Rat der Stadt Wuppertal - 07.05.2012 - 16:06-20:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Übergeordnete Angelegenheiten

 
Ö 1.1

Haushaltsreden

 
Ö 1.2

Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0274/12
Ö 1.3

Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0274/12-Ergänzung
Ö 1.4

Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0274/12-2.Ergänzu
Ö 1.5

Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0275/12
Ö 1.6

Weitere Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0275/12-Ergänzung
Ö 1.7

Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 09.03.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0146/12
Ö 1.8

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2012 zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021

Beschluss: abgelehnt

VO/0202/12
Ö 1.9

Politik hat Vorbildfunktion II - Reduzierung der Stadtbezirke
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.03.2012

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0114/12
Ö 1.10

Politik hat Vorbildfunktion I - Verkleinerung des Rates
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.03.2012

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0115/12
Ö 1.11

Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012 zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Bergische Kooperation ausbauen

Beschluss: abgelehnt

VO/0301/12
Ö 1.12

Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012 zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" /Förderung von Arbeitsplatzansiedlung und Stärkung des Wohnstandorts

Beschluss: abgelehnt

VO/0303/12
Ö 1.13

Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012 zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Grund- und Gewerbesteuergarantie

Beschluss: abgelehnt

VO/0304/12
Ö 1.14

Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" - Evaluation der Bettensteuer

Beschluss: abgelehnt

VO/0305/12
Ö 1.15

Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012 zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" /Hundesteuer“

Beschluss: abgelehnt

VO/0306/12
Ö 1.16

Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012 zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Externe Ausschreibung des Betriebs der Stadthalle

Beschluss: abgelehnt

VO/0307/12
Ö 1.17

Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012 zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Verkauf der Anteile an der Barmer Wohnungsbau AG

Beschluss: vertagen

VO/0308/12
Ö 1.18

Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0100/12
Ö 1.19

Anpassung des Entwurfs des Haushaltssanierungsplans 2012 -2021 an die formalen Vorhaben der Kommunalaufsicht

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0281/12
Ö 1.20

Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0122/12
Ö 1.21

Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0232/12
Ö 1.22

Zweite Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0234/12
Ö 1.23

Änderung der Entgeltordnung des Stadtarchivs

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0076/12 - Neuf.
Ö 1.23.1

Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0332/12
Ö 1.24

Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0271/12
Ö 1.25

Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0271/12-Ergänzung
Ö 1.26

Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0271/12-2.Ergänzu
Ö 1.27

Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0273/12
Ö 1.28

Weitere Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0273/12-Ergänzung
Ö 1.29

Bürgerbeteiligung bei den Haushaltsplanberatungen: hier Ergebnisse des Meinungsforums im Internet

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0298/12
Ö 1.30

Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0097/12
Ö 1.31

1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0311/12
Ö 1.32

2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0312/12
Ö 1.33

Haushaltssatzung 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0313/12
Ö 1.34

Mittelfristige Finanzplanung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 1.35

Stellenplan

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 2

Fragestunde (nur Rat)

 
Ö 3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

 
Ö 4

Fraktionsanträge

 
Ö 4.1

Bergische Zusammenarbeit ausbauen - Bergische Kommission – Empfehlungsbericht der Kommission ‚Zukunft der Bergischen Region‘ zur Weiterentwicklung der regionalen Kooperation im Bergischen Städtedreieck
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2012

Beschluss: abgelehnt

VO/0187/12
Ö 4.2

Gemeinsame Sitzung der Räte der Bergischen Großstädte Remscheid, Solingen und Wuppertal
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.03.2012

Beschluss: abgelehnt

VO/0199/12
Ö 4.3

Einrichtung von bilingualen Zweigen an Wuppertaler Schulen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2012

Beschluss: zur Beratung verwiesen

VO/0241/12
Ö 4.4

Abgesetzt.
Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Resolution Städtenetzwerk gegen Atomkraft
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 27.04.2012

Beschluss: abgesetzt

VO/0327/12
Ö 5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

 
Ö 5.1

Transparenz dient der Demokratie
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 10.01.2012

Beschluss: abgelehnt

VO/1088/12
Ö 6

Ortsrecht

 
Ö 6.1

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung der Sperrzeit in Schank- und Speisewirtschaften in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0140/12
Ö 6.2

Neufassung der Entgeltordnung für den Stadtbetrieb Orchester und Konzerte

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0201/12
Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

 
Ö 7.1

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2011, Teil 3

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0211/12
Ö 7.2

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0209/12
Ö 8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

 
Ö 8.1

Gründung der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0143/12
Ö 8.2

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0165/12
Ö 8.3

Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0183/12
Ö 8.4

Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0184/12
Ö 8.5

Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahre 2011 und 2012 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0230/12
Ö 9

Planverfahren

 
Ö 9.1

Regionales Gewerbeflächenkonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0089/12
Ö 9.2

Regionales Positionspapier Wohnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0090/12
Ö 9.3

Regionales Positionspapier Infrastruktur

 
Ö 9.4

Regionales Positionspapier Freizeitwirtschaft und Kulturlandschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0092/12
Ö 9.4.1

Neuaufstellung des Regionalplans
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zu TOP 9.1, 9.2, 9.3 und 9.4

Beschluss: abgelehnt

VO/0326/12
Ö 9.5

Regionales Klimaschutzteilkonzept Erneuerbare Energien

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0093/12
Ö 9.6

Regionalplanfortschreibung, hier: Regionales Klimaschutzteilkonzept Anpassung an den Klimawandel Remscheid und Solingen (Zwischenbericht)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0094/12
Ö 9.7

Kommunale Stellungnahme zum Arbeitsentwurf "Leitlinien Regionalplanfortschreibung" der Bezirksregierung Düsseldorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0095/12
Ö 9.8

Neuaufstellung Regionalplan - Prozessdarstellung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0108/12
Ö 9.9

Bebauungsplan Nr. 1081 - Mittelstandspark VohRang
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0059/12
Ö 9.10

Bebauungsplan Nr. 1147 - Konradswüste -
Vereinfachte Änderung zum Satzungsbeschluss
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0867/11
Ö 9.11

Bebauungsplan Nr. 1166 - Wilhelmstraße / Rommelspütt -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

VO/0240/12
Ö 9.12

Erhaltungs-und Gestaltungssatzung Sedansberg I Bereich Wachtelstraße - Siedlung Pastorat- 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0387/10/1
Ö 9.13

Bebauungsplan Nr. 1178 - Turmhof -
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0336/12
Ö 10

Baumaßnahmen

 
Ö 11

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 11.1

Erstmalige Einrichtung einer Gruppe im offenen Ganztag an der Peter-Härtling-Schule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0139/12
Ö 12

Gremienbesetzung / Benennungen

 
Ö 12.1

Neubesetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0053/12
Ö 12.2

Wahl des Vertreters der Jagdgenossenschaft in den Jagdbeirat der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0070/12
Ö 12.3

Bestellung eines beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamen Betriebsausschuss APH/KIJU

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0085/12
Ö 12.4

Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.03.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0218/12
Ö 12.5

Abgesetzt.
Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.03.2012

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 12.6

Umbesetzung von Gremien
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.05.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0335/12
Ö 12.7

Bennung eines neues Vertreters im Ausschuss für Schule und Bildung
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0338/12
N 13

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt