SessionNet | Hauptausschuss - 12.09.2012

Sitzung

SI/0293/12

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Datum

12.09.2012

Zeit

16:00-16:45 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 30.08.2012 - 09.00 Uhr

Einladung mit Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 07.09.2012 - 10.00 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung - 12.09.12

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Baugenehmigung Fettenberger Weg Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.07.2012	VO/0507/12	Große Anfrage B90/G
Ö 2.1.1	Beantwortung der Anfrage Baugenehmigung Fettenberger Weg	VO/0507/12/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Sanierung bzw. Neubau der Uni-Halle Anfrage der WfW-Fraktion vom 25.07.2012	VO/0538/12	Große Anfrage WfW
Ö 2.2.1	Beantwortung der Anfrage Sanierung bzw. Neubau der Unihalle	VO/0538/12 /1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Antrag der Bürgergemeinschaft Kemna e.V. auf Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der L 527 im Bereich Kemna	VO/0382/12/1-A	Bericht Beschlusslauf Diagramm Fahrtrichtung Ost Diagramm Fahrtrichtung West-neu Geschwindigkeitsmessung Fahrtrichtung West-neu Geschwindigkeitsmessung Tabelle Fahrtrichtung-ost
Ö 3.2	Bürgerantrag zum Asphaltmischwerk Uhlenbruch Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0531/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1 - Bürgerantrag Anschreiben OB Anlage 2 - Bürgerantrag
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Pilotprojekt anonymisierte Bewerbungen bei der Stadt und ihren Töchtern Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2012	VO/0296/12	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.1.1	Pilotprojekt anonymisierte Bewerbungen bei der Stadt und ihren Töchtern (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNEN vom 18.04.2012) - Weiteres Vorgehen der Verwaltung Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0627/12	Bericht Beschlusslauf Gesamtpersonalrat Stellungnahme Gleichstellungsstelle Stellungnahme Schwerbehindertenvertretung Stellungnahme
Ö 4.2	Papierloser Rat Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 11.7.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0505/12	Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD Beschlusslauf
Ö 4.3	Asphaltmischwerk am Uhlenbruch Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 13.08.2012 Beschluss: abgelehnt	VO/0587/12	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.4	Beitritt zur Kampagne "Vermögenssteuer jetzt" Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.08.2012 Beschluss: abgelehnt	VO/0611/12	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.5	Zinsen für Dispositionskredite bei der Stadtsparkasse Wuppertal Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.08.2012 Beschluss: abgelehnt	VO/0612/12	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.6	Zahlungsaufforderungen der Stadtkasse Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 29.08.2012 Beschluss: zur Entscheidung verwiesen	VO/0632/12	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.7	(nur Rat) Zukunftsfähiges Mobilitätskonzept für Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.09.2012	VO/0647/12	Antrag B90/G Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Zweite Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0561/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal Anlage 03 - Übersicht über die Steuersätze in großen Städten in NRW Anlage 02 - Vergnügungssteuersatzung in der Fassung der Ersten Änderungssatzung
Ö 6.2	Einführung einer Infrastrukturförderabgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0563/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe
Ö 6.3	Umstellung der Finanzierung des Winterdienstes Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0581/12	Grundsatzbeschluss Beschlusslauf Anlage 1 bis 3- VO-581-12 Winterdienst- Grundsteuer-
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Haushaltssanierungsplan 2012-2021 -1. Fortschreibung- Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0572/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 7.2	Haushaltssanierungsplan 2012-2021 - Reindruck Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0573/12	Bericht Beschlusslauf Anlage 01 - Haushaltssanierungsplan 2012 – 2021 der Stadt Wuppertal – Reindruck
Ö 7.3	Erhöhung des Zuschusses für das Hopster - Fiala - Haus Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0506/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 7.4	Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für den Ersatzneubau des Sportplatzhauses Widukindstrasse Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0541/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Jahresabschluss der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0524/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Kurzabschluss 2011
Ö 8.2	Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0592/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 8.3	Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0474/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 8.4	Jahresabschluss für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit - für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0551/12	Beschlussvorlage Anlage 1.1 - Bilanz Anlage 1.2 - GuV Anlage 1.3 - Anhang Anlage 2 - Lagebericht Anlage 3 - BSV
