von Mitgliedern in Ausschüssen und Aufsichtsräten
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0403/13
N 13

Wird unter TOP 12.7 - öffentlicher Teil - behandelt

 
N 14

Bürgschaftsangelegenheit

 
N 15

Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease Transaktion der AWG Wuppertal