Rat der Stadt Wuppertal - 17.12.2012 - 16:04-18:56 Uhr

Sitzung
SI/0267/12
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Datum
17.12.2012
Zeit
16:04-18:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

Einführung einer Stadtverordneten

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 2.1

Wertberichtigung für die Wuppertaler Stadtwerke GmbH (Holding)
Anfrage der FDP-Fraktion vom 30.11.2012

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0942/12
Ö 2.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 30.11.2012

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0942/12/1-A
Ö 2.2

Betriebskosten des Bürgerbades in Vohwinkel
Anfrage der WfW-Fraktion vom 04.12.2012

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0950/12
Ö 2.2.1

Große Anfrage: Betriebskosten des Bürgerbades in Vohwinkel

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0950/12/1-A
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 3.1

Bürgeranträge zum Bau eines Aufzugs Hauptbahnhof - Distelbeck

 
Ö 3.2

Bürgerantrag zur Bergischen Energiewende

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Änderung der Geschäftsordnung
Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und WfW vom 21.11.2012

Beschluss: abgelehnt

VO/0898/12
Ö 4.2

Abgesetzt aufgrund des Beratungsergebnisses im
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU vom 11.12.2012
Berichterstattung zum Cash-Pooling im Stadtkonzern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.11.2012

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/0926/12
Ö 4.3

Bergische Erklärung: Hundertprozentig erneuerbar – Gemeinsam die Bergische Energiewende gestalten
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE vom 07.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0960/12
Ö 4.4

Resolution Solidarität mit den DLK-Beschäftigten
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. vom 04.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0948/12
Ö 4.5

Einstellung von kommunalen BetriebsprüferInnen zur Erhebung der Gewerbesteuer
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 04.12.2012

Beschluss: abgelehnt

VO/0947/12
Ö 4.6

Errichtung einer Sekundarschule in Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.12.2012

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0952/12
Ö 4.7

Schulsozialarbeit an Schulen langfristig gewährleisten
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. vom 05.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0953/12
Ö 4.7.1

Änderungsantrag zu VO/0953/12 "Schulsozialarbeit an Schulen langfristig gewährleisten"

Beschluss: abgelehnt

VO/0971/12
Ö 4.8

Resolution Umverteilung Stärkungspakt Stadtfinanzen
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und WfW vom 07.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0961/12
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Abgesetzt aufgrund des Beratungsergebnisses im
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU vom 11.12.2012
Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2012 zur
VO/0758/12 - Keine Umsatzbesteuerung Interkommunaler Zusammenarbeit

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

VO/0829/12
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Satzung über die Festlegung der Immobilien- und Standortgemeinschaft Barmen-Werth sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Gebiets

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0667/12
Ö 6.2

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0780/12
Ö 6.3

4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0806/12
Ö 6.4

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie Obdachlose der Stadt Wuppertal (3. Änderungssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0812/12
Ö 6.5

Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2013 bis 31.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0842/12
Ö 6.6

Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2013 bis 31.12.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0854/12
Ö 6.7

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0880/12
Ö 6.8

Entgeltordnung der Stadt Wuppertal für die Nutzung von städtischem unbebauten Grundbesitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0879/12
Ö 6.9

Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0871/12
Ö 6.10

Vierte Änderung der Satzung der Stadt Wuppertal für die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemäß §§ 25 und 26 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0920/12
Ö 6.11

Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0946/12
Ö 6.12

Erste Änderung der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0951/12
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0820/12
Ö 7.2

(nur Rat)
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0883/12
Ö 7.3

Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Wiederherrichtung des Geländes der ehemaligen Tierkörperbeseitigungsanstalt Bergisch-Born (TBA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0843/12
Ö 7.4

Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021 für das Jahr 2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0949/12
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0755/12
Ö 8.2

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2013 - stationärer Bereich -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0773/12
Ö 8.3

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2013 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0774/12
Ö 8.4

Wirtschaftsplanung der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für das Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0793/12
Ö 8.5