Ö 8.5	Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0593/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 8.6	Jahresabschluss des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0434/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 JA 2011 Bilanz ESW Anlage 02 JA 2011 GuV ESW Anlage 03 JA 2011 Anhang ESW Anlage 04 JA 2011 Lagebericht ESW
Ö 8.7	Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0626/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bebauungsplan Nr. 1164 - Friedrichstraße / Nordstraße (mit Flächennutzungsplanberichtung Nr. 71B) - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0346/12	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - Begründung zum Bebauungsplan 1164 Anlage 02 - Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 1164 Anlage 03 - Plankarte zum Bebauungsplan Nr. 1164 Anlage 04 - Teilaufhebung Durchführungsplan 90 Anlage 05 - Flächennutzungsplanberichtigung Nr. 71B
Ö 9.2	Bebauungsplan Nr. 1135 - Am Schaffstal - - Satzungsbeschluss - Aufhebung Fluchtlinienplan 655 - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0366/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Abwägungsvorschlag Anlage 02 - Begründung Anlage 04 - Planungsrechtliche Festsetzungen Anlage 07 - Prüfkriterien Demografie-Check Anlage 03 - Bebauungsplan Anlage 05 - Aufhebung Fluchtlinienplan (Übersicht) Anlage 06 - Aufhebung Fluchtlinienplan 655
Ö 9.3	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-Nord Offenlegungsbeschluß	VO/0547/12	Beschlussvorlage Anlage 1: Anregungen und Bedenken aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung Anlage 2: Grundlagen- und Festsetzungstext Anlage 3a: Festsetzungskarte Teil A Anlage 3b: Festsetzungskarte Teil B Anlage 3c: Festsetzungskarte Teil C Anlage 4a: Entwicklungskarte Teil A Anlage 4b: Entwicklungskarte Teil B Beschlusslauf Anlage 4c: Entwicklungskarte Teil C
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 10.1	Errichtung der 6. Gesamtschule Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0622/12	Durchführungsbeschluss Beschlusslauf 01 - Baubeschreibung 02 - Energetischer Standard 03 - Lagepläne Blatt1 03 - Lagepläne Blatt2 04 - Grundrisse Blatt1 04 - Grundrisse Blatt2 04 - Grundrisse Blatt3 04 - Grundrisse Blatt4 05 - Kostenermittlung DIN 276
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Kooperationsvereinbarung zwischen der Region Köln/Bonn und dem Bergischen Städtedreieck
Ö 11.2	Wuppertaler Sortimentskonzept Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0565/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1 a Sortimentskonzept Wuppertal 10.07.2012 Anlage 1 b Zentrenrelevante Sportartikel Anlage 2 zur Drucksache VO 0565 Anlage 3 zur Drucksache VO 0565 12
Ö 11.3	Fortschreibung des Wuppertaler Mietspiegels zum 18.09.2012 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0560/12	Bericht Beschlusslauf Anlage 01 - Mietspiegel wuppertal 2012 07-08-2012 web
Ö 11.4	Fortführung der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0535/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.5	Bildung der Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0597/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.6	Leistungsanpassung im ÖPNV-Angebot der WSW mobil GmbH Beschluss: zur Entscheidung verwiesen	VO/0543/12	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Anlage Gesamt Beschlusslauf Anlage Barmen Anlage Cronenberg Anlage Elberfeld Anlage Elberfeld-West Anlage Heckinghausen Anlage Langerfeld-Beyenburg Anlage Oberbarmen Anlage Ronsdorf Anlage Uellendahl-Katernberg Anlage Vohwinkel
Ö 11.7	Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen für Kinder Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0623/12	Durchführungsbeschluss Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Anlage 01 Bestandsplan Anlage 02 Versorgungsquoten
Ö 11.8	Reitwegeregelung NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0645/12	Beschlussvorlage Anlage 1: MKULNV Erlass Reiten im Wald 18 07 12 (2)
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennung
Ö 12.1	Umbesetzung im Hauptausschuss Antrag der WfW-Fraktion vom 22.08.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0614/12	Antrag WfW Rat OB Beschlusslauf
Ö 12.2	Wechsel des städtischen Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0493/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.3	Gremienumbesetzungen Beschluss: geändert beschlossen	VO/0644/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.4	Gremienumbesetzung im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0649/12	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.5	Umbesetzung von Gremien Antrag der FDP-Fraktion vom 10.09.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0659/12	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 12.6	Gremienbesetzungen / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.09.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0662/12	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 12.7	Gremienbesetzungen / Benennung Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0665/12	Antrag CDU Rat OB Beschlusslauf
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Geschäftsführerangelegenheiten Wuppertaler Bühnen GmbH
N 14	Bürgschaftsangelegenheit
N 15	Bürgschaftsangelegenheit
N 16	Sanierung der Kriegsgräberanlage auf dem Evangelischen Friedhof Hugostraße

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

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