SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 19.12.2011

Sitzung

SI/0261/11

Gremium

Rat der Stadt Wuppertal

Raum

Rathaus-Barmen, Sitzungssaal

Datum

19.12.2011

Zeit

16:04-19:31 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatung

Niederschrift - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Übergeordnete Angelegenheiten
Ö 2	Fragestunde (nur Rat)
Ö 2.1	Zur Situation Berliner Platz Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.11.2011 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0914/11	Große Anfrage CDU
Ö 2.1.1	Beantwortung der Anfrage der CDU- Fraktion zur Situation Berliner Platz Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/0914/1- A	Bericht
Ö 2.2	Überstunden der städtischen MitarbeiterInnen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 02.12.2011 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1024/11	Große Anfrage DIE LINKE.
Ö 2.2.1	Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE. VO/1024/11 vom 02.12.11 Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen	VO/1024/11/1-A	Antwort auf Anfragen Überstunden Stadt 2010 Gesamt
Ö 3	Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Ö 3.1	Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW auf Anordnung des Verbots für städtische Beschäftigte, eine Ganzkörperverschleierung (Burka) zu tragen
Ö 3.2	Bürgerantrag zum Grundstück der Fertighausausstellung
Ö 3.3	Bürgerantrag hinsichtlich einer Grundstücksangelegenheit
Ö 4	Fraktionsanträge
Ö 4.1	Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Abschaffung der Sperrzeitenregelung Antrag der FDP-Fraktion vom 22.11.2011 Beschluss: zurückgezogen	VO/0985/11	Antrag FDP Rat AU Beschlusslauf
Ö 4.2	Einführung von Elektrofahrzeug-Parkausweisen Antrag der FDP-Fraktion vom 01.12.2011 Beschluss: zur Vorberatung verwiesen	VO/1022/11	Antrag FDP Rat AU Beschlusslauf
Ö 4.3	Bericht über Abstimmungsgespräche zum Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.12.2011 Beschluss: abgelehnt	VO/1026/11	Antrag DIE LINKE. Rat OB Beschlusslauf
Ö 5	Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ö 5.1	Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. EU-Mittel für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien nutzen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.07.2011 Beschluss: zurückgezogen	VO/0651/11	Antrag B90/G Rat AU Beschlusslauf
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	2. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 16. Dezember 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0889/11	Satzungsbeschluss Beschlusslauf 2 Änderungssatzung end Synopse-Text 2010+2012 end Version 2. Änderungssatzung für AfU Version Synopse-Text für AfU
Ö 6.2	3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0899/11	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 01 - 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal Anlage 02 - Synopse "Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal" Anlage 03 - Gebührenbedarfsberechnung für die Beseitigung von Schmutz- und Regenwasser Anlage 04 - Gebührenbedarfsberechnung für die Entleerung von Grundstückskläranlagen
Ö 6.3	Satzung über die Straßenreinigung und des Winterdienstes sowie die dazu erhebende Gebührensatzung ab dem 01.01.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0878/11	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 1-3 Änderungssatzung 2012-Stand 28.11.2011- (2) Anlage 2- Vorlagenversion endg.- 2012
Ö 6.4	Zwölfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0948/11	Satzungsbeschluss Anlage 1 - Gebührensatzung Text Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung Anlage 3 - Gebührenvergleich 2012
Ö 6.5	Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0894/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Erste Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)
Ö 6.6	Kanalbeitragssatzung 2007-2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0963/11	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 1 1. Satzungsänderung KAB Beiträge 2007-2010 Anlage 2 -Text--Beitragsbedarfsrechnung- Text 2007-2010-x Anlange 2.1 -Beitragsbedarfsrechnung- 2008-2014-1
Ö 6.7	Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0978/11	Satzungsbeschluss Beschlusslauf Anlage 2- Abfallgebuehrensatzung 2012 Stand 24 11 Anlage 1- Vorlagenversion- VO 0978-11
Ö 6.8	Änderung des Taxentarifs Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0805/11	Beschlussvorlage Anlage 1 - 7. Rechtsverordnung zur Änderung des Taxentarifes Anlage 2 - Rechtsverordnung Taxentarif vom 23.05.1995 Anlage 3 - Gegenüberstellung gültige Fassung/Neufassung des Taxentarifes Anlage 4 a - Tagtarif (km-Preis) Anlage 4 b - Nachttarif (km-Preis) Anlage 5 - Vergleichstarife ausgewählter Zielfahrten Anlage 6 - Vergleich der Taxentarife umliegender Städte Beschlusslauf
Ö 6.9	Entgeltordnung für den Verleih von Zelt- und Veranstaltungsmaterial - Materialpool Beschluss: geändert beschlossen	VO/0888/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 6.10	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Bezirk Oberbarmen Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0932/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 2 - Verordnung offene Sonntage Oberbarmen Anlage 1 - Antrag der Aktionsgemeinschaft Oberbarmen
Ö 6.11	Satzung der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0913/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Jobcenter Satzung Stand 22112011 Anlage 02 Synopse zur Satzung Jobcenter 22112011 Anlage 03 NEUFASSUNG Jobcenter Satzung Stand 08122011 Anlage 04 NEUFASSUNG Synopse zur Satzung Jobcenter 08122011
Ö 7	Haushaltsangelegenheiten
Ö 7.1	(nur Rat) Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0828/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2008 Anlage 02 - Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2008 mit Anhang und Lagebericht Anlage 03 - Entwurf der Jahresrechnung (Teilrechnungen nach § 40 GemHVO NRW) Anlage 04 - Vollständigkeitserklärung des Stadtkämmerers
Ö 7.2	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0789/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Fortgeschriebener Jahresabschluss 31.12.2008 Anlage 02 - Jahresabschluss 2008 Anlage 03 - Jahresrechnung 2008
Ö 7.3	Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0955/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Jahresabschluss 31.12.2010 Anlage 02 - Jahresrechnung 2010 - Bitte wegen des großen Umfangs nicht ausdrucken!!
Ö 7.4	Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2011, Teil 2 Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss	VO/0919/11	Bericht Beschlusslauf Anlage 01 - über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2011, Teil 2
Ö 7.5	Bereitstellung überplanmäßiger Investitionsmittel für das Verkehrsrechnersystem Wuppertal Genehmigung einer überplanmäßiger Ausgabe Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0959/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 8	Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Ö 8.1	Jahresabschluss 2010 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0923/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 JA 2010 GMW
Ö 8.2	Jahresabschluss 2010 - Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0924/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 8.3	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2012 - stationärer Bereich - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0909/11	Beschlussvorlage Anlage - Text Anlage 03 - Stellenübersicht Anlage 02 - Finanzplan Anlage 01 - Erfolgsplan
Ö 8.4	Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2012 - Fachbereich Senioren und Freizeit - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0912/11	Beschlussvorlage Anlage 01 - Erfolgsplan und Erläuterungen
Ö 8.5	Wirtschaftsplan 2012 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0935/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Wirtschaftsplan 2012
Ö 8.6	Wirtschaftsplanung der Kinder- und Jugendwohngruppen (KiJu) für das Jahr 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0813/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Erfolgsplan 2012 Anlage 02 Vermögensplan 2012 Anlage 03 Investitionsplan 2012-2016 Anlage 04 Stellenplan 2012 Anlage 05 Finanzplanung 2012-2016
Ö 8.7	Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0998/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Erfolgsplan Anlage 02 - Vermögensplan Anlage 03 - Stellenplanübersicht Anlage 04 - Stellenplan Anlage 05 - Finanzplan
Ö 8.8	Gründung der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0820/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Präsentation Geschäftsmodell Anlage 02 Entwurf Gesellschaftsvertrag 20111118 Anlage 03 zu VO 0820 Demografie Check
Ö 8.9	Auflösung der TAG Tropolys Altgesellschafter GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1003/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 9	Planverfahren