Wirtschaftsplan 2013 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (WiFö)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0868/12
Ö 8.6

Aufwandsentschädigung für die Verwaltungsratsmitglieder der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0809/12
Ö 8.7

Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0725/12
Ö 8.8

Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0875/12
Ö 8.9

Gründung einer Tochtergesellschaft der WSW Energie & Wasser AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0836/12
Ö 8.10

Wirtschaftsplan Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0873/12
Ö 8.11

Bereinigung des städtischen Beteiligungsportfolios

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0895/12
Ö 8.11.1

Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012 zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Verkauf der Anteile an der Barmer Wohnungsbau AG

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0308/12
Ö 8.12

Die Behandlung erfolgt abschließend im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU.
Cross-Border-Lease des Kanalnetzes - Finanzielle Abschlussdarstellung

 
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-Nord Offenlegungsbeschluß

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0547/12
Ö 9.2

Bebauungsplan 1146 - Hohenstaufenstraße -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0731/12
Ö 9.3

Bebauungsplan 1160 - Herzogstraße / Neumarktstraße -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0732/12
Ö 9.4

Bebauungsplan 778_2 - Ascheweg / Zanderhöfe -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0788/12
Ö 9.5

Bebauungsplan 1163 - Berliner Straße -
- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0789/12
Ö 9.6

Bauleitplanverfahren IKEA - (49. Änd. FNP und 1136 V -Dreigrenzen-)
Weiteres Vorgehen in Bezug auf die Untersagungsverfügung des Landes zum IKEA-Bauvorhaben
Änderung des Wuppertaler Sortimentskonzeptes

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0917/12
Ö 9.6.1

Landesplanerische Stellungnahme zur 49. Flächennutzungsplanänderung "Dreigrenzen"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0970/12
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Von der Heydt-Museum Wuppertal gemeinnützige GmbH und der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0701/12
Ö 11.2

Leitfaden nachhaltiges Bauen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0583/12
Ö 11.3

Tätigkeitsbericht der Behindertenbeauftragten 2011

 
Ö 11.4

Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen - Anpassung des Integrierten Handlungskonzepts incl. Kosten- und Finanzierungsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0778/12
Ö 11.5

Übergangsgeschäftsordnung für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0837/12
Ö 11.6

8. Schulrechtsänderungsgesetz
Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wohnungsnahen Grundschulangebots

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0697/12
Ö 11.6.1

Umsetzung 8. Schulrechtsänderungsgesetz
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 20.11.2012

Beschluss: abgelehnt

VO/0890/12
Ö 11.7

Ausbau der offenen Ganztagsschule im Primarbereich zum Schuljahr 2013/2014 um 100 Plätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0798/12
Ö 11.7.1

Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2012 - VO/0789/12 - Ausbau der offenen Ganztagsschule im Primarbereich zum Schuljahr 2013/14 um 100 Plätze

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0937/12
Ö 11.8

Neufestsetzung der Vergabewertgrenzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0867/12
Ö 11.9

Auslaufen der Regelungen zur Bewilligung von Altersteilzeit im Beamtenbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0892/12
Ö 11.10

Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder - Höhe - durch Errichtung eines Anbaus für den Betrieb von weiteren zwei Gruppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0905/12
Ö 11.11

Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder - Peter-Beier-Straße - durch Errichtung eines Anbaus für den Betrieb von weiteren zwei Gruppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0907/12
Ö 11.12

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
Bildungsgang "Betriebswirtschaft (für staatlich geprüfte Techniker)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0935/12
Ö 11.13

Vorzeitige endgültige Auflösung der Anne-Frank-Schule, städtische Förderschule, Förderschwerpunkt Lernen, Kyffhäuser Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0939/12
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Bestellung eines Vertreters in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR)

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

 
Ö 12.2

37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. April 2013 in Frankfurt/Main
Entsendung der Abgeordneten der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0928/12
Ö 12.3

Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0941/12
Ö 12.4

Gremienbesetzungen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0964/12
N 13

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt