SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 16.12.2013

Sitzung

SI/0273/13

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Datum

16.12.2013

Zeit

16:05-19:40 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatung

Tagesordnung zur Sitzung

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 1.1	Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Prof. Dr. h.c. Ernst-Andreas Ziegler Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1189/13	Beschlussvorlage
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Klage gegen Bebauungspläne Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.11.2013 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1192/13	Große Anfrage FDP
Ö 2.1.1	Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.11.2013 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1192/13/1-A	Antwort auf Anfragen
Ö 2.2	Personalabbau bei Helios Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2013 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1196/13	Große Anfrage B90/G
Ö 2.2.1	Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2013 - Personalabbau bei HELIOS Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1196/13/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 01 - Nachgereichte Beantwortung der Zusatzfragen aus der Ratssitzung am 16.12.2013
Ö 2.3	Reduzierung der Geschäftsführerinnen für die Bezirksvertretungen? Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2013 Beschluss:* abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1195/13	Große Anfrage B90/G
Ö 2.3.1	Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2013 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1195/13/1-A	Antwort auf Anfragen Anlage 01 - Arbeitsplatzbeschreibung Anlage 02 - Schnittstellenvereinbarung
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Bürgeranträge zum Erhalt des CE 62 Am Eckbusch - Elberfeld Hauptbahnhof
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Vertretung des Beirates der Menschen mit Behinderung Wuppertal in Ausschüssen und Bezirksvertretungen Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 08.11.2013	VO/1095/13	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 4.1.1	Beteiligung des Beirates der Menschen mit Behinderung an den Beratungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt vom 06.12.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1206/13	Gemeinsamer Antrag Rat Beschlusslauf
Ö 4.2	Zusammenführung von Bergischen Entwicklungsagentur und Regionalagentur Antrag der FDP-Fraktion vom 29.11.2013 Beschluss: abgelehnt	VO/1191/13	Antrag FDP Rat OB
Ö 4.3	Schlussfolgerung aus Kennzahlenvergleich zu Transferleistungen Antrag der FDP-Fraktion vom 29.11.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1193/13	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.4	Leitfaden kommunale Bürgerbeteiligung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.12.2013 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/1197/13	Antrag B90/G Rat OB Beschlusslauf
Ö 4.5	Entscheidung über Vollsperrung der B7 Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 04.12.2013 Beschluss: abgelehnt	VO/1199/13	Antrag DIE LINKE. Rat OB
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1063/13	Beschlussvorlage Anlage 01 - Hundesteuersatzung vom 16.12.2008 in der Fassung der zweiten Änderungssatzung Anlage 02 - Hundesteuersatzung der Stadt Wuppertal vom 16.12.2008
Ö 6.2	6. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1110/13	Satzungsbeschluss Anlage 01 - 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal Anlage 02 - Synopse "Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal" Anlage 03 - Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Schmutz- und Regenwasser Anlage 04 - Gebührenbedarfsberechnung für die Entleerung von Grundstückskläranlagen
Ö 6.3	Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1111/13	Satzungsbeschluss Anlage 1 Änderungssatzung 2014 Anlage 2.1 Straßenreinigung Vorkalkulation 2014 Anlage 2.2 Straßenreinigung Nachkalkulation 2012 Anlage 2.3 Winterdienst Nachkalkulation 2012 Anlage 2.4 bis 2.6
Ö 6.4	Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1121/13	Satzungsbeschluss Anlage 1 Abfallgebühren Vorkalkulation 2014 Anlage 1.1 Vergleich HHP mit Gebühr 2014 Anlage 1.2 Vergleich Gebühr 2013-2014 Anlage 2 Abfallgebührensatzung 2014
Ö 6.5	Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Änderung der Zuständigkeitsordnung Erweiterung des Katalogs der Geschäfte der laufenden Verwaltung
Ö 6.6	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1173/13	Beschlussvorlage Anlage Hebesatzsatzung
Ö 6.7	Dritte Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung Regelung der Zuständigkeiten für die Annahme von Schenkungen durch die Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1190/13	Beschlussvorlage 3SatzungÄnd.ZustO
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1097/13	Anlage 01 - Entwurf des Gesamtabschlusses Anlage 02 - Mitglieder des Verwaltungsvorstandes Beschlussvorlage Anlage 03 - Beteiligungsbericht 2010
Ö 7.2	Entwurf der Richtlinie für den Gesamtabschluss der Stadt Wuppertal (Gesamtabschlussrichtlinie) Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1152/13	Bericht Anlage 01-Entwurf der Gesamtabschlussrichtlinie inklusive Anlagen
Ö 7.3	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2012 Beschluss: geändert beschlossen	VO/1150/13	Beschlussvorlage Anlage 01-Jahresabschluss 2012 Anlage 02-Jahresrechnung 2012
Ö 7.4	Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln, Teil 2 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1161/13	Bericht Anlage 01 - über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2013, Teil 2