Ö 9.1	Bebauungsplan Nr. 1155 - Berliner Straße / Bredde - - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0643/11	Beschlussvorlage Anlage 01: Abwägungsvorschlag der Verwaltung Anlage 02: Begründung Anlage 04: textliche Festsetzungen Anlage 03: Rechtsplan Anlage 05: Prüfliste Demografie-Check Beschlusslauf
Ö 9.2	Bebauungsplan Nr. 1135 - Am Schaffstal - 2. Verlängerung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0823/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Satzung 02 Lageplan aktuelle Version 02 Lageplan Version BV
Ö 9.3	Bebauungsplan Nr. 1163 - Berliner Straße - Anordnung einer Veränderungssperre - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0882/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Satzung 02 Lageplan
Ö 9.4	1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1115V Parkstraße / Erbschlö - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0875/11	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Anlage 1.1: VBP 1115V, Planteil 1 Anlage 1.2: VBP 1115V, Planteil 2 Anlage 1.3: VBP 1115V, Planteil 3 Anlage 1.4: VBP 1115V, Planteil 4 Anlage 1.5: VBP 1115V, Planteil 5 Anlage 1.6: VBP 1115V, Planteil 6 Anlage 1.7: VBP 1115V, Ausschnittvergrößerungen Anlage 2.1: Abwägung der Stellungnahmen nach § 3 (2) BauGB Anlage 2.2: Abwägung der Stellungnahmen nach § 4 (2) BauGB Anlage 3: Begründung
Ö 9.5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1101V - Heckinghauser Straße / Feuerstraße - Aufhebungsbeschluss - - Einstellung des Verfahrens - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0520/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01: Begründung des Satzungsbeschlusses 2010 Anlage 04 Demografiecheck Anlage 02 Rechtsplan Teil 1 Anlage 03 Rechtsplan Teil 2 mit Projektansichten
Ö 9.6	Bebauungsplan Nr. 1175 - Gathe / Ludwigstraße / Markomannenstraße - - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1021/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 02 Demographie-Check Anlage 01 Geltungsbereich
Ö 10	Baumaßnahmen
Ö 11	Allgemeine Vorlagen
Ö 11.1	Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen - Überarbeitung des integrierten Handlungskonzepts inclusive Kosten- und Finanzierungsplan Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0859/11	Beschlussvorlage Prüfkriterien Demografie-Check Beschlusslauf Demografie-Check Anlage 1: Überarbeitung IHK Oberbarmen-Wichl Stand Okt 2011 Anlage 2: Liste Kosten- und Finanzierungsplan Anlage 3: Karte des Projektgebiets
Ö 11.2	Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Morsbaches Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0819/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1: Festsetzung ÜSG Anlage 2: bisheriges ÜSG gemäß FNP
Ö 11.3	Festsetzung der Vergabewertgrenzen ab 01.01.2012 Beschluss: geändert beschlossen	VO/0930/11-Neuf.	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.4	Bergische Kooperation zur Durchführung bestimmter Aufgaben der Gesundheitsverwaltungen zum 01.04.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0897/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 1 - Potentialberechnung Anlage 2 - Entwurf der öffentlich rechtlichen Vereinbarung Anlage 3a - Vertragsentwurf Wuppertal - Remscheid Anlage 3b - Vertragsentwurf Wuppertal - Solingen
Ö 11.5	Vorzeitige endgültige Auflösung der städtischen Gemeinschaftshauptschule Cronenberg, Berghauser Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1005/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Schulkonferenzbeschluss
Ö 11.6	Errichtung der 6. Gesamtschule Beschluss: geändert beschlossen	VO/0746/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11.7	Auslaufende Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Am Katernberg, Kruppstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0748/11	Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 - Stellungnahme Schulkonferenz HS Am Katernberg
Ö 12	Gremienbesetzung / Benennungen
Ö 12.1	Entsendung eines Vertreters der Stadt Wuppertal in den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung aKDn-sozial des Zweckverbandes "KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister" Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/0852/11	Beschlussvorlage
Ö 12.2	Benennung eines neuen Mitgliedes des Tierheimbeirates Beschluss: ungeändert beschlossen	VO/1008/11	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease Transaktion der AWG Wuppertal
N 14	Abschließende Liquidation der Regionale 2006 Agentur GmbH i.L.

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