Ö 7.5	(nur Rat) Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1125/13	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 Anlage 02 - Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 mit Anhang und Lagebericht Anlage 03 - Jahresrechnung 2012 (nur in elektronischer Form, in der Ausschusssitzung wird ein Druckexemplar ausgelegt) Anlage 04 - Vollständigkeitserklärung des Stadtkämmerers
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Beteiligungsbericht 2012 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1080/13	Bericht Anlage 01 - Beteiligungsbericht 2012 der Stadt Wuppertal
Ö 8.2	Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1128/13	Beschlussvorlage Anlage 01 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht
Ö 8.3	Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1101/13	Beschlussvorlage
Ö 8.4	Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1124/13 (Neuf.)	Beschlussvorlage Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 02 - Vermögensplan Anlage 03 - Stellenübersicht Anlage 04 - Stellenplan Anlage 05 - Finanzplan Anlage 06 - Mittelfristige Erfolgsplanung 2014 - 2018
Ö 8.5	Wirtschaftsplan der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für das Jahr 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1117/13	Beschlussvorlage Anlage 01 Erfolgsplan 2014 Anlage 02 Vermögensplan 2014 Anlage 03 Investitionsplan 2014-2018 Anlage 04 Stellenplan 2014 Anlage 05 fünfjährige Finanzplanung 2014-2018 Anlage 06 Mittelfristige Erfolgsplanung 2014-2018
Ö 8.6	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2014 - Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1137/13	Beschlussvorlage Anlage 01 - Erfolgsplan und Erläuterungen
Ö 8.7	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2014 - stationärer Bereich - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1136/13	Beschlussvorlage Anlage 01 - Erfolgsplan, Vermögensplan und Erläuterungen Anlage 03 - Stellenübersicht Anlage 02 - Finanzplan
Ö 8.8	Wirtschaftsplan der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö) für das Jahr 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1067/13	Beschlussvorlage Anlage 01 - Wirtschaftsplan (incl. Erfolgsplan, Investitionsplan, Stellenplan und fünfjährige Finanzplanung)
Ö 8.9	Umzug des Herzzentrums der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1129/13	Beschlussvorlage
Ö 8.10	Geschäftsführerangelegenheiten der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1217/13	Beschlussvorlage
Ö 9	Baumaßnahmen
Ö 9.1	Bebauungsplan 1163 - Berliner Straße - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0835/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 - Begründung zum Bebauungsplan 1163 02 - Ausschlusszone von Automatenspielhallen und Wettbüros 03 - Rechtsplan
Ö 10	Planverfahren
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Abgesetzt. Gremienbericht Stadt Wuppertal Beschluss: abgesetzt	VO/0874/13	Bericht Anlage 01 Gremienbericht
Ö 11.2	Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1133/13 Neu F.	Beschlussvorlage Anlage 01 - Zahlen
Ö 11.3	Bestellung und Abberufung der/s Betriebsleiters/in des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1151/13	Beschlussvorlage
Ö 11.4	Antrag auf Namensänderung der Städt. Gesamtschule Vohwinkel gem. § 6 SchulG NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1164/13	Beschlussvorlage Anlage 01 - Antrag der Schule vom 05.11.2013 Anlage 02 - Beschluss der Schulkonferenz und Begründung zum Antrag auf Namensänderung Anlage 03 - Einverständnis der Pina Bausch Foundation
Ö 11.5	Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal – finanzielle Auswirkungen der bergischen Projekte Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/1171/13	Bericht Anlage 01 - Finanzielle Auswirkungen zu den bergischen Kooperationsprojekten
Ö 11.6	Fortschreibung der Leitlinien in der Strategie Wuppertal 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1179/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Fortschreibung Leitlinien in Strategie Wuppertal 2015
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Neuberufung von 4 beratenden Mitgliedern für die Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1204/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.2	Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 03. April 2014 in Mülheim an der Ruhr - Benennung der stimmberechtigten Abgeordneten der Stadt Wuppertal Beschluss: geändert beschlossen	VO/1178/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.3	Umbesetzung Antrag der FDP-Fraktion vom 29.11.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1194/13	Antrag FDP Rat OB Beschlusslauf
Ö 12.4	Umbesetzung im Ausschuss für Gleichstellung Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1203/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.5	Einigungssstelle der Stadtverwaltung Wuppertal (§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzerinnen und Beisitzer Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1188/13	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 12.6	Gremienumbesetzungen Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 10.12.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1213/13	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Übernahme von Geschäftsanteilen
N 14	Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen.Dienstanweisung für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften
N 15	Verlängerung eines Pachtvertrages
N 16	Grundstücksangelegenheit der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